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12.02.2015

21:36 Uhr

Ukraine nach dem Friedensgipfel

(K)ein bisschen Frieden

VonNina Jeglinski

Die Ukrainer hoffen auf den Frieden, doch so richtig glauben sie nicht daran. Auch heute wird weiter gekämpft. Die Menschen hungern, Medikamente sind rar – und das Vertrauen in die Regierung schwindet.

Immer weiter. Auch heute wurde im Dombass weiter gekämpft. dpa

kämpfe trotz Abkommen

Immer weiter. Auch heute wurde im Dombass weiter gekämpft.

KiewAn einer Tankstelle am Rand der Innenstadt von Mariupol läuft ein Fernseher, Alexej steht an einem Bistrotisch und schaut auf die Bilder. Sie zeigen Szenen vom Verhandlungsmarathon in Minsk: Präsident Wladimir Putin ist zu sehen, dann schwenkt die Kamera zu Bundeskanzlerin Angela Merkel, die sich mit Präsident Francois Hollande unterhält. „Ich hoffe, Präsident Poroschenko hat gut für uns verhandelt“, sagt Alexej.

Seit Monaten organisiert Alexej Alexejew ehrenamtliche Helfer von „Oborona Mariupol“, eine Nichtregierungsorganisation (NGO), die sich den Schutz der Hafenstadt am Asowschen Meer auf die Fahnen geschrieben hat.

„Als ich heute zur Tankstelle gekommen bin, gab es wieder schwere Kämpfe im Osten der Stadt“, sagt Alexej in einem Telefongespräch mit Handelsblatt Online. Wie in vielen anderen Städten und Dörfern im Donbass haben die Bewohner von Mariupol sehr schwere Monate hinter sich. „Im Sommer waren die Russen so weit, uns zu überrennen“, erinnert sich Alexej, der vor der Zeit des Krieges als Projektmanager gearbeitet hat. Eigentlich wollte seine Firma bereits im vergangenen Herbst mit einem großen Parkprojekt beginnen. „Doch das muss wohl noch länger warten“, sagt der gelernte Betriebswirt.

Feuerpause – Waffenruhe – Waffenstillstand?

Völkerrecht

Das Völkerrecht unterscheidet zwischen einer meist vorübergehenden Waffenruhe (Feuerpause) und einem vertraglich vereinbarten Waffenstillstand.

Waffenruhe

Nach einer Waffenruhe kann die Wiederaufnahme der Kämpfe folgen. Sie kann aber auch verlängert werden und in einen vertraglich vereinbarten Waffenstillstand übergehen.

Humanitäre Feuerpause

Mit dem umgangssprachlichen Begriff humanitäre Feuerpause ist meist eine von Gegnern im bewaffneten Konflikt angestrebte kurzzeitige Waffenruhe zur Versorgung Notleidender gemeint.

Einseitige Feuerpause

Auch von einer Seite verkündete einseitige Feuerpausen kommen vor. Diese bewirken nicht immer, dass auch der Gegner die Kampfhandlungen aussetzt.

Armistice

Die Haager Landkriegsordnung von 1907 als grundlegender völkerrechtlicher Vertrag über das Verhalten im Kriege kennt nur den Begriff „Armistice“, der meist mit Waffenstillstand übersetzt wird.

Waffenstillstand

In der Haager Landkriegsordnung heißt es: „Der Waffenstillstand unterbricht die Kriegsunternehmungen kraft eines wechselseitigen Übereinkommens der Kriegsparteien. Ist eine bestimmte Dauer nicht vereinbart worden, so können die Kriegsparteien jederzeit die Feindseligkeiten wieder aufnehmen.“

Quelle

dpa

Zusammen mit seiner Frau und zwei Kindern, 15 und fünf Jahre alt, lebte er bis zum 24. Januar im Ostteil Mariupols. Dort verläuft die Stadtgrenze und eine wichtige Nord-Süd-Verbindung, die Fernstraße E56. Vor fast drei Wochen wurden mehrere Wohnhäuser von schweren Raketen beschossen, 30 Menschen kamen ums Leben, mehr als 65 wurden verletzt, seitdem lebt die Familie in der engen Stadtwohnung von Alexejs Eltern. „Wir alle haben den Wunsch, dass der Frieden bald zurückkommt, doch wir spüren auch, dass wir vielleicht noch lange Geduld haben müssen“, sagt der Wirtschaftswissenschaftler.

