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22.09.2014

07:18 Uhr

Ukraine-Konflikt

Poroschenko gehen die Waffen aus

Ukraines Präsident Poroschenko schlägt Alarm: Seine Armee habe mehr als die Hälfte ihrer Waffen verloren. Der Frieden im Osten des Landes ist brüchig, doch die Gewalt nimmt nach den neuen Friedensvereinbarungen ab.

Ukrainischer Soldat in einem Panzer: „zwischen 60 und 65 Prozent der Militärtechnik sind zerstört“. AFP

Ukrainischer Soldat in einem Panzer: „zwischen 60 und 65 Prozent der Militärtechnik sind zerstört“.

KiewDie ukrainischen Regierungstruppen haben im Verlauf ihrer Einsätze gegen die Separatisten im Osten des Landes schwere Verluste an Material erlitten. „Es wurde zwischen 60 und 65 Prozent der Militärtechnik zerstört“, beschrieb Präsident Petro Poroschenko am Sonntagabend im ukrainischen Fernsehen die Verluste an Panzern und schwerem Gerät.

Mit dem vereinbarten partiellen Rückzug der Kampftruppen beider Konfliktparteien und der Bildung von Pufferzonen habe die Ukraine nunmehr die Gelegenheit, die Einheiten aufzufrischen, die lange Zeit im Kampf gestanden hatten. „In einer dieser Einheiten hat mein Sohn gekämpft“, zitierte die russische Agentur Ria Nowosti den ukrainischen Staatschef.

In dem Interview betonte Poroschenko, dass sein Land den Frieden brauche. Er selbst wolle alles unternehmen, „um den Friedensplan umzusetzen“.

Feuerpause – Waffenruhe – Waffenstillstand?

Völkerrecht

Das Völkerrecht unterscheidet zwischen einer meist vorübergehenden Waffenruhe (Feuerpause) und einem vertraglich vereinbarten Waffenstillstand.

Waffenruhe

Nach einer Waffenruhe kann die Wiederaufnahme der Kämpfe folgen. Sie kann aber auch verlängert werden und in einen vertraglich vereinbarten Waffenstillstand übergehen.

Humanitäre Feuerpause

Mit dem umgangssprachlichen Begriff humanitäre Feuerpause ist meist eine von Gegnern im bewaffneten Konflikt angestrebte kurzzeitige Waffenruhe zur Versorgung Notleidender gemeint.

Einseitige Feuerpause

Auch von einer Seite verkündete einseitige Feuerpausen kommen vor. Diese bewirken nicht immer, dass auch der Gegner die Kampfhandlungen aussetzt.

Armistice

Die Haager Landkriegsordnung von 1907 als grundlegender völkerrechtlicher Vertrag über das Verhalten im Kriege kennt nur den Begriff „Armistice“, der meist mit Waffenstillstand übersetzt wird.

Waffenstillstand

In der Haager Landkriegsordnung heißt es: „Der Waffenstillstand unterbricht die Kriegsunternehmungen kraft eines wechselseitigen Übereinkommens der Kriegsparteien. Ist eine bestimmte Dauer nicht vereinbart worden, so können die Kriegsparteien jederzeit die Feindseligkeiten wieder aufnehmen.“

Quelle

dpa

Die Regierungstruppen zogen nach der Einigung auf eine demilitarisierte Zone dort erste Einheiten aus dem Gebiet Donezk ab. Die Truppen hätten einige Ortschaften verlassen, um die Lage von neuen Stellungen aus besser kontrollieren zu können, teilte Andrej Lyssenko vom nationalen Sicherheitsrat am Sonntag in Kiew mit. Zuvor hatten prorussische Separatisten von einem teilweisen Rückzug ukrainischer Regierungstruppen berichtet.

Die Konfliktparteien hatten unter Vermittlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Nacht zum Samstag eine Pufferzone von 30 Kilometern vereinbart. In der Zone sind keine Waffen oder Kampfverbände erlaubt. Von einer konkreten Umsetzung der Vereinbarung war am Sonntag allerdings noch keine Rede.

Kommentare (63)

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Sergio Puntila

22.09.2014, 08:40 Uhr

Der Schokokini ganz vorn: Obama anbetteln offen Waffen zu liefern, um stante pede bei Nichterfüllung dieser, vorsichtig formuliert, etwas schlicht geratenen Forderung nach offiziellen Waffenlieferungen durch die Obama-Admin (die US-Reps sollten sich nicht zu früh freuen über diese "Schlappe" des farbigen Präsidenten), "Waffe verloren" zu melden:

Das ist die politische Bankrotterklärung eines Schokohasen, der auf dicken Maxen ausgespielt haben dürfte.

Account gelöscht!

22.09.2014, 08:54 Uhr

Rein militärisch gesehen, hat die Junta den Krieg gegen den Volksaufstand in der Ostukraine natürlich noch nicht verloren. Sie verfügt über eine strategische Tiefe bis zur polnischen Grenze von 1000 km, aus der sie rein theoretisch immer neue Truppen rekrutieren könnte.

Politisch jedoch dürfte dies ein unrealistisches Szenario sein. Die Freudigkeit der jungen unkrainischen Männer, sich von der Junta für die Interessen der Oligarchen in einem Bürgerkrieg verheizen zu lassen, der gegen Teile des eigenen Volkes gerichtet ist, dürfte sich angesichts der bisherigen dramatischen Verluste in Grenzen halten.

Es bleibt nur die Verhandlungslösung. Putin hat mit der Vermittlung der Gespräche in Minsk (gegen den erklärten Willen der Aufständischen) dazu den Weg gewiesen. Allein dafür hätte er statt Obama den Friedensnobelpreis verdient.

Der Westen sollte alles tun, diesen Friedensprozess zu fördern, statt mit Sanktionen weiter Öl ins Feuer zu gießen. Neurussland wird Bestand haben, und der Westen sollte das hinnehmen. Er hat keine andere Wahl.

Schön allerdings wäre es, wenn der Westen aus dem Geschehen lernen würde und endlich beginnen würde, Russland nicht militärisch einzukreisen und politisch zu isolieren, sondern das friedliche Miteinander und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu suchen. Gerade die deutsche Wirtschaft könnte davon in ungeahntem Maße profitieren.

Herr reiner tiroch

22.09.2014, 09:07 Uhr

ja der arme poroschenko. da kann er ja nichtmal mehr den gewünschten partisanenkrieg führen, gell? aber das ist gut so! haha

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