Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

29.12.2014

14:44 Uhr

Ukraine Krise

Poroschenko setzt Vierertreffen mit Putin und Merkel an

Angela Merkel, Wladimir Putin und François Hollande: Mit diesen Staatschefs will der ukrainische Präsident Petro Poroschenko am 15. Januar in Kasachstan zusammentreffen. Thema: Eine Lösung der Ukraine-Krise. Mal wieder.

Unter anderem mit Bundeskanzlerin Angela Merkel will der ukrainische Präsident Petro Poroschenko erneut einen Anlauf versuchen, eine Lösung für die Ukraine-Krise zu finden. dpa

Unter anderem mit Bundeskanzlerin Angela Merkel will der ukrainische Präsident Petro Poroschenko erneut einen Anlauf versuchen, eine Lösung für die Ukraine-Krise zu finden.

KiewDer ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat für den 15. Januar ein Vierertreffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), dem russischen Staatschef Wladimir Putin und dem französischen Präsidenten François Hollande angekündigt. Das Treffen werde in der kasachischen Hauptstadt Astana stattfinden, teilte Poroschenko am Montag in Kiew mit. Dabei solle über Wege aus der Ukraine-Krise beraten werden.

„Mein diplomatisches Jahr beginnt am 15. Januar mit einem Treffen in Astana im Normandie-Format“, sagte Poroschenko. Damit bezog er sich auf ein Treffen der vier Politiker am 6. Juni in der Normandie anlässlich des Gedenkens an die Landung der Alliierten in Frankreich im Jahr 1944.

Am 22. Dezember hatten Merkel, Putin, Hollande und Poroschenko eine Vierer-Konferenz telefonisch abgehalten. Am Samstag beriet die Kanzlerin in einer Dreier-Konferenz mit Poroschenko und dem kasachischen Staatschef Nursultan Nasarbajew über die Ukraine-Krise.

Ukraine: Poroschenkos 15-Punkte-Friedensplan

Sicherheitsgarantie

- Sicherheitsgarantien für alle Teilnehmer an Verhandlungen.

- Befreiung von strafrechtlicher Verfolgung derjenigen, die die Waffen niederlegen und keine schweren Verbrechen begangen haben.


Pufferzone

- Freilassung von Gefangenen.

- Schaffung einer Pufferzone von zehn Kilometern an der russisch-ukrainischen Grenze. Abzug illegal bewaffneter Formierungen.

Rückzug

- Garantierter Korridor für den Abzug russischer und ukrainischer Söldner.

- Entwaffnung.

Absicherung

- Schaffung von Einheiten innerhalb der Struktur des Innenministeriums für die Absicherung gemeinsamer Patrouillen.

Machtorgane

- Freigabe illegal besetzter administrativer Gebäude in den Donezker und Lugansker Gebieten.

- Wiederherstellung der Tätigkeit der örtlichen Machtorgane.


Dezentralisierung

- Wiederaufnahme der zentralen Fernseh- und Radioübertragung in den Donezker und Lugansker Gebieten.

- Dezentralisierung der Macht (durch die Wahl von Komitees, Schutz der russischen Sprache, Projekt einer Verfassungsänderung).


Wahlen

- Absprache der Gouverneure mit den Vertretern des Donbass vor Wahlen (Einigung auf eine Kandidatur, bei Uneinigkeit trifft der Präsident die Entscheidung).

- Vorgezogene Kommunal- und Parlamentswahlen.

Industrie und Infrastruktur

- Programm für die Schaffung von Arbeitsplätzen in der Region.

- Wiederaufbau von Industrieobjekten und sozialer Infrastruktur.

Seit dem Frühjahr liefern sich ukrainische Regierungstruppen und prorussische Rebellen im Osten des Landes heftige Gefechte. Eine mehrfach beschlossene Waffenruhe wird immer wieder verletzt. Der Westen wirft Russland vor, die Rebellen militärisch zu unterstützen; der Kreml weist dies zurück.

Von

afp

Kommentare (19)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Herr Thomas Ungläubig

29.12.2014, 15:06 Uhr

Mutti soll wohl dolmetschen…

Account gelöscht!

29.12.2014, 15:18 Uhr

Poroschenko setzt Vierertreffen mit Putin und Merkel an

-----------------------------------------------------------



Liebe Frau Merkel...

Poroschenko ist keine Zukunft für die Ukraine !!!

Putin ist keine Zukunft für Russland !!!

Und die Welt steht vor eine enorme Gefahr...

durch einen einzigen versehentlichen Fehler...

EINEN DRITTEN WELTKRIEG ANZUZETTELN !!!










Herr walter danielis

29.12.2014, 15:23 Uhr

Mir scheint, wir sind zu weit gefahren! Frau Merkel muß den geordneten Rückzug antreten. Vielleicht gibt Putin ihr eine Chance. Deutschland und auch Frankreich haben in der Ukraine nichts verloren. Haben beiden Länder ihre historischen Erfahrungen nicht gereicht?

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×