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10.02.2017

09:18 Uhr

Trump kündigt Erklärung an

„Die Senkung der Steuerlast ist ein Riesending“

Nach Schutzzöllen und Einreiseverboten widmet sich US-Präsident Donald Trump der amerikanischen Steuerpolitik. Vor Topmanagern kündigte er eine „phänomenale Erklärung“ an. Die Aktienmärkte reagierten bereits.

Im Wahlkampf hatte Donald Trump steuerliche Vergünstigungen, Deregulierung und Infrastrukturprogramme versprochen. Reuters, Sascha Rheker

Donald Trump

Im Wahlkampf hatte Donald Trump steuerliche Vergünstigungen, Deregulierung und Infrastrukturprogramme versprochen.

WashingtonUS-Präsident Donald Trump hat bei einem Treffen mit Topmanagern von Fluggesellschaften eine große Erklärung zur Steuerpolitik in den kommenden Wochen in Aussicht gestellt. „Wir werden etwas ankündigen, ich würde sagen in den nächsten zwei oder drei Wochen, das in Sachen Steuer phänomenal sein wird und unsere Luftfahrt-Infrastruktur voranbringt“, sagte Trump in Washington. Einzelheiten nannte er nicht. Der Republikaner hatte im Wahlkampf steuerliche Vergünstigungen, Deregulierung und Infrastrukturprogramme versprochen, ist Einzelheiten aber bislang schuldig geblieben.

An der Wall Street nährten Trumps Äußerungen die Hoffnung auf einen weltweiten Wirtschaftsboom. Anleger spekulieren darauf, dass die Wirtschaftspolitik des US-Präsidenten die Konjunktur ankurbelt. Hoffnungen auf Steuersenkungen in den USA haben auch die Aktienmärkte in Fernost zum Wochenausklang in Schwung gebracht. Fest im Blick hatten die Investoren zudem den Besuch des japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe in Washington, wo er im Tagesverlauf mit Trump zusammenkommen sollte. Zu den Gesprächsthemen dürften Handels-, Währungs- und Verteidigungspolitik gehören.

„Die Senkung der Steuerlast für alle amerikanischen Geschäfte ist ein Riesending“, sagte Trump bei seinem Treffen mit den Luftfahrtmanagern. Er hatte in seinem Wahlkampf eine Senkung der Unternehmenssteuern von 35 auf 15 Prozent versprochen. Anleger warten seither ungeduldig auf Konkretes.

Die wichtigsten Zitate aus Trumps Einführungsrede

Der Einstieg

Trump kündigte einschneidende Veränderungen in Washington an. Zu lange hätten Politiker profitiert und das Establishment, aber nicht die einfachen Leute, die ihre Arbeit verloren hätten. „Das ändert sich alles, jetzt beginnt es, genau hier“, sagte Trump. „Das ist Euer Moment, das ist Euer Tag. Die USA sind Euer Land.“ Dieser 20. Januar werde in die Geschichte eingehen als der Tag, an dem das Volk die Macht zurückerhalte.

Er will für Veränderungen sorgen

Donald Trump fuhr damit fort, den gegenwärtigen Zustand der USA zu kritisieren. „Mütter und Kinder leben mitten in unseren Städten in Armut“, erklärte er. Man habe die Grenzen von anderen Ländern verteidigt, während man die eigenen vernachlässigt habe. Das ende hier und jetzt, versprach Trump. Mit seinem Eid habe er einen Eid an das amerikanische Volk geleistet, erklärte er.

„America first“

Die Vergessenen würden nicht länger vergessen werden, sagte Trump. „Wir haben andere Länder reich gemacht“, sagte er, während eine Fabrik nach der anderen in den USA geschlossen habe. „Aber das ist Vergangenheit. Und jetzt schauen wir nur nach vorne.“ In jedem Teil des Landes solle nun eine neue Vision das Land regieren: „Amerika zuerst - Amerika zuerst“. Jede Entscheidung werde dieser Maxime gehorchen, ob in der Wirtschaft oder der Außenpolitik. „Ich werde mit jeder Faser meines Herzens kämpfen. Ich werde Euch niemals im Stich lassen.“

Für den Patriotismus

Trump beschwor die Menge mit ähnlichen Worten, wie er sie schon im Wahlkampf benutzt hatte. „Amerika wird wieder gewinnen“, erklärte er. „Wir werden unsere Jobs zurückbringen. Wir werden uns unsere Grenzen zurückholen. Wir werden unseren Wohlstand zurückbringen. Wir werden unsere Träume zurückbringen.“ Er rief dazu auf, zusammenzustehen. „Wenn Du Dein Herz für den Patriotismus öffnest, dann ist darin kein Platz für Vorurteile.“

Kein leeres Gerede mehr

Trump appellierte an die Solidarität der Amerikaner. Er sagte, wenn Amerika vereint sei, sei es nicht aufzuhalten. „Wir werden ungleich größer träumen“, sagte Trump. Die Zeit leeren Geredes sei vorbei. „Nun ist die Stunde des Handelns gekommen.“ Niemand solle sich einreden lassen, dass das nicht zu schaffen sei. Amerika müsse seine Teilung überwinden. „Ob wir weiß oder schwarz sind, uns alle eint das rote Blut der Patrioten.“

Den islamistischen Terror bekämpfen

Trump rief dazu auf, den islamistischen Terrorismus auszulöschen. Der neue US-Präsident sagte, man werde den radikal-islamischen Terrorismus vom Antlitz der Erde verschwinden lassen.

Das Ende

Trumps Rede endete mit der Wiederholung seines Wahlkampfversprechens. „Zusammen werden wir Amerika wieder großartig machen.“

Doch auch Präsidialamtssprecher Spicer äußerte sich vage. Die Pläne zur Steuerreform würden umfassend sein, sagte er. Sie solle den Unternehmen Anregungen zur Schaffung neuer Stellen geben und das Wachstum der US-Wirtschaft ankurbeln. Trumps Vorhaben ziele darauf ab, der Mittelschicht Steuererleichterungen zu verschaffen.

Trump beriet mit den Managern auch über die Flugsicherung, die er als obsolet bezeichnete, und über die Infrastruktur im Luft-, Straßen- und Schienenverkehr, die in seinen Augen veraltet ist. Er sei entschlossen, all dies zu ändern, sagte Trump. Die Unternehmer würden erfreut sein, wenn sie seine Vorschläge hörten. Die Regierung werde die Unternehmen unterstützen, indem belastende Bestimmungen zurückgenommen würden.

Von

rtr

Kommentare (5)

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Account gelöscht!

10.02.2017, 09:31 Uhr

Wenn Herr Trump Erfolg hat, sind die EU-Räte weg vom Fenster, denn bei denen gibt es nur die Verteilung von Armut.

Account gelöscht!

10.02.2017, 12:33 Uhr

Viel Erfolg Herr Trump!

Lassen Sie sich nicht von den scheinheiligen schleimigen Systemnutten unterkriegen!

Herr Franz Giegl

10.02.2017, 12:46 Uhr

Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

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