Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

31.07.2015

17:56 Uhr

Türkei

Auch gegen HDP-Kochefin wird ermittelt

Die HDP hat bei den Wahlen in der Türkei einen historischen Erfolg errungen. Nun gerät die Spitze der Kurdenpartei ins Visier des Staates. Präsident Erdogan lenkt das Land derweil in Richtung Neuwahlen.

Türkei im Angriffskurs

Nord-Irak: Kurden fürchten sich um ihr Leben

Türkei im Angriffskurs: Nord-Irak: Kurden fürchten sich um ihr Leben

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

Istanbul/AnkaraDer türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan steuert sein Land wenige Wochen nach der Wahlschlappe seiner konservativ-islamischen AK-Partei Richtung Neuwahlen. „Wenn es ein positives Ergebnis der Koalitionsgespräche gibt, in Ordnung“, sagte er der Zeitung „Hürriyet“ (Freitagausgabe). Sollte dies nicht der Fall sein, müsse man sofort die Nation entscheiden lassen. Er halte von einer dauerhaften Minderheitsregierung nichts, sagte Erdogan. Die Koalitionsverhandlungen werden von türkischen Luftangriffen auf Stellungen der kurdischen PKK überschattet.

Bis zum 23. August muss die AKP einen Partner finden. Sie blieb bei der Wahl im Juni zwar stärkste Kraft, verlor aber ihre absolute Mehrheit. Die Gespräche mit der sozialdemokratischen CHP, der größten Oppositionspartei, enden wohl am Montag. Anzeichen für Fortschritte gibt es nicht.

Von Samstag an will die AKP die Stimmung der Wähler ausloten. Ein AKP-Vertreter sagte, wenn die Umfrage ergebe, dass die Bevölkerung eine Einparteienregierung befürworte, würden die Koalitionsgespräche beendet. „Dann können wir eine Neuwahl ausrufen.“ Anderenfalls sei ein Bündnis mit der nationalistischen MHP nicht ausgeschlossen. Diese hatte zwar eine Kooperation mit der AKP abgelehnt. Doch ein Ende des Friedensprozesses mit den Kurden, den die MHP ablehnt, könne zumindest zu einer kurzfristigen Koalition führen, sagte MHP-Chef Devlet Bahceli. Dann würden nach seinen Worten Neuwahlen folgen.

Die Organisationen der Kurden

PKK, YPG und Peschmerga

Der gewaltsame Konflikt der türkischen Regierung mit der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK dauert schon mehr als 30 Jahre. Dabei kamen bislang rund 40 000 Menschen ums Leben. Von 1984 an kämpfte die PKK mit Waffengewalt und Anschlägen für einen kurdischen Staat oder ein Autonomiegebiet im Südosten der Türkei.

PKK

Die Arbeiterpartei Kurdistans ist in der Türkei verboten und steht dort sowie in der EU und den USA auf der Terrorliste. Ihr Hauptquartier ist in den nordirakischen Kandil-Bergen. Von 1984 an kämpfte die PKK mit Waffengewalt und Anschlägen für einen kurdischen Staat oder ein Autonomiegebiet im Südosten der Türkei. PKK-Chef Abdullah Öcalan sitzt seit 1999 in Haft.
Inzwischen ist die PKK nach eigenen Angaben von der Maximalforderung eines unabhängigen Staates abgerückt. Die islamisch-konservative AKP-Regierung und die PKK bemühen sich um einen Friedensprozess. Im März 2013 erklärte die PKK eine Waffenruhe, die seit den türkischen Angriffen auf PKK-Stellungen im Nordirak praktisch beendet ist.

YPG

Die kurdischen Volksschutzeinheiten sind eng mit der PKK verbunden. Sie kämpfen im Norden Syriens und haben sich zu einem erbitterten Gegner des IS entwickelt. Zugleich sind die Kurden in Syrien der wichtigste Partner der von den USA geführten Koalition gegen die Extremisten. Mittlerweile kontrolliert die YPG die größten Teile der Grenze zur Türkei. Dort haben die syrischen Kurden in drei Kantonen Selbstverwaltungen errichtet. Andere Kurden werfen ihnen vor, sie würden die Macht monopolisieren. 

Peschmerga

Bei den Peschmerga handelt es sich um die militärischen Einheiten der irakischen Kurden. Sie waren in der Geschichte vor allem bekannt als Widerstandskämpfer in den Bergen, verwandeln sich aber seit dem IS-Vormarsch mehr und mehr in eine Armee der kurdischen Autonomiegebiete im Nordirak.

Die Organisationen untereinander

Die Peschmerga erhalten Waffen aus Deutschland und anderen Ländern. Bundeswehr und weitere Armeen bilden sie zudem aus. Das Verhältnis der Peschmerga zur PKK und zur YPG ist traditionell angespannt. Trotzdem unterstützten nordirakische Kurden die YPG-Kämpfer im Kampf um die nordsyrische Grenzstadt Kobane.

Derweil nimmt nimmt der türkische Staat auch verstärkt die kurdischen Vertreter im Parlament ins Visier: Die türkische Justiz leitete am Freitag Ermittlungen gegen die Kochefin der Kurdenpartei HDP, Figen Yuksekdag, ein, nachdem sie dies bereits gegen Kochef Selahattin Demirtas getan hatte. Der charismatische Parteiführer wandte sich seinerseits klar gegen Gewalt sowohl der türkischen Armee wie der PKK

Demirtas und Yuksekdag bilden die Doppelspitze der Kurdenpartei HDP, die bei den Wahlen im Juni mit 13 Prozent einen historischen Erfolg errungen und der regierenden islamisch-konservativen AKP damit die absolute Mehrheit verbaut hatte. Die Ermittlungen gegen Yuksekdag seien nun wegen „Propaganda für eine terroristische Gruppe“ eingeleitet worden, berichtete die Nachrichtenagentur Anadolu. Es geht dabei um Äußerungen der HDP-Kochefin im Juli zugunsten der kurdischen Rebellen in Syrien, die mit der in der Türkei als Terrororganisation verbotenen PKK verbunden sind.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×