Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

24.01.2005

21:15 Uhr

Tymoschenko soll ukrainische Regierung führen

Juschtschenko und Putin versuchen Neuanfang

Der neue ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko und der russische Staatschef Wladimir Putin sind am Montag in Moskau zu Gesprächen zusammengetroffen. Zuvor hatte Juschtschenko die Reformerin Julia Tymoschenko für das Amt der Ministerpräsidentin nominiert.

HB MOSKAU/KIEW. Nach dem bitteren Wahlstreit haben Juschtschenko und Putin einen Neuanfang der Beziehungen versucht. Es sei gelungen, die Spannungen abzubauen, sagte Juschtschenko am Montag in Moskau nach dem Treffen im Kreml. Gleichzeitig ernannte er die umstrittene, in Russland mit Haftbefehl gesuchte Politikerin Julia Timoschenko zur amtierenden Ministerpräsidentin.

Das Gespräch sei offen und positiv gewesen, erklärte Putin. „Die neue ukrainische Führung wird die Beziehungen konstant fortsetzen“, sagte er. Beide Präsidenten betonten die Notwendigkeit einer engen wirtschaftlichen Zusammenarbeit ihrer Länder, vor allem beim Transit von russischem Gas nach Westeuropa. „Wir haben immer gesagt, dass Russland unser ewiger strategischer Partner ist“, sagte Juschtschenko, der am Sonntag als Staatschef vereidigt worden war.

Auf den Wahlstreit gingen die beiden Politiker nur noch kurz ein. Putin hatte im Präsidentschaftswahlkampf den an Russland ausgerichteten damaligen Ministerpräsidenten Viktor Janukowitsch unterstützt. „Sie wissen, dass Russland in der Ex-Sowjetunion niemals irgendetwas hinter den Kulissen gemacht hat“, sagte Putin.

„Es ist nicht mehr wichtig, was vor 30 Tagen war, sondern was in fünf Jahren sein wird“, erklärte der westlich-liberal orientierte Juschtschenko. Er kündigte an, dass die Ukraine künftig dort in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) mitarbeiten wolle, wo es der geplanten Annäherung an die Europäische Union (EU) nicht im Wege stehe.

Vor dem Abflug aus Kiew hatte Juschtschenko die Ernennung seiner Oppositionskollegin Timoschenko zur kommissarischen Regierungschefin unterzeichnet. Die Ex-Unternehmerin und charismatische Politikerin hatte in den vergangenen Wochen zum Erfolg der „Orange Revolution“ und zum Wahlsieg Juschtschenkos beigetragen. Er habe mit Putin über den russischen Haftbefehl gegen Timoschenko gesprochen, berichtete Juschtschenko. „Die Antwort stellt mich zufrieden“, sagte er, ohne Details zu nennen.

Als weiteres Zeichen des Neubeginns löste Juschtschenko das bisherige Präsidialamt auf, das in der Ukraine - wie der Kreml in Russland - eine Art Überregierung gebildet hatte. Zum Leiter seines verkleinerten Sekretariats ernannte er den bisherigen Wahlkampfmanager Alexander Sintschenko. Der Unternehmer und Abgeordnete Pjotr Poroschenko wurde Sekretär des Sicherheitsrates.

Juschtschenko sprach in Moskau auch mit dem Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche, Patriarch Alexi II., dessen Wort in der Ostukraine Einfluss hat. An diesem Dienstag wollte Juschtschenko zum Europarat nach Straßburg fliegen. Danach standen Reisen nach Polen zur Gedenkveranstaltung in Auschwitz, nach Brüssel zur Europäischen Union und zum Weltwirtschaftsforum nach Davos auf seinem Programm.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×