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17.08.2015

18:30 Uhr

Türkei

Verhandlungen zur Regierungsbildung gescheitert

Die türkische AKP hat bei der Wahl die absolute Mehrheit verloren und ist nun auf Koalitionspartner angewiesen. Bisherige Gespräche zur Regierungsbildung sind aber gescheitert. Vorgezogene Wahlen werden wahrscheinlicher.

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AnkaraDie Verhandlungen der türkischen AKP zur Bildung einer Regierung mit Unterstützung der Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) sind gescheitert. Ministerpräsident Ahmed Davutoglu erklärte am Montag, die MHP sei weder zu einer Koalition noch zur Duldung einer AKP-Minderheitsregierung bereit. Mit der Führung der MHP sei keine seine Optionen umsetzbar, sagte Davutoglu nach einem Treffen mit MHP-Chef Devlet Bahceli. Dieser habe auch angekündigt, seine Partei werde gegen vorgezogene Wahlen stimmen, wenn ein solcher Antrag im Parlament eingebracht werden sollte.

Davutoglu kündigte an, er werde jetzt mit der Spitze der islamisch-konservativen AKP und mit Präsident Recep Tayyip Erdogan über die weiteren Schritte beraten. Falls es notwendig sei, werde er das Mandat zur Bildung einer Regierung zurückgeben. Er hat bis zum 23. August Zeit, die politische Blockade zu lösen.

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Sollte dies nicht gelingen, wird Präsident Erdogan wahrscheinlich die gegenwärtige Übergangsregierung auflösen und auf eine vorgezogene Parlamentswahl im Herbst zusteuern.

Die sozialdemokratische CHP, die größte Oppositionspartei erklärte, Erdogan solle nach den gescheiterten Koalitionsgesprächen nun ihrem Vorsitzenden Kemal Kilicdaroglu das Mandat zur Regierungsbildung übertragen.

Die AKP hatte bei der Wahl im Juni ihre absolute Mehrheit verloren und ist auf einen Koalitionspartner angewiesen. Alternativ könnte sie eine Minderheitsregierung bilden, wenn sie von anderen Parteien unterstützt wird. Beides ist derzeit nicht absehbar.

Von

rtr

Kommentare (1)

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Herr Teito Klein

18.08.2015, 13:39 Uhr

Ich, Sultan Erdogan, will keine Koalition!
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Ich bin will die absolute Mehrheit und ein Präsential-System. Deshalb lasse ich in meinem Kalifat so lange wählen bis das Ergebnis stimmt.
Gut, wenn jetzt Neuwahlen kommen liegt die böse HDP wieder bei 13%, aber dann lasse ich eben wieder wählen. Auch bis zum Sankt Nimmerleinstag.

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