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04.02.2015

18:37 Uhr

Ukraine-Konflikt

Russische Rebellen starten Großoffensive

In der Ostukraine bekämpfen sich Separatisten und ukrainische Truppen weiter aufs Schärfste. Ein Krankenhaus wurde von einer Granate getroffen. Bundesaußenminister Steinmeier nennt die Lage „brandgefährlich“.

Mit der Eroberung der Stadt würden die Separatisten eine logistische Verbindung zwischen den beiden von ihnen kontrollierten Gebieten Luhansk und Donzek erhalten. AFP

Debaltsewe ist hart umkämpft

Mit der Eroberung der Stadt würden die Separatisten eine logistische Verbindung zwischen den beiden von ihnen kontrollierten Gebieten Luhansk und Donzek erhalten.

Kiew/BerlinDie prorussischen Separatisten haben nach Angaben des ukrainischen Militärs im Osten des Landes eine Großoffensive gestartet. Allein in den vergangenen 24 Stunden seien 80 Ortschaften und Stellungen mit Raketen sowie Artillerie angegriffen worden, sagte ein Militärsprecher am Mittwoch. Zwei Soldaten seien getötet und 18 verletzt worden. Die Verwaltung der Rebellenhochburg Donezk meldete unterdessen, ein Krankenhaus sei von einer Granate getroffen worden. Es habe Tote und Verletzte gegeben, hieß es auf der Internetseite der Stadtverwaltung. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach von einer "sehr ernsten Lage".

Die US-Regierung teilte mit, dass bei Gesprächen von Vizepräsident Joe Biden mit Merkel am Wochenende in München auch über die "Notwendigkeit höherer Kosten für Russland" gesprochen werde. Der Kandidat für den Posten des US-Verteidigungsministers, Ashton Carter, sprach sich in einer Anhörung des Senats in Washington dafür aus, die Ukraine auch mit Waffen zu versorgen. Am 12. Februar sollen die EU-Regierungen über weitere Sanktionen entscheiden.

Besonders umkämpft ist die Ortschaft Debaltsewe nordöstlich von Donezk. Die Separatisten wollen diesen Eisenbahnknotenpunkt erobern, der nach Angaben westlicher Beobachter im Minsker Abkommen aber der Kontrolle durch die ukrainische Armee zugeschlagen würde. Mit der Eroberung der Stadt würden die Separatisten eine Verbindung zwischen den beiden von ihnen kontrollierten Gebieten Luhansk und Donezk erhalten.

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Der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk sprach der Agentur Interfax-Ukraine zufolge von 2500 Zivilisten, die in Sicherheit gebracht worden seien. Die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft teilte mit, dass bei einem Artillerieangriff nahe eines Krankenhauses bei Donezk bis zu zehn Zivilisten getötet worden seien sollen.

Seit der Vereinbarung einer Waffenruhe im September haben pro-russische Rebellen Militärangaben zufolge etwa 300 ukrainische Soldaten getötet. Am Wochenanfang kündigten die Separatisten eine Massen-Mobilmachung an. Ziel sei eine Streitmacht von 100.000 Mann. Die USA hatten sich zuletzt zu möglichen Waffenlieferungen an die ukrainische Armee zurückhaltend geäußert.

Wie sich die Bundeswehr im Osten beteiligt

Manöver und Aufklärung

Deutschland leitete ab Ende Mai ein gut zweimonatiges Nato-Manöver in der Ostsee. Die Bundeswehr stellte mit dem Tender „Elbe“ das Führungsschiff für einen Verband zur Minenräumung mit insgesamt fünf bis sechs Schiffen. Er ist einer von vier ständigen maritimen Verbänden der Nato. Die Bundeswehr ist auch an Aufklärungsflügen über Polen, Rumänien und über der Ostsee beteiligt.

„Speerspitze“

Es ist auch im Gespräch, das Stettiner Hauptquartier in die geplante „Speerspitze“ der schnellen Eingreiftruppe der Nato (Nato Response Force) zu integrieren. Zu dieser sollen 3000 bis 5000 Soldaten gehören, die im Krisenfall innerhalb von zwei bis fünf Tagen in Einsatzbereitschaft versetzt werden sollen. Ab 2015 soll sich in jedem Fall turnusmäßig auch das deutsch-niederländische Korps wieder an der NRF beteiligen und könnte damit ebenfalls in die „Speerspitze“ integriert werden.

