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03.06.2014

07:12 Uhr

Ukraine-Krise bestimmt Agenda

Obama startet seine Europareise in Polen

Wenn die Air Force One in Warschau aufsetzt, rückt die Ukraine-Krise für Barack Obama in greifbare Nähe. Trotz G7-Gipfel und der Gedenkfeier in der Normandie gilt: Der Blick nach Osten wird die Hauptrolle spielen.

US-Präsident Barack Obama auf seinem Weg nach Warschau. Die Ukraine-Krise wird das Hauptthema auf seiner viertägigen Europareise sein. Reuters

US-Präsident Barack Obama auf seinem Weg nach Warschau. Die Ukraine-Krise wird das Hauptthema auf seiner viertägigen Europareise sein.

Washington/Warschau Mit einem Besuch in Polen beginnt US-Präsident Barack Obama an diesem Dienstag seine Europareise. Im Mittelpunkt der Gespräche mit Staatspräsident Bronislaw Komorowski und Regierungschef Donald Tusk steht die brisante Lage in der Ukraine. Polen setzt darauf, dass die Nato-Führungsmacht USA ihre Sicherheitszusagen für die Partner in Osteuropa erneuert. Auch ein Treffen Obamas mit dem gewählten ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko ist in Warschau geplant.

Bei der Zusammenkunft gehe es vor allem darum, dem neu gewählten Präsidenten die Unterstützung der USA direkt zuzusichern, hatte Obamas Sicherheitsberater Ben Rhodes zuvor erläutert. Washington will Kiew unter anderem dabei helfen, die angeschlagene Wirtschaft auf die Beine zu bringen und Korruption zu bekämpfen. US-Vizepräsident Joe Biden will der Vereidigung Poroschenkos am Samstag beiwohnen.

Am Mittwoch und Donnerstag nimmt Obama am Gipfel der Industriestaaten der G7 in Brüssel teil. Topothema ist auch hier die weitere Zusammenarbeit mit Russland angesichts der Ukraine-Krise. Daneben stehen Energie- und Wirtschaftsfragen auf der Agenda. Das unter russischer Präsidentschaft ursprünglich in Sotschi geplante G8-Gipfeltreffen hatte die G7 abgesagt.

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Nach außen ist Obamas Botschaft klar: Die USA sind weiter die Supermacht, nicht mehr aber die Weltpolizei. Doch das ist eine innenpolitische Gratwanderung – Kritiker wittern bereits Schwäche und Hilflosigkeit.

Am Freitag gedenkt Obama in Frankreich zusammen mit anderen Staats- und Regierungschefs des 70. Jahrestags der Landung der Alliierten in der Normandie („D-Day“ am 6.6.1944). Frankreichs Präsident François Hollande empfängt dazu unter anderem auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Queen Elizabeth II. Obama will in einer Rede an die Soldaten des Zweiten Weltkriegs erinnern und darin auch Parallelen zur Generation „9/11“ ziehen, die die Terroranschläge vom 11. September 2001 und den Kampf gegen Terroristen miterlebt hat.

Mit Spannung wird erwartet, ob es zu einer direkten Begegnung Obamas mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin kommt. Das durch den Streit um den ehemaligen NSA-Mitarbeiter Edward Snowden ohnehin belastete Verhältnis der beiden wurde durch die Ukraine-Krise weiter strapaziert. Ein bilaterales Treffen ist zwar nicht geplant. Obama und Putin hätten im Rahmen des Mittagessens und der Zeremonie am Freitag aber dennoch Gelegenheit, miteinander zu sprechen oder sich wenigstens die Hände zu schütteln.

Von

dpa

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