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03.03.2011

21:42 Uhr

Übergangsparlament

Tunesien wählt am 24. Juli

Nach dem Sturz von Diktator Ben Ali bricht für Tunesien am 24. Juli eine neue Zeitrechnung an: Die Tunesier wählen ein Übergangsparlament. Die Abgeordneten sollen dann eine neue Verfassung ausarbeiten.

Tunesiens Präsident Fouad Mbazaa kündigt für den 24. Juli Wahlen an. Quelle: dpa

Tunesiens Präsident Fouad Mbazaa kündigt für den 24. Juli Wahlen an.

Paris/TunisDie Tunesier werden am 24. Juli ein Übergangsparlament wählen.

Das gab der tunesische Übergangspräsident Fouad Mebazaa am späten Donnerstagabend in einer landesweit im Fernsehen ausgestrahlten Rede bekannt. Wichtigste Aufgabe dieses neuen konstituierenden Parlaments werde die Ausarbeitung einer neuen Verfassung sowie die Organisation der nächsten Präsidentschafts- und Parlamentswahl sein.

Die neue Verfassung solle „die Hoffnungen und Prinzipien der Revolution“ spiegeln, die die langjährige autokratische Führung aus dem Amt gejagt habe. Der Wahl vorausgehen wird die Ausarbeitung eines neuen Wahlrechts durch ein Gremium, dem Vertreter der Parteien und der Zivilgesellschaft angehören sollen.

Nach dem Sturz und Flucht von Präsident Zine El Abidine Ben Ali Anfang Januar wurde Tunesien von einer Interims-Regierung geleitet. Da darin noch mehrere Politiker der alten Garde hohe Posten
bekleideten, kam es immer wieder zu Protesten. Die angespannte Situation in dem nordafrikanischen Land wird zur Zeit erschwert von einer Flüchtlingswelle aus dem benachbarten Libyen, die die
Kapazitäten des Staates erheblich auf die Probe stellt.

Von

dpa

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