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12.01.2015

08:41 Uhr

Ukraine-Konflikt

Nato sieht leichte Entspannung der Krise

Die Lage in der Ostukraine sei zwar weiterhin instabil, jedoch sieht die Nato eine leichte Erholung der Kämpfe. Bereits seit September gibt es eine Vereinbarung zur Waffenruhe, die jedoch immer wieder gebrochen wurde.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg fordert von Russland, die Separatisten in der Ostukraine nicht weiter zu unterstützen. dpa

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg fordert von Russland, die Separatisten in der Ostukraine nicht weiter zu unterstützen.

FrankfurtIm Osten der Ukraine gibt es nach Nato-Angaben etwas weniger Kämpfe. „Es gibt Anzeichen für eine leichte Entspannung“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg der Zeitung „Die Welt“ (Montagausgabe) laut Vorabbericht. Es befinde sich jedoch weiterhin russisches Militärpersonal im Osten der Ukraine, das die Separatisten unterstütze. Die Lage in der Ostukraine sei „immer noch instabil und schwierig“, sagte Stoltenberg.

Zwischen den ukrainischen Regierungstruppen und den prorussischen Separatisten im Osten des Landes gibt es seit September eine in Minsk geschlossene Vereinbarung über einen Waffenstillstand. Er wurde jedoch immer wieder gebrochen.

„Die Nato erwartet von der russischen Regierung, dass sie die Vereinbarung von Minsk respektiert und alles tut, damit die Waffenruhe in der Ostukraine nachhaltig umgesetzt wird“, sagte Stoltenberg. „Dazu ist es notwendig, dass Russland aufhört, die Separatisten in der Ostukraine zu unterstützen.“

Am Montag wollen die Außenminister der Ukraine, Russlands, Frankreichs und Deutschlands in Berlin einen neuen Anlauf nehmen, um den Weg für einen Vierer-Gipfel der Staats- und Regierungschefs im kasachischen Astana zu ebnen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das Gipfeltreffen über den Ukraine-Konflikt von konkreten Fortschritten abhängig gemacht.

Eine substanzielle Annäherung der Positionen etwa zu einem Waffenstillstand und der Festlegung der Demarkationslinie sei erforderlich, damit ein Treffen sinnvoll werden könne, ließ Merkel nach Telefonaten mit Russlands Präsident Wladimir Putin und dessen ukrainischem Kollegen Petro Poroschenko am Wochenende erklären.

Von

rtr

Kommentare (4)

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Herr Fred Meisenkaiser

12.01.2015, 09:59 Uhr

Die Nato muß nur ihre Provokationspolitik aufgeben, vielleicht auch mal die USA zurückweisen (die haben in Europa nichts zu suchen) und schon ist Frieden!

Herr Peter Noack

12.01.2015, 10:56 Uhr

"Die Nato erwartet von der russischen Regierung ..."
Was dürfen die Russen in der Ostukraine und Odessa von der ukrainischen Regierung erwarten? Wird auch darüber gesprochen? Kann Putin die Russen, ca. 8 Millionen, mit Familienangehörigen möglicherweise ein Viertel der Bevölkerung der Ukraine, möglichen Progromen, überlassen? Muss Putin in der Ukraine eingreifen, wenn die Separatisten in die Enge gedrängt werden sollten? Hat Putin das Völkerrecht auf seiner Seite, wenn die ukrainische Regierung die Menschenrechte der ukrainischen Russen nicht achtet? Sind wir bereits so nahe an einem Krieg der Nato mit Russland auf dem Territorium der Ukraine?

Herr Teito Klein

12.01.2015, 13:05 Uhr

Stoltenberg sieht angeblich Entspannung in Neurussland
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Und Warlord Putin unterstützt auch die "Volkswehr" von Neurussland nicht mehr mit Panzern, schweren Waffen und Soldaten/Söldner.
Hat Stoltenberg das geträumt?

Bereits seit September gibt es eine Vereinbarung zur Waffenruhe, die jedoch immer wieder gebrochen wurde.

An der Lage in Neurussland hat sich nichts geändert.
Warlord Putin schickt immer wieder "Hilfskonvois" nach Neurussland, um die Volkswehr (Separatisten) militärisch zu unterstützen.

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