Problematisch für eine deutsche Beteiligung ist das komplizierte Beschlussverfahren bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Jedem Kampfeinsatz muss der Bundestag zustimmen. Innerhalb weniger Tage ist das kaum möglich. Eine Kommission sucht derzeit nach einer Lösung.

Nato-Korps in Polen

Die Bundeswehr wird das Nato-Korps in Stettin in Polen mit 60 zusätzlichen Soldaten verstärken. Derzeit sind dort 208 Soldaten aus Deutschland, Dänemark und Polen stationiert, um Operationen und Übungen zu planen. Die drei Länder wollen das Personal als Reaktion auf die Ukraine-Krise aufstocken, um eine schnellere Einsatzbereitschaft zu erreichen. Derzeit liegt sie bei 180 Tagen, künftig sollen es 30 bis 90 Tage sein.

Eurofighter auf dem Baltikum

Seit dem 1. September beteiligt sich die Luftwaffe für vier Monate mit sechs Kampfflugzeugen an der Nato-Luftraumüberwachung über dem Baltikum. Bereits im Frühjahr war die Zahl der über Estland, Lettland und Litauen eingesetzten Nato-Flieger von vier auf 16 aufgestockt worden. Für den Einsatz sind 170 Bundeswehr-Soldaten am Stützpunkt Ämari in Estland stationiert.

Trotz der Eskalation betonte Merkel, dass sie an der Politik von Verhandlungen mit Russland festhalten wolle. "Ich halte den Ansatz nicht für gescheitert", sagte sie in Berlin. Auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier warnte davor, die im September zwischen Russland, der Ukraine und den Separatisten erzielten Vereinbarungen von Minsk nun über Bord zu werfen. "Ich sehe es als unsere Verantwortung, alles in unser Macht stehende zu tun, damit dieser Konflikt nicht vollkommen außer Kontrolle gerät", sagte er den "Nürnberger Nachrichten". Zudem sprach er sich gegen Waffenlieferungen an die Ukraine aus. "Aber zu hoffen, dass mehr Waffen zur Entschärfung des Konfliktes beitragen, geht weit an der Realität in der Ostukraine vorbei. Im schlimmsten Falle würden sie den ohnehin schon so blutigen Konflikt noch weiter verlängern."

Von

rtr

Kommentare (23)

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Herr Teito Klein

04.02.2015, 17:00 Uhr

Großoffensive
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Die Separatisten haben in Neurussland eine Großoffensive gestartet.
Sie wollen Debaltsewe einnehmen.
Ein Krankenhaus ist von einer Granate getroffen worden.
Jetzt wollen die Separatisten 100.000 "Kämpfer" aufstellen, um den Krieg weiterzuführen. Dank der Waffenlieferung aus Russland kann das auch gelingen.

Frau Annette Bollmohr

04.02.2015, 17:06 Uhr

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2334516/Druck%252C-um-Frieden-zu-erzwingen#/beitrag/video/2334516/Druck%2C-um-Frieden-zu-erzwingen

Wenn Herr Ischinger mit seiner Einschätzung in obigem heute-journal-interview vom 02.02.15 richtig liegt - insbesondere bzgl. der Parallelen zum Balkan-Krieg in den 90ern - steht den Menschen in der Ostukraine noch einiges bevor.
Wahrlich keine erbaulichen Aussichten, außer für Kriegsfetischisten.
Zum Verzweifeln ist das, und vor allem so vollkommen sinnlos.
Aber Putin hat ja nun hinreichend lange bewiesen, dass ihm das Wohlergehen anderer Menschen - einschließlich derer in seinem Land - vollkommen egal ist und diese für ihn nichts weiter sind als Figuren in einem perversen Spiel sind. Ein Spiel, in dem es nur und ausschließlich um "Prestige" geht - vor wem auch immer.
Einfach nur noch irre, dieses Trauerspiel.

Herr H. Weneer

04.02.2015, 17:10 Uhr

Alles erst mal Behautungen der ukrainischen Marionettenführung. Wer prüft es?

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