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13.05.2017

08:33 Uhr

Trump-Attacke auf Comey

Ein Präsident ohne Werte

VonFrank Wiebe

Der Umgang mit dem gefeuerten FBI-Chef Comey zeigt deutlich, dass Trump keine wirklichen Werte besitzt. Sein übergroßes Ego steht vor seiner eigentlichen Aufgabe als US-Präsident. Ein Kommentar.

Loyalität ist dem US-Präsident wichtiger als Aufrichtigkeit. AP

Donald Trump

Loyalität ist dem US-Präsident wichtiger als Aufrichtigkeit.

Konservativ sein – das bedeutet nach eigenem Selbstverständnis, Tugenden und Werte zu pflegen. Und die Konservativen haben in großer Mehrzahl Donald Trump gewählt. Sogar die konservativen Christen haben ihn gewählt, in der Hoffnung, dass er ihre Werte bei der Besetzung des obersten Gerichts berücksichtigt.

Nach einem Bericht der „New York Times“ hat Trump nach seiner Wahl zum US-Präsidenten FBI-Direktor James Comey ins Weiße Haus eingeladen. Comey ist der Mann, der mit seinen Ausführungen zu Ermittlungen gegen Hillary Clinton kurz vor der Wahl wahrscheinlich spürbar zu Trumps Sieg beigetragen hat.

Trump habe, heißt es unter Berufung auf Personen aus Comeys Umgebung, den Polizeichef mehrfach gedrängt, ihm „Loyalität“ zuzusichern. Der antwortete, er könne ihm nur „Aufrichtigkeit“ versprechen. Trump bestreitet diese Darstellung. Aber er hat schon oft gelogen. Comey, von dem die Information ja letztlich stammt, hat zwar vor der Wahl eine zweifelhafte Rolle gespielt, ist bislang allerdings nicht durch massive Unwahrheit aufgefallen.

Die fünf Schlüsselmomente in der Karriere des James Comey

Showdown im Krankenhaus

Comey war im Jahr 2004 im Zentrum einer dramatischen Konfrontation, als er zum Krankenhausbett des damaligen Justizministers John Ashcroft eilte. Comey, der aufgrund dessen Erkrankung als verwaltender Justizminister tätig war, wollte dort hohe Regierungsbeamte der Bush-Regierung stoppen. Diese versuchten, Comey bei einer Entscheidung zu übergehen - Ashcroft sollte eine Erlaubnis zur erneuten Genehmigung eines Abhörprogramms ausstellen, das Ermittlern erlaubte ohne vorliegende Haftbefehle zu handeln. „Diese Nacht war vermutlich die schwierigste in meinem Berufsleben“, sagte Comey 2007 im US-Kongress aus.

Clintons E-Mails, Teil 1

Comey hob im Juli 2016 eine große rechtliche Bedrohung für Hillary Clintons Präsidentschaftswahlkampf auf, als er ankündigte, er empfehle keine Anklage gegen sie. Hintergrund war ihr Umgang mit vertraulichen Regierungsinhalten, die sie in einem privaten E-Mail-Postfach verwaltet hatte. Zugleich warf er ihr vor, „extrem sorglos“ mit den Daten umgegangen zu sein - ein Begriff, den die Republikaner fortan nutzten, um gegen Clintons Kampagne vorzugehen. Seine Ankündigung war ungewöhnlich: Er gab sie in einer Liveübertragung vor dem Sitz des FBI bekannt. Normalerweise ist es üblich, die Informationen ohne Öffentlichkeit an die Strafverfolgung des Justizministeriums weiterzugeben.

Clintons E-Mails, Teil 2

Nur elf Tage vor der Präsidentschaftswahl ließ Comey eine Art politische Bombe auf Clintons Wahlkampfkampagne fallen, als er ankündigte, das FBI habe Ermittlungen über neue E-Mails der Demokratin eingeleitet, die vertrauliche Informationen enthielten. Zwei Tage vor der Wahl erklärte er dann, das FBI bleibe bei seiner Entscheidung, dass Clinton nicht angezeigt werden sollte. Kritiker klagten, Comey hätte solche Äußerungen so kurz vor der Wahl nie machen dürfen. Clinton selbst sagte in der vergangenen Woche, ihr Team sei auf dem Siegeszug gewesen, bevor Comey die Ankündigung machte und die Enthüllungsplattform Wikileaks gehackte E-Mails veröffentlichte.

Trump-Russland-Fragen

Comey bestätigte im März öffentlich, dass das FBI zu der Frage ermittelt, ob Verbündete von Donald Trump gemeinsam mit russischen Vertretern daran arbeiteten, die Präsidentschaftswahl zu manipulieren. Die Besorgnis, dass es geheime Absprachen gegeben habe, so sagte Comey, habe es bereits seit Juli 2016 gegeben. Sie sei Teil einer größeren Ermittlung über die Einflussnahme Moskaus auf die amerikanische Politik gewesen. Konkret wurde gegen Trumps Verbündete wegen mutmaßlicher Verbindungen zu Russland ermittelt, als dieser bereits gewählter Präsident war. Comeys öffentliche Bestätigung der Ermittlung war besonders, da das FBI sich für gewöhnlich mit Informationen über seine Arbeit zurückhält. Doch Comey sagte, das immense öffentliche Interesse rechtfertige den Schritt. „Ich kann Ihnen versprechen, wir werden den Fakten folgen, wo auch immer sie uns hinführen werden“, sagte der FBI-Chef bei einer Anhörung vor dem US-Senat.

