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06.02.2015

07:23 Uhr

Ukraine-Krise

Putin ist am Zug

In der deutsch-französischen Initiative in der Ukraine-Krise richtet sich die Hoffnung nun auf Russland. Präsident Poroschenko ist optimistisch, dass Merkel und Hollande bei Putin einen Waffenstillstand erwirken können.

Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande (rechts) am Donnerstag in Kiew mit dem ukranischen Präsidenten petro Poroschenko. Reuters

Dreierpakt

Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande (rechts) am Donnerstag in Kiew mit dem ukranischen Präsidenten petro Poroschenko.

Berlin/MoskauDeutschland, Frankreich und die Ukraine haben Russland zu einer friedlichen Lösung des blutigen Konflikts in der Region Donbass aufgerufen. Das teilte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko nach einem gut fünfstündigen Treffen in Kiew mit Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatschef François Hollande in der Nacht zum Freitag mit. Alle drei hätten sich für eine Umsetzung des Minsker Abkommens ausgesprochen, das unter anderem eine Feuerpause zwischen Militär und prorussischen Separatisten sowie den Abzug schwerer Waffen vorsieht. An diesem Freitag werden Merkel und Hollande bei Kremlchef Wladimir Putin in Moskau erwartet.
„Alle wollen den Frieden und gehen davon aus, dass Russland ihn auch will“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert dnach dem Treffen von Merkel und Hollande mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko in Kiew. Dieser teilte anschließend mit, er betrachte die deutsch-französische Initiative hoffnungsvoll. Im Osten der Ukraine sind seit April mehr als 5400 Menschen getötet worden. Zuletzt hatte sich die Lage dort verschlimmert.

Seibert sagte, die Politiker hätten in Kiew umfassend und konstruktiv über die Lösung des Konflikts beraten. Ausgangspunkt für die neue Initiative sei das Friedensabkommen von Minsk. Einen Bericht der „Süddeutschen Zeitung“, wonach die Initiative den Separatisten ein viel größeres Territorium als bisher vorgesehen zugestehe, hatte die Bundesregierung dementiert.

Im September hatten sich die Konfliktparteien in Minsk auf einen Aktionsplan geeinigt. Darin ist unter anderem ein Waffenstillstand vereinbart, gegen den seit Monaten sowohl prorussische Separatisten als auch ukrainische Truppen in den umkämpften Gebieten verstoßen. Mehrere Anläufe für Verhandlungen der Kontaktgruppe, an der auch Vertreter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sowie Russlands beteiligt sind, waren seit Dezember gescheitert. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bezeichnete die Situation zuletzt als „brandgefährlich“. Trotz aller Bemühungen wird die Verhandlungslage in deutschen Regierungskreisen weiter als schwierig eingeschätzt.

Kommentare (18)

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06.02.2015, 08:05 Uhr

Merkel und Hollande wollen Separatisten mehr Territorium überlassen

UND mit solche europäischen Staatsführer braucht Russland seine Soldaten nicht einzusetzen...weil Europa an Russland die volle Ukraine auf Raten abgibt.

Hoffentlich hat OBAMA einen EXTRA GROSSEN WECKER für Frau MERKEL gekauft...

weil einen solchen WAHN-TRAUM VOM FRIEDEN...

ist unheilbar !


Herr Günther Schemutat

06.02.2015, 08:13 Uhr

Händchen halten ist nur Symbolpolitik. Russland wird niemals zulassen ,dass die Ukraine Nato oder EU Staat wird und Politiker der Ukraine sind für Putin Terroristen die mit Deutschen Politikern für den Umsturz verantwortlich sind..

Die Türkei als Natostaat der die IS Bestien massiv unterstützt , ist ein weiteres Zeichen für Putin , wie verlogen der Westen agiert..

Account gelöscht!

06.02.2015, 08:14 Uhr

Liebe Frau Merkel und Lieber Herr Hollande....

was machen Sie als nächster Schritt für den Erhalt des Friedens in Europa ?

Trennung der Inseln Azoren und Madeira von Portugal ?

Trennung von Spanien in vier Teilen ?

Trennung vom Süden Frankreichs an die Basken in Nordspanien ?

Wie geht Ihren Friedens-Wahn-Traum weiter ???


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