Auch Experten gehen davon aus, dass der Frieden nicht über Nacht zurück in den Donbass kommt. Politikprofessor Alexej Garan von der Kiewer Mohyla-Akademie, sagte der Onlineausgabe der Tageszeitung Segodna, das Wichtigste nach der Waffenruhe sei die Schaffung einer Pufferzone, nur damit lasse sich dauerhaft der Beschuss stoppen. Wenn es nicht gelinge, die Kämpfe einzustellen, führe das in den betroffenen Regionen nicht nur zu weiteren, massiven Zerstörungen, sondern auch zu einer „völligen Demoralisierung der dort verbliebenen Bevölkerung“.

Kommentare (5)

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Herr Andreas Glöckner

13.02.2015, 08:02 Uhr

Merkel wird gefeiert. Nun, in Deutschland werden die Feste gefeiert wie sie fallen. Und wenn es keinen Anlass gibt, dann wird er eben herbei geschrieben.

Merkels Außenpolitik funtkioniert, weil sie die Waffengewalt der USA hinter ihrem Rücken hat. -Deutschlands wirtschaftliche Stärke ist einem kollektiven Schulterschluss sozialistischer Art geschuldet. Merkel selbst hat keinen Anteil daran.
Tatsächlich erinnert Angela Merkel an Bismarck. Die Industrie und der Handel wurden übermütig und quälten das Volk, der Kaiser revoltiert und Bismarck will ausgleichen. Und wer hat die ganze Arbeit: die Sozialdemokraten und die Gewerkschaften. Bismarck selbst hatte keine zündenden Ideen. Er mißbrauchte seine Stellung beim Kaiser um dann auf politischen Ideenlehren aufzubauen, die er nur wenige Jahre zuvor hatte politisch verfolgen lassen.

Merkel lehnte den Mindestlohn und die Energiewende ab. Jetzt ist eben doch beides umgesetzt worden. Die Steuerhinterzieher werden gemaßregelt, und zwar entgegen dem Willen der bismarkschen Kamarilla. Ein Möchtegernkanzler mit tiefer Stimme und zuviel Schnaps im Kopf. Das war Bismarck. Wer Merkel bei ihm verorten will, der sollte irgend etwas tun. Aber jedenfalls keine Zeitungsartikel veröffentlichen lassen.

In der Ukraine stellt sich ein Bild, das der Beschwichtigungspolitik gleicht. Die Ukraine verliert Land, weil Merkel schlechte Außenpolitik gemacht hat. Warum sollen die demokratischen Westukrainer einen Teil ihres Landes abtreten? Als man in der DDR auf die Straße ging, hatte man gleich ganz Westdeutschland bekommen. Nun demonstrierten die Ukrainer für dieselbe Freiheit und müssen Gebiete freigeben dafür. Verkehrte Welt bei Merkel. Und ein falsches Signal an die Welt. Solange wie Merkel als Chefdiplomat der Welt auftritt, können alle mit Waffengwalt machen, was sie wollen. Mehr oder minder.

Merkel und der Bismarck? Ja von mir aus. Nur gut heißen, ja das sollte man diese Politik besser nicht.

Herr Hannes Niesslbeck

13.02.2015, 08:18 Uhr

Der Sprecher des nationalen Verteidigungsrates Adnreij Lyssenko ist ein würdiger Nachfolger von Mohammed Saeed al-Sahhaf, den man auch Comical Ali nannte. Wenn alles richtig wäre was dieser Mann so behauptet, dann müssten sich einige hunderttausend russische Elitesoldaten im Land befinden, sowie mehr als 15.000 russische Panzer, obwohl bereits 14.950 von der glorreichen ukrainischen Armee ja schon vernichtet wurden, bleiben also nur die 50 übrig, die gestern angeblich über die Grenze gefahren sind.

Herr Hannes Niesslbeck

13.02.2015, 08:19 Uhr

Comical Ali heißt natürlich Andreij nicht Adnreij ;-)

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