„Leichte Übelkeit“

Comey sagte Anfang Mai vor Senatoren aus, „leichte Übelkeit“ bei dem Gedanken daran zu empfinden, dass er das Wahlergebnis mit seiner Ankündigung zu den Clinton-Mails beeinflusst haben könnte. Rückblickend würde er aber nichts an dem Umgang mit den den Ermittlungen im Wahljahr ändern, sagte er. Temperamentvoll verteidigte er seine Äußerungen kurz vor der Wahl. Das FBI dürfe nicht berücksichtigen, welche Vor- oder Nachteile Ermittlungen für Politiker hätten. „Ich kann nicht eine Sekunde lang erwägen, welche politische Zukunft in welcher Weise beeinflusst wird. Wir müssen uns fragen, was das Richtige ist und das dann tun.“

Aufrichtigkeit ist eine Tugend. Loyalität zu einer einzelnen Person ist allenfalls eine Sekundär-Tugend. Nichts charakterisiert Trump so sehr wie die Tatsache, dass er Loyalität über Aufrichtigkeit setzt. Der bekannte Investor Warren Buffett betont immer wieder, dass erfolgreiche Manager ihre Aufgabe an erste Stelle setzen – und nicht die eigene Person. So gesehen dürfte der Milliardär keinen Penny in Trump investieren – er hat sich schließlich vor der Wahl klar hinter Hillary Clinton gestellt.

Die Affäre um Comey ist noch immer dunkel. Es nicht klar, was den Mann eigentlich antreibt. Bis vor kurzem konnte er als politisch einseitig gelten, weil er vor der Wahl über Clintons E-Mail-Affäre gesprochen hat, nicht aber über die Ermittlungen gegen Trumps Team wegen möglicher Russland-Kontakte. Inzwischen zeigt sich ein anderes Bild: Möglicherweise hat sich Comey aus übertriebenem Eifer zwischen alle Stühle gesetzt. Das würde bedeuten: Das Problem sind nicht seine Werte, sondern eher das politische Ungeschick.

Die Art, wie Trump die Affäre handhabt, spricht Bände über ihn und sollte jeden abschrecken, der sich mit ihm einlässt. Er hat Comey nicht nur völlig überraschend gefeuert. Er hat ihm die Nachricht überraschend über die TV-Bildschirme überbracht und ihn damit erniedrigt. Er hat ihn bei Twitter als „Angeber“ beleidigt. Und nun droht er Comey mit der dunklen Andeutung, er besitze belastende Tonbänder mit gemeinsamen Gesprächen. So will Trump verhindern, dass sich Comey an die Medien wendet.

So reagiert jemand, der aus persönlichen Motiven handelt: feuern, erniedrigen, beleidigen, bedrohen. So reagiert jemand, der seinen Gegenüber vernichten will. Und das, obwohl er ihm sogar viel verdankt – doch das spielt keine Rolle. Trumps Ego ist verletzt worden, weil Comey sich nicht gefügt hat. Die Affäre zeigt überdeutlich, dass Trump keine wirklichen Werte besitzt. Sein übergroßes Ego steht vor seiner Aufgabe.

Auffällig ist, dass sein egozentrischer Stil mehr und mehr die eigenen Mitarbeiter überfordert. Immer häufiger heißt es von seinen Pressesprechern, dass sie etwas „glauben“. Trump will das Problem eventuell lösen, indem er Pressekonferenzen abschafft oder einschränkt. Doch die vergangenen Tage haben auch gezeigt: Es gibt genug Leute aus seiner persönlichen Umgebung, die an die Öffentlichkeit gehen. Er kann den Nachrichtenfluss nicht kontrollieren. Und außerhalb seiner engsten Anhänger funktioniert die Methode nicht mehr, die Medien per Twitter zu übertönen.

Bleibt die Frage, was die Affäre verändert. Seine Gegner haben ihn schon vorher gehasst. Seine Anhänger werden möglicherweise immer noch das Chaos in Washington als eine Art Show genießen, die sie als Bestrafung des Establishments einstufen. Aber möglicherweise bröckelt die Loyalität der echten Konservativen. Echte Konservative – so weit es die überhaupt noch gibt.

Hin und wieder fällt jetzt auch das Wort „Impeachment“. Gemeint ist damit ein Verfahren zur Absetzung des Präsidenten. Realistisch ist diese Perspektive angesichts der politischen Verhältnisse bisher nicht. Es müsste schon noch mehr geschehen, bis so etwas wirklich denkbar wäre. Etwa der Nachweis einer tatsächlichen, persönlichen Verstrickung Trumps in russische Hacker-Angriffe auf Clinton. Oder ein krasses Versagen in einer akuten Krisensituation.

Letztlich handelt es sich nicht um eine juristische, sondern um eine politische Frage, ob Amerika eine Chance bekommt, diesen Präsidenten vorzeitig loszuwerden.

Kommentare (1)

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Herr Heinz Keizer

17.05.2017, 11:53 Uhr

"Konservativ sein – das bedeutet nach eigenem Selbstverständnis, Tugenden und Werte zu pflegen"

Die Definition ist sehr schwammig. Ein Konservativer sollte jedenfalls glaubwürdig sein, an Altbewährtem festhalten, ohne Neuerungen zu verteufeln. Er sollte andere Menschen achten und noch vieles mehr. Alles Eigenschaften, die man Trump kaum zusprechen kann. Warum also haben Konservative ihn gewählt?

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