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08.10.2015

19:44 Uhr

Überraschender Rückzug

McCarthy will nicht Präsident des Repräsentantenhauses werden

Überraschung bei den Republikanern: Der Favorit Kevin McCarthy verzichtet auf die Kandidatur als Präsident des US-Repräsentantenhauses. Offenbar plagen ihn ähnliche Sorgen wie Amtsvorgänger John Boehner.

Kevin McCarthy vertritt den US-Bundesstaat Kalifornien im Repräsentantenhaus. dpa

Ausgestiegener Favorit

Kevin McCarthy vertritt den US-Bundesstaat Kalifornien im Repräsentantenhaus.

WashingtonVöllig überraschend hat der republikanische Mehrheitsführer im US-Repräsentantenhaus, Kevin McCarthy, seine Kandidatur für den Vorsitz der Kongresskammer zurückgezogen. Wie republikanische Abgeordnete am Donnerstag in Washington mitteilten, sagte McCarthy zum Beginn einer Fraktionssitzung, er sei nicht der richtige Mann für die Nachfolge des zurückgetretenen John Boehner. Er habe empfohlen, die für denselben Tag geplante Nominierung der Kandidaten zu verschieben. Der noch amtierende Boehner folgte der Empfehlung. Die Wahl des Vorsitzenden durch das Plenum ist auf den 29. Oktober datiert.

McCarthy begründete seine Entscheidung mit Meinungsverschiedenheiten in seiner Partei. Die geheime Abstimmung auf der nicht-öffentlichen Fraktionssitzung der Republikaner galt als ein erstes Gefecht in der innerhalb der Partei chaotisch geführten Schlacht um das dritthöchste politische Amt in den USA nach Präsident und Vizepräsident. Boehner hatte nach Kritik des rechten Parteiflügels an seiner Amtsführung seinen Rücktritt erklärt.

Diese Termine werden dieses Jahr für die US-Wirtschaft noch wichtig

9. Januar

Erste Veröffentlichung der Arbeitslosenzahlen des Jahres.

30. Januar

Das Handelsministerium veröffentlicht die erste Schätzung des US-Wirtschaftswachstums für das Gesamtjahr 2014.

3. Februar

Die Chefin der US-Notenbank Federal Reserve (Fed), Janet Yellen, feiert ihr erstes Amtsjubiläum.

15. März

Bis dahin muss der Kongress die selbstgesteckte Schuldengrenze der USA erhöhen oder für einen weiteren Zeitraum aussetzen, damit die Regierung weiter ihre Rechnungen bezahlen kann.

27. März

Dritte und letzte Schätzung des US-Wirtschaftswachstums für das Gesamtjahr 2014.

17. April

Letzte Bekanntgabe der Inflationsrate vor einer möglicherweise entscheidenden Zinssitzung der Fed.

30. April

Die Fed könnte bei der Sitzung ihres Offenmarktausschusses die erste Zinserhöhungen seit 2006 ankündigen.

3. Juni

Die Regierung legt die US-Außenhandelsbilanz für 2014 vor.

Ende August

Notenbanker aus aller Welt ziehen sich zu einem Gedankenaustausch im amerikanischen Jackson Hole (Wyoming) zurück.

4. Dezember

Letzte Vorlage der US-Arbeitslosenzahlen in diesem Jahr

22. Dezember

Letzte Schätzung des US-Wirtschaftswachstums im Jahr 2015

Aber auch McCarthy gilt den für eine totale Opposition gegen Präsident Barack Obama eintretenden rechten Hardlinern als Vertreter des Washingtoner Establishments – wie Boehner. McCarthy konnte mit einer Mehrheit in seiner Fraktion rechnen, nicht aber mit der Unterstützung des Freedom Caucus, einem Zusammenschluss von etwas mehr als 30 kompromisslosen Republikanern. Diese Gruppe hatte Boehner zum Rücktritt getrieben, mit dem er einer Abstimmung im Plenum über seinen Vorsitz zuvorkam.

Der Freedom Caucus hatte am Vorabend der Nominierungssitzung erklärt, McCarthy nicht zu unterstützen. Sie wollten sich stattdessen hinter dessen Konkurrenten Daniel Webster aus Florida stellen. Ihre Begründung: „Wir sind der Ansicht, dass Konservative von der derzeitigen Führung erheblich marginalisiert wurden.“ Ihr Sprecher John Fleming fügte am Donnerstag hinzu: „Macht mag Macht nicht aufgeben, und deswegen stellen sich viele von uns hinter Webster.“ Mit Jason Chaffetz aus Utah gibt es einen dritten Kandidaten für den Posten des Vorsitzenden.

Von

ap

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