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08.06.2011

15:22 Uhr

Übergangsregierung

Tunesien verschiebt Wahlen auf Oktober

Die ersten Wahlen seit der Revolution hat Tunesien um drei Monate verschoben. Den bisher geplanten Termin im Juli könne man nicht beibehalten, transparente Wahlen seien so schnell nicht zu organisieren.

"Neue Regierung - Freies Land" steht auf dem Schild der Demonstrantin - darauf wird sie noch etwas warten müssen.

"Neue Regierung - Freies Land" steht auf dem Schild der Demonstrantin - darauf wird sie noch etwas warten müssen.

Tunis/Paris

Tunesien verschiebt die ersten Wahlen nach dem Sturz des Diktators Zine el-Abidine Ben Ali um drei Monate. Über die Zusammensetzung der verfassunggebenden Versammlung wird erst am 23. Oktober abgestimmt und nicht wie geplant am 24. Juli. Das teilte die Übergangsregierung unter Ministerpräsident Béji Caïd Essebsi am Mittwoch in Tunis mit.

Bereits im Mai war die Wahlkommission zu dem Ergebnis gekommen, dass bis zum ursprünglichen Termin transparente Wahlen nicht vernünftig vorbereitet werden können. Der Ministerrat hatte eine Verschiebung zunächst abgelehnt. Auch die Islamisten forderten, den Juli-Termin beizubehalten.

Wie die Wahl ausgeht, ist bislang nicht absehbar. Die Enttäuschung über die hohe Arbeitslosigkeit verdrängt im Mutterland des arabischen Frühlings zunehmend die Freude über den Sturz des Diktators. Hoffnung auf eine zügige Verbesserung der Situation gibt es kaum.

Für etliche Tunesier hat sich der Lebensstandard seit der Revolution im Januar verschlechtert. Die Investitionen aus dem Ausland sind eingebrochen, die Tourismusbranche steht vor dem härtesten Sommer der letzten Jahre. Die islamistische Bewegung Ennahda könnte bei den Wahlen eine starke Kraft werden.

Von

dpa

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