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18.04.2012

19:28 Uhr

Überwachungstruppe

Syrien will nicht mehr UN-Beobachter im Land

Die Vereinten Nationen forderten eine Aufstockung der UN-Beobachter in Syrien. Das lehnte der Außenminister nun ab. Die bisherige Zahl sei ausreichend. Indes geht der Beschuss von Oppositionshochburgen weiter.

UN-Beobachter in Syrien. dpa

UN-Beobachter in Syrien.

Beirut/ParisSyrien lehnt die Forderung der Vereinten Nation nach einer Aufstockung der Beobachtertruppe ab. Es seien weder mehr Beobachter nötig noch bräuchten diese für die Überwachung der Waffenruhe eigene Flugzeuge oder Hubschrauber, sagte Außenminister Walid al-Mualem am Mittwoch bei einem Besuch in Peking. In Syrien besuchte das UN-Vorauskommando aus sechs Militärs Orte in der Umgebung der Hauptstadt Damaskus, wo sie von Regierungsgegnern belagert wurden. Die Armee beschoss erneut Hochburgen der Opposition mit schweren Waffen. Die inzwischen täglichen Angriffe verletzten die sieben Tage zuvor erklärten Waffenruhe.

Die bislang angestrebte Zahl von 250 Beobachtern sei vernünftig und ausreichend, erklärte Al-Mualem. Diese könnten syrische Hubschrauber nutzen und sollten aus „neutralen Ländern“ wie etwa Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika kommen, fügte er hinzu. Diese Staaten haben in dem seit mehr als einem Jahr andauernden Konflikt in Syrien Präsident Baschar al-Assad weniger scharf kritisiert als der Westen.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte zuletzt erklärt, angesichts „der gegenwärtigen Lage und der Größe des Landes“ seien mehr Beobachter nötig. Die UN führten zudem bereits Gespräche mit der Europäischen Union (EU) über den Einsatz von Hubschraubern und Flugzeugen. Noch am Mittwoch sollte er den Plan formell dem UN-Sicherheitsrat vorlegen.

Seit Sonntag sind die ersten UN-Beobachter in Syrien. Am Mittwoch besuchten sie in zwei weißen Fahrzeugen den Ort Erbin nahe Damaskus. Dort wurden sie von Regierungsgegnern umringt, die in Sprechchören eine Bewaffnung der Rebellen forderten. Auf einem Transparent stand „Der Schlächter tötet weiter, die Beobachter beobachten weiter und das Volk führt seine Revolution fort. Wir beugen uns nur Gott.“ Einer angeblichen Videoaufnahme von dem Besuch zufolge fielen Schüsse: Nach einem lauten Knall rennen die Demonstranten davon und die Fahrzeuge mit UN-Abzeichen fahren los.

Aus Oppositionshochburgen wie Homs, Hama, Idlib und Deraa wurden weitere Angriffe der Armee gemeldet. Oppositionelle berichteten von Razzien in Städten und Dörfern. Seit dem Beginn der Waffenruhe seien Dutzende Menschen getötet worden. Für die anhaltende Gewalt machte Außenminister Mualem „terroristische Gruppen“ und deren Provokationen verantwortlich. Syrien respektiere die Waffenruhe. In dem Aufstand gegen Assad wurden bislang mehr als 10.000 Menschen getötet.

Die Sanktionen gegen Syrien zeigen nach Angaben von Diplomaten und Händlern unterdessen Wirkung: Die Regierung in Damaskus sei gezwungen, ihre Goldreserven zu Tiefstpreisen zu verkaufen. Nach französischen Angaben haben die Sanktionen die syrischen Währungsreserven halbiert. Die Strafaktionen gegen Syrien richten sich vor allem gegen die Zentralbank und die Ölexporte. Am 27. Februar hatte die EU auch den Handel mit syrischem Gold und anderen Edelmetallen untersagt. Im UN-Sicherheitsrat halten China und Russland ihre schützende Hand über Syrien.

Von

rtr

Kommentare (8)

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Thomas-Melber-Stuttgart

18.04.2012, 19:49 Uhr

Die 250 Beobachter sind sicher ausreichend. Infrastruktur und Mobilität kann problemlos von Syrien gestellt werden. Oder soll nur ein Einfallstor für fremde Kräfte geöffnet werden (Piloten, u.a.)?

Account gelöscht!

18.04.2012, 19:56 Uhr

Herr Melber: Sie nerven.

pro-D

18.04.2012, 20:52 Uhr

U.N. ist das nicht diese einseitig bezahlte Orga, die Deutschland und Japan für vogelfrei erklärt hat.

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