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06.10.2015

15:19 Uhr

Ukraine-Krise

Separatisten verschieben Wahlen im Osten

In der Ostukraine sollte Mitte Oktober gewählt werden. Doch nun haben die prorussischen Separatisten den Termin verschoben. Das geschieht offenbar auch auf Drängen eines Mannes – und zum Wohlgefallen der Kanzlerin.

Die Regierung in Kiew hatte die von den Rebellen selbst gesetzten Wahltermine scharf kritisiert. dpa

Prorussische Separatisten

Die Regierung in Kiew hatte die von den Rebellen selbst gesetzten Wahltermine scharf kritisiert.

Minsk/MoskauDie prorussischen Separatisten in der Ostukraine verschieben vier Tage nach dem Ukraine-Gipfel in Paris ihre von Kiew nicht anerkannten Kommunalwahlen auf das kommende Jahr. Das teilten Vertreter der sogenannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk am Dienstag in der weißrussischen Hauptstadt Minsk mit. Dort tagte die Kontaktgruppe aus der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Russland und der Ukraine.

Für die Verschiebung hatten sich vergangene Woche auch Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie die Präsidenten Frankreichs, Russlands und der Ukraine ausgesprochen. In Donezk hätte die Kommunalwahl am 18. Oktober, in Luhansk am 1. November stattfinden sollen. Die Regierung in Kiew hatte die von den Rebellen selbst gesetzten Wahltermine scharf kritisiert.

Entsprechend begrüßt die Bundesregierung nach Aussage von Insidern die Entscheidung der prorussischen Separatisten. „Moskau hat tatsächlich geliefert“, hieß es am Dienstag in Regierungskreisen in Berlin. Im Auswärtigen Amt war die Rede von einer guten Nachricht. „Das lässt jetzt Raum für die Durchführung von Lokalwahlen nach den Vereinbarungen von Minsk“, verlautete aus Diplomatenkreisen. Gemäß dem Abkommen müssen die Wahlen von der ukrainischen Regierung organisiert und von der OSZE überwacht werden.

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