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13.06.2017

18:43 Uhr

Türkei

Deutscher Botschafter besucht Deniz Yücel

Lange Zeit verweigerte die Türkei deutschen Diplomaten Besuche bei Deniz Yücel. Nun konnte Botschafter Erdmann den Journalisten erstmals besuchen. Eine Freilassung Yücels ist allerdings weiterhin nicht absehbar.

Der „Welt“-Korrespondent sitzt weiterhin in der Türkei in Haft. dpa

Deniz Yücel

Der „Welt“-Korrespondent sitzt weiterhin in der Türkei in Haft.

IstanbulVier Monate nach der Inhaftierung des „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel in der Türkei bemüht sich die Bundesregierung weiterhin erfolglos um eine Freilassung des Journalisten. Der deutsche Botschafter in der Türkei, Martin Erdmann, konnte Yücel am Dienstag erstmals im Gefängnis in Silivri westlich von Istanbul besuchen. Außenminister Sigmar Gabriel bekräftigte danach, dass man den Journalisten endlich in Freiheit wissen wolle.

„Ich bin erleichtert, dass es Deniz Yücel nach eigenem Bekunden gut geht“, erklärte Gabriel. „Das ändert nichts daran, dass wir zusammen mit seiner Frau, seiner Zeitung und seinen Kollegen ein zügiges und faires Verfahren einfordern und ihn endlich in Freiheit wissen wollen.“ Daran arbeite die Regierung weiter. Es sei gut, dass der Botschafter sich einen Eindruck von den Haftbedingungen Yücels machen konnte. „Seine Wünsche für verbesserte Bedingungen seiner Haft nehmen wir auf.“

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Der in der Türkei inhaftierte Journalist Deniz Yücel verlangt ein rechtsstaatliches Verfahren, das nach seiner Überzeugung nur mit einem Freispruch enden kann. Als Korrespondent will er weiter arbeiten – in der Türkei.

Aus der Deutschen Botschaft in Ankara hieß es nach dem Besuch: „Botschafter Erdmann hat heute über eine Stunde frei mit Herrn Yücel sprechen können. Deniz Yücel geht es gut. Die Unterstützung aus Deutschland - Lesungen, Konzerte, Autokorsos - tut ihm gut. Er weiß so, dass er nicht allein ist und nicht vergessen wird.“

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, versicherte bei einem Besuch in Istanbul: „Wir bleiben am Ball und wir lassen nicht locker.“ Er begrüßte zwar, dass der Besuch möglich war. Er sagte aber: „Zufrieden mit der derzeitigen Lage kann ich natürlich nicht sein.“ Eine Entspannung im Verhältnis zu Ankara könne er sich nur schwer vorstellen, solange Yücel inhaftiert ist. „Wir empfinden das als eine schwere Belastung der deutsch-türkischen Beziehungen.“

Nach der Inhaftierung des deutsch-türkischen Journalisten im Februar hatte die türkische Regierung deutschen Diplomaten zunächst die Besuchserlaubnis verweigert. Anfang April durfte dann der deutsche Generalkonsul in Istanbul, Georg Birgelen, erstmals Yücel besuchen.

Roth verwies darauf, dass die türkische Regierung weiterhin Interesse daran bekunde, der Europäischen Union beizutreten und die Zollunion mit der EU zu vertiefen. „Das kann es natürlich nicht zum Nulltarif geben. Wir sind nicht nur eine blutarme Wirtschaftsgemeinschaft, wir sind eine Wertegemeinschaft.“ Deutschland sei für die Türkei der wichtigste Wirtschafts- und Handelspartner. „Genauso, wie wir die Türkei brauchen, braucht die Türkei uns, braucht die Türkei die Europäische Union. Wir sind eng miteinander verflochten.“

Haftbedingungen in der Türkei

Polizeigewahrsam

Vor einem Gerichtsprozess kann ein Verdächtiger im derzeit geltenden Ausnahmezustand in der Türkei maximal 14 Tage im Polizeigewahrsam festgehalten werden. Dann muss er freigelassen oder in Untersuchungshaft genommen werden. Die Untersuchungshaft verhängt ein Haftrichter auf Antrag eines Staatsanwalts.

Untersuchungshaft

Im Jahr 2014 wurde die Dauer der U-Haft in der Türkei bei einer Reform auf maximal fünf Jahre begrenzt. Davor konnten Untersuchungshäftlinge zehn Jahre festgehalten werden. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch kritisierte nach der Reform, dass auch fünf Jahre „akzeptable Menschenrechtsnormen überschreiten“. Zum Vergleich: In Deutschland dauert die U-Haft grundsätzlich nicht mehr als sechs Monate.

Freilassung

Die Gefängnisse in der Türkei sind derzeit übervoll. Nach dem Putschversuch vom Juli 2016 wurden Zehntausende Menschen unter Terrorverdacht in Untersuchungshaft genommen. Gegen die Verhängung von Untersuchungshaft kann Einspruch erhoben werden. Im Falle des Chefredakteurs der regierungskritischen Zeitung „Cumhuriyet“, Can Dündar, und seines Ankara-Büroleiters Erdem Gül verfügte das Verfassungsgericht deren Freilassung aus der Untersuchungshaft.

Roth sagte, der Fall Deniz Yücel sei für die Bundesregierung sehr wichtig, sei mit Blick auf die Türkei aber „leider nicht das einzige Thema. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Unabhängigkeit der Justiz, die Medienfreiheit sind insgesamt unter Druck geraten.“

Yücel war am 14. Februar festgenommen worden, 13 Tage später wurde Untersuchungshaft gegen ihn verhängt. Ihm werden Terrorpropaganda und Volksverhetzung vorgeworfen. Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte Yücel außerdem beschuldigt, ein Terrorist und deutscher Spion zu sein. Alle Appelle der Bundesregierung, den Journalisten freizulassen, waren bislang vergeblich. Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte befasst sich mit dem Fall.

Von

dpa

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