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08.12.2016

12:02 Uhr

Ukraine und Georgien

EU gibt grünes Licht für Visabefreiung

EU-Diplomaten zufolge könnte es für die Ukraine und Georgien bald eine Befreiung der Visumspflicht geben. Damit könnten sich die Länder bald mehr in Richtung EU bewegen. Moskaus Regierung reagiert darauf mit Misstrauen.

Mithilfe der Visabefreiung könnten sich die Ukraine und Georgien weiter von Russland entfernen – und sich dafür mehr in Richtung Europa bewegen. Reuters

Annäherung

Mithilfe der Visabefreiung könnten sich die Ukraine und Georgien weiter von Russland entfernen – und sich dafür mehr in Richtung Europa bewegen.

BrüsselDas EU-Parlament und die Mitgliedsländer der Union haben EU-Diplomaten zufolge den Weg für die Befreiung der Visumspflicht für Ukrainer und Georgier geebnet. Unterhändler beider Seiten hätten sich am Montagabend auf die Details des sogenannten Aussetzungsmechanismus geeinigt, mit dem im Notfall die Visafreiheit wieder entzogen werden kann.

Demnach kann den Bürgern eines Drittlandes das visumfreie Reisen in die EU für neun Monate verwehrt werden, wenn von dort ein massiver Anstieg der Überschreitung der Aufenthaltsdauer in der EU zu beobachten ist. Auch eine deutliche Zunahme von Asylanträgen oder die Weigerung des Herkunftslandes, seine Bürger zurückzunehmen, kann zu dem Entzug führen. Die Aussetzung kann den Angaben zufolge von der EU-Kommission oder der Mehrheit der Mitgliedsländer beschlossen werden.

Die EU hatte die Visabefreiung für beide ehemalige Sowjetrepubliken im Prinzip bereits vereinbart, die Umsetzung aber vom Beschluss des Aussetzungsmechanismus' abhängig gemacht. Vor allem Frankreich und Deutschland setzten für dieses Verfahren ein. Die Aussicht auf die Befreiung von der Visumspflicht waren für die Regierungen der Ukraine und Georgien ein wichtiges Argument, ihre Länder weg von Russland und mehr Richtung EU zu bewegen. Die Regierung in Moskau beobachtet die Annäherung mit Misstrauen.

Von

rtr

Kommentare (3)

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Herr Josef Schmidt

08.12.2016, 12:23 Uhr

Jetzt müssen Einbrecher und Schläger nicht mal mehr Visagebühren bezahlen. Ich würde vorschlagen dass man auch die Fahrt hierher vom Staat noch bezahlt.

Deutschland verändert sich täglich. Morde, Vergewaltigungen, Totschläger, Frauen die grundlos zum Spass die U-Bahntreppen runter getreten werden, Frauen die angezündet werden, Kinderehen usw. Es wird noch viel besser.

Danke Merkel. Weiter so.

Herr Michael Müller

08.12.2016, 12:26 Uhr

Da fällt mir nur der "Zauberlehrling" von Goehe ein. Abgewandelt natürlich als "Politiklehrling"

"Herr, die Not ist groß!
Die ich rief, die Geister
Werd ich nun nicht los."


Quo vadis Germania?

Herr Hans Glück

08.12.2016, 12:44 Uhr

Und wundern sich die die etablierten Altparteien, wenn dass "rechte Lager" ständig Zuwachs bekommt.

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