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11.10.2015

15:34 Uhr

Turbulente Sitzung

Iranisches Parlament stimmt Atomabkommen zu

Das iranische Parlament hat dem Atomabkommen mit den Großmächten im Grundsatz zugestimmt. Die Sitzung verlief turbulent. Der Chef der Atomenergiebehörde warf einigen Abgeordneten “unmoralisches“ Verhalten vor.

Im Parlament in Teheran stimmten am Sonntag bei 100 Gegenstimmen und zwölf Enthaltungen 139 Abgeordnete für die Vereinbarung vom Juli, etwa 40 Abgeordnete blieben der Sitzung fern. AFP

Iranisches Parlament

Im Parlament in Teheran stimmten am Sonntag bei 100 Gegenstimmen und zwölf Enthaltungen 139 Abgeordnete für die Vereinbarung vom Juli, etwa 40 Abgeordnete blieben der Sitzung fern.

TeheranDas iranische Parlament hat dem Atomabkommen mit den Großmächten im Grundsatz zugestimmt. Im Parlament in Teheran stimmten am Sonntag bei 100 Gegenstimmen und zwölf Enthaltungen 139 Abgeordnete für die Vereinbarung vom Juli, etwa 40 Abgeordnete blieben der Sitzung fern. Zuvor meldete der Iran einen erfolgreichen Test einer neuen, selbst produzierten Langstreckenrakete, die bis zu ihrem Ziel steuerbar sein soll.

Nach Angaben von Parlamentspräsident Ali Laridschani verabschiedete das Parlament das Atomabkommen grundsätzlich, weitere Abstimmungen über die einzelnen Artikel der Vereinbarung sollen am Dienstag folgen. Die Sitzung verlief turbulent. Der Chef der Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, warf einigen Abgeordneten “unmoralisches“ Verhalten vor. Der konservative Abgeordnete Aliresa Sakani forderte “grundlegende Änderungen“ am Gesetzestext. Dieser nutze den USA mehr als dem Iran.

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Jahrelang war der Iran für ausländische Investoren tabu. Wenn die Sanktionen fallen, öffnet auch der Kapitalmarkt für sie seine Tore. Die ersten bringen sich in Stellung. Für Privatanleger ist das Pflaster noch zu heiß.

Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland hatten sich Mitte Juli mit dem Iran auf ein Abkommen geeinigt, das dem Land die zivile Nutzung der Atomtechnologie erlauben, es zugleich aber am Bau von Atombomben hindern soll. Teheran verpflichtete sich zu tiefgreifenden Einschnitten bei der Urananreicherung und akzeptierte Kontrollen im Gegenzug für eine Aufhebung der gegen das Land verhängten Sanktionen. Diese machen der iranischen Wirtschaft seit Jahren massiv zu schaffen.

Nach eigenen Angaben testete der Iran unterdessen erfolgreich eine neue eigene Langstreckenrakete, die bis zum Ziel steuerbar sein soll. Das Verteidigungsministerium veröffentlichte auf seiner Homepage Bilder vom Start der Rakete namens Imad. Einzelheiten etwa zur Reichweite der Rakete wurden nicht genannt. Der Abschuss erfolgte einige Monate, nachdem iranische Regierungsvertreter ihre Sorge zum Ausdruck gebracht hatten, dass das Atomabkommen das iranische Raketenprogramm einschränken könnte.

In einer UN-Resolution, die wenige Tage nach der Atomvereinbarung angenommen wurde, wird dem Iran die Entwicklung von Raketen untersagt, die Atomsprengköpfe tragen könnten. Der Iran versicherte stets, dass seine Raketen nie Atomsprengköpfe trügen, weil die Regierung keine Pläne zur Entwicklung einer Atombombe habe. Militärexperten des Landes bestanden aber zugleich darauf, dass das Raketenprogramm des Landes ausgeweitet werden sollte.

Ein Sprecher der iranischen Justiz gab indes an, im Spionageprozess gegen Jason Rezaian, Korrespondent der US-Tageszeitung "Washington Post", sei ein Urteil gefallen. Wie es lautet, wurde in seiner Erklärung, die auf der Website der Justiz veröffentlicht wurde, jedoch nicht erwähnt. Dem 39-jährigen Rezaian werden unter anderem Spionage und Zusammenarbeit mit feindlichen Regierungen vorgeworfen. Der Fall wurde seit Mai vor dem Revolutionsgericht in Teheran hinter verschlossenen Türen verhandelt.

Rezaian und seine iranische Frau Yeganeh Salehi waren im Juli 2014 in ihrem Haus in Teheran festgenommen worden. Salehi, die ebenfalls Journalistin ist, wurde im Oktober gegen Kaution freigelassen. Ihr Mann sitzt immer noch im berüchtigten Evin-Gefängnis in Teheran in Haft. Rezaian besitzt die iranische und die US-Staatsbürgerschaft. Die US-Regierung forderte wiederholt seine Freilassung. Nach Angaben von Rezaians Anwältin Leila Ahsan gibt es für die Anschuldigungen gegen den Journalisten keine Beweise.

Von

afp

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