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14.01.2011

00:33 Uhr

Tunesien

Präsident Ben Ali gibt nach

Jubelszenen in Tunis: Tunesiens Präsident Zine al-Abidine Ben Ali beugt sich den wochenlangen Protesten in seinem Land. Er kündigte Reformen an und will in drei Jahren abdanken.

Seine letzte Wahl: Tunis Präsident Ben Ali will in drei Jahren zurücktreten. Quelle: dpa

Seine letzte Wahl: Tunis Präsident Ben Ali will in drei Jahren zurücktreten.

HB TUNIS. Tunesiens Präsident Zine al-Abidine Ben Ali beugt sich den Demonstrationen. Nach gewaltsamen Unruhen mit mehreren Dutzend Toten wandte sich Ben Ali am Donnerstag in einer Fernsehansprache an die Bevölkerung und stellte eine Reihe von Reformen und größere Freiheiten in Aussicht. In drei Jahren will er sich zurückziehen - nach mehr als einem Vierteljahrhundert an der Macht. In den Straßen der Hauptstadt Tunis kam es nach der Rede zu Jubelszenen.

Ben Ali sagte, er habe die Sicherheitskräfte angewiesen, den Einsatz von Feuerwaffen gegen Demonstranten zu stoppen. Außerdem sollen die Preise für Zucker, Milch und Brot gesenkt werden. „Ich habe entschieden, dass die Presse vollkommene Freiheit haben soll und Internetseiten nicht länger zu schließen“, teilte der Präsident mit.

Ben Ali kündigte zugleich an, dass seine seit 1987 dauernde Regentschaft mit dem Ende seiner jetzigen Amtszeit im Jahr 2014 ablaufen werde. Er werde nicht die Altersgrenze in der Verfassung ändern, um eine Verlängerung zu ermöglichen. Laut Verfassung darf sich niemand, der älter als 75 Jahre ist, um die Präsidentschaft bewerben. Ben Ali ist bereits 74.

Seine Ansprache fiel sehr emotional aus. Ben Ali wirkte zerknirscht und den Tränen nah. Er sprach erstmals im lokalen Dialekt und verzichtete auf das klassische Arabisch. Ben Ali warf Gefolgsleuten vor, ihn hintergangen zu haben. „Sie haben mich getäuscht“, sagte er. „Ich verstehe die Tunesier, ich verstehe ihre Forderungen“, betonte er. „Ich bin traurig über das, was jetzt passiert nach 50 Jahren im Dienst für das Land.“

Nach der Ansprache strömten Augenzeugen zufolge Hunderte von Menschen trotz einer Ausgangssperre in Tunis auf die Straßen. Nationalflaggen wurden geschwenkt, Hupkonzerte ertönten. „Es lebe Ben Ali“ und „Danke Ben Ali“, riefen zahlreiche Tunesier. „Wir haben diese Rede nicht erwartet“, sagte ein Mann. „Das wichtigste ist: Freiheit, Freiheit, Freiheit!“ Mit Najib Chebbi äußerte sich auch ein wichtiger Oppositionspolitiker positiv. „Die neue Politik in der Rede war gut, und wir warten auf die konkreten Details“, sagte er und forderte die Bildung einer Regierungskoalition.

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