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22.12.2011

13:45 Uhr

Türkische Proteste

Paris beschließt Gesetz zu Armeniern

Frankreich hat einem umstrittenen Gesetzentwurf zur Armenier-Frage zugestimmt, der schon im Vorfeld für Verstimmungen mit der Türkei gesorgt hat. Das Gesetz stellt das Leugnen des "Völkermordes" an Armeniern unter Strafe.

Präsident Sarkozy auf Staatsbesuch in Armenien. dapd

Präsident Sarkozy auf Staatsbesuch in Armenien.

ParisEine sehr große Mehrheit der Abgeordneten stimmte per Handaufheben für die Gesetzesvorlage zum "Völkermorde" an den Armeniern. Der Entwurf hatte über die Parteigrenzen hinweg Unterstützung gefunden, obwohl die Türkei in den vergangenen Tagen mit einer massiven Verschlechterung der Beziehungen gedroht hatte.

Der Gesetzentwurf sieht bis zu ein Jahr Haft und eine Geldstrafe von bis zu 45.000 Euro für das Leugnen eines gesetzlich anerkannten Völkermordes vor. Dazu zählt das Massaker an den Armeniern in den Jahren 1915 bis 1917, das in Frankreich seit 2001, nicht aber von der Türkei als Völkermord anerkannt ist. Nach dem Votum in der Nationalversammlung muss auch noch der französische Senat darüber abstimmen; die Beratungen dort könnten mehrere Monate dauern.

Die Türkei sieht in dem geplanten Gesetz eine wahltaktisch motivierte Geste des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy für armenischstämmige Wähler in Frankreich. Sarkozy stellt sich im kommenden Frühjahr zur Wiederwahl.

Von

afp

Kommentare (10)

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Nachwuchs

22.12.2011, 14:57 Uhr

In Berlin schweigt man zu diesem Thema. Auch die Politiker, besonders mit türkischer Herkunft weigern sich, Stellung zu beziehen. Waren es Mittäter und unterstützen Sie immer noch diese Politik? Kein Wort der Entschuldigung von den Türken, Migranten usw. geschweige denn, Wiedergutmachung!

blabla

22.12.2011, 15:21 Uhr

Ja, in D-Land sind die Wähler eben nicht armenischer sondern türkischer Herkunft.
Dieser historische Völkermord hat sicher keine lebenden Mittäter mehr.
Das Verhalten der Türkei zeigt aber durchaus die moralische Verwerflichkeit der dortigen Politker auf - und die deutschen Politiker machen mit, egal welcher Herkunft.

Account gelöscht!

22.12.2011, 15:29 Uhr

Wir dürfen auch Generationen danach noch unter unseren Vorfahren leiden. Aber wenn man offenlegt was andere Völker so alles getrieben haben, ist das Geschrei wieder groß. Wenn wir dafür gerade Stehen, dann haben das andere Länder auch zu tun.
Endlich mal was anständiges aus Frankreich...

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