Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

17.02.2015

18:17 Uhr

Tsirpas nominiert Konservativen

Ex-Innenminister soll griechischer Präsident werden

Das Scheitern einer Präsidentenwahl hatte Griechenland Neuwahlen und Alex Tsirpas an die Macht gebracht. Präsident soll nun Ex-Innenminister Prokopis Pavlopoulos werden – dessen Wahl ist nur eine Formalität.

Der griechische Ex-Innenminister Prokopis Pavlopoulos ist als Kandidat für die Wahl zum griechischen Präsidenten nominiert worden. Diese dürfte diesmal nur eine Formalität werden. dpa

Griechische Präsidenten-Wahl

Der griechische Ex-Innenminister Prokopis Pavlopoulos ist als Kandidat für die Wahl zum griechischen Präsidenten nominiert worden. Diese dürfte diesmal nur eine Formalität werden.

AthenDie griechische Regierung hat den konservativen Ex-Innenminister Prokopis Pavlopoulos für das Amt des Staatschefs nominiert. Griechenland brauche einen Präsidenten "mit breiter Zustimmung in Gesellschaft und Parlament", sagte Ministerpräsident Alexis Tsipras am Dienstag in Athen. Die 300 Abgeordneten stimmen am Mittwochabend (18.30 Uhr MEZ) über den neuen Präsidenten ab.

Tsipras hofft auf parteiübergreifende Zustimmung für den 65-jährigen Professor für Verwaltungsrecht, der von 2005 bis 2009 Innenminister war. Das Linksbündnis Syriza und ihr Koalitionspartner, die rechtspopulistische Partei Unabhängige Griechen (Anel), verfügen über insgesamt 162 Parlamentssitze.

Bei der Abstimmung am Mittwoch wird eine Mehrheit von 180 Stimmen benötigt. Es gilt als wahrscheinlich, dass der konservative Kandidat auch vom rechten Lager mitgetragen wird. In einem weiteren Wahlgang wäre eine absolute Mehrheit von 151 Stimmen ausreichend.

Zahlen und Fakten zum griechischen Schuldendrama

Zwei Rettungspakete

Ausgezahlt wurden bis Anfang Februar: aus dem ersten Paket bilaterale Kredite der Europartner über 53 Milliarden Euro, aus dem zweiten Paket 141 Milliarden Euro.

Schuldenberg

Trotz eines Schuldenschnitts 2012 umfasste er nach zuletzt verfügbaren Zahlen immer noch rund 315 Milliarden Euro. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt sollen die Schulden von bislang über 170 Prozent bis auf 112 Prozent im Jahr 2022 gedrückt werden.

Laufzeiten

Die Hilfskredite unter dem Euro-Rettungsschirm EFSF haben jetzt schon eine durchschnittliche Laufzeit von rund 32 Jahren. Die ohnehin niedrigen Zinsen werden erst von 2022 an fällig. Auch die Tilgung beginnt beim EFSF erst 2022.

Verlängerung

Das laufende Kredithilfsprogramm der Europäer wurde bereits bis Ende Februar verlängert. Eine weitere Verlängerung müsste von Athen beantragt werden. Parlamente einiger Staaten müssten aber zustimmen. Es stehen im Programm noch 1,8 Milliarden Euro bereit.

Weitere Hilfen

Eine angedachte vorbeugende Kreditlinie von rund 11 Milliarden Euro soll es bislang nur dann geben, wenn das laufende Rettungsprogramm abgeschlossen ist, also die Spar- und Reformauflagen erfüllt werden. Seit kurzem dürfen griechische Banken keine Staatsanleihen des Landes mehr als Sicherheiten für Geld der Europäischen Zentralbank (EZB) hinterlegen. Vorerst bekommen die Banken noch Notkredite (ELA) der griechischen Notenbank. Dem Vernehmen nach hat der EZB-Rat bislang ein ELA-Volumen von bis zu 65 Milliarden Euro bewilligt.

Als eigentlicher Wunschkandidat des griechischen Regierungschefs galt Berichten zufolge EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos. Der linke Syriza-Flügel soll dies aber abgelehnt haben. Auch EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker war demnach dagegen, Avramopoulos in Brüssel durch einen Syriza-Kandidaten zu ersetzen.

Ende Dezember war die Wahl eines neuen griechischen Staatschefs in drei Anläufen gescheitert. Daraufhin mussten Neuwahlen abgehalten werden, aus denen das Linksbündnis Syriza als klarer Sieger hervorging.

Von

afp

Kommentare (1)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Herr Peter Spiegel

17.02.2015, 18:40 Uhr

Ah ein früherer Innenminister, kennt man. Die Regierung vermutet Aufstände?

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×