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08.06.2016

18:58 Uhr

TTIP und die USA

Merkel wirbt für umstrittenes Freihandelsabkommen

Partnerschaften zwischen befreundeten Staaten sind wichtiger denn je, findet Angela Merkel. Die Bundeskanzlerin beschwört die Partnerschaft mit den USA – und trommelt für das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP.

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Protest gegen TTIP: Guerilla-Aktion gegen TTIP: Greenpeace-Aktivisten in luftiger Höhe

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BerlinBundeskanzlerin Angela Merkel hat angesichts der Unruhen in der Welt die Partnerschaft Deutschlands mit den USA beschworen. „Mit den USA verbinden uns Werte, die wir immer wieder auch verteidigen müssen, und die wir am besten verteidigen können, wenn wir es gemeinsam tun“, sagte Merkel am Mittwochabend in Berlin. Nach Ende des Kalten Krieges sei die gemeinsame Wertebasis nicht mehr allgemein präsent. Die Politik müsse wieder lernen, die Werte Freiheit, Demokratie und soziale Marktwirtschaft zu erklären.

Merkel trat bei einer Veranstaltung „Transatlantische Partnerschaft“ auf, die ihre CDU und die Junge Union zum Gedenken an den früheren JU-Chef und Außenpolitiker der Unionsbundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, organisiert hatten. Er war am 13. Juli 2015 im Alter von 35 Jahren an einer Lungenembolie gestorben.

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Merkel betonte, enge Partnerschaften zwischen befreundeten Staaten und Bündnisse wie die Nato und die Gruppe von sieben führenden Industriestaaten (G7) seien wichtiger denn je. Deutschland müsse bereit sein, sich stärker zu engagieren. Sie verwies auf die Erhöhung des Verteidigungshaushalts und geplante Strategien der Bundeswehr gegen Cyberattacken und nannte auch den Schutz der Außengrenzen.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) mahnte, niemand sollte auf die Idee kommen, Nato-Gebiet anzugreifen. Sie sprach sich zugleich für den Dialog mit Russland aus.

Merkel sagte, auch wirtschaftliche Beziehungen spielten eine entscheidende Rolle. Dabei warb sie erneut für das umstrittene Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP). Dieses böte die Chance, gemeinsam einen „Ordnungsrahmen“ für soziale und ökologische Standards sowie für Verbraucherschutz zu setzen.

Die Kanzlerin, die in der DDR aufgewachsen ist, sagte: „Als junger Mensch waren die USA für mich ein Ort der Sehnsucht.“ Diese Sehnsuchterfahrung sei für junge Menschen heute nicht einleuchtend, weil sie nicht erlebt hätten, im eigenen Land eingesperrt zu sein.

Von

dpa

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