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25.08.2013

19:53 Uhr

Tschechien

Ex-Präsident Klaus erwägt politische Rückkehr

Nach der Auflösung des tschechischen Parlaments hat sich der frühere Präsident Vaclav Klaus zu Wort gemeldet. Ihm erscheint die Lage hoffnungslos. Nun erwägt er eine Rückkehr in die Politik.

Tschechiens früherer Präsident Vaclav Klaus schließt ein politisches Comeback nicht aus. AFP

Tschechiens früherer Präsident Vaclav Klaus schließt ein politisches Comeback nicht aus.

PragMit deutlicher Kritik an den politischen Zuständen in seinem Land hat sich der frühere tschechische Präsident Vaclav Klaus in der Öffentlichkeit zurückgemeldet. „Die Lage erscheint mir hoffnungslos“, sagte der 72 Jahre alte konservative Politiker am Samstag im Fernsehsender CT 24. Vor der vorgezogenen Parlamentswahl Ende Oktober denke er ernsthaft über eine Rückkehr nach. „Wenn es die Chance gibt, etwas zu sagen zu haben, wäre es das wert“, sagte er mit Blick auf seine Teilnahme an der vorgezogenen Parlamentswahl Ende Oktober. Noch sei aber nichts entschieden. Zuletzt häuften sich Spekulationen in Prager Medien, dass Klaus einer konservativen und europaskeptischen Bewegung seinen Namen leihen könnte.

Das tschechische Parlament hatte am Dienstag für seine Selbstauflösung gestimmt und damit den Weg für die Neuwahl freigemacht. Vorausgegangen war monatelanges Chaos seit dem Rücktritt der Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Petr Necas im Juni, der über eine Korruptions- und Bespitzelungsaffäre gestürzt war. Necas' Büroleiterin und Geliebte, Jana Nagyova, soll politische Korruption in großem Stil organisiert haben.

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Präsident Zeman hat einen Termin für die vorgezogenen Neuwahlen in Tschechien festgelegt: den 25. und 26. Oktober. Das Parlament hatte nach monatelangem politischen Chaos am Dienstag für seine Selbstauflösung gestimmt.

Präsident Milos Zeman bildete nach dem Rücktritt der Regierung aus Gefolgsleuten eine Expertenregierung unter Ministerpräsident Jiri Rusnok. Diese verlor allerdings Anfang August eine Vertrauensabstimmung im Parlament. Klaus war bis März tschechischer Präsident. Nach zwei Legislaturperioden durfte er nicht erneut kandidieren. Sein Nachfolger Zeman gehört dem linken Lager an. Bei der Wahl wird damit gerechnet, dass die konservative ODS-Partei, die 1991 von Klaus gegründet worden war, die er aber 2008 im Streit verließ, abgestraft wird.

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