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09.03.2016

19:51 Uhr

Ukrainekonflikt

EU verlängert Sanktionen gegen Putin-Vertraute

Im Zuge des Ukrainekonflikts hat die EU Sanktionen gegen 146 Personen verhängt. Darunter Milliardäre, hochrangige Politiker und Freunde von Russlands Präsident Putin. Sie bleiben mindestens bis September auf der Liste.

Betroffen sind nach Angaben von Diplomaten 146 Personen, die den Ukrainekonflikt auf die eine oder andere Art angeheizt haben sollen. AFP; Files; Francois Guillot

Wladimir Putin

Betroffen sind nach Angaben von Diplomaten 146 Personen, die den Ukrainekonflikt auf die eine oder andere Art angeheizt haben sollen.

BrüsselDie EU-Sanktionen gegen Vertraute von Kremlchef Wladimir Putin und prorussische Separatisten werden um weitere sechs Monate verlängert. Darauf einigten sich am Mittwoch Vertreter der EU-Mitgliedstaaten in Brüssel. Betroffen sind nach Angaben von Diplomaten 146 Personen, die den Ukrainekonflikt auf die eine oder andere Art angeheizt haben sollen. Ihre in EU-Staaten vorhandenen Vermögenswerte bleiben damit eingefroren. Zudem dürfen sie nicht nach Deutschland oder in andere EU-Staaten einreisen.

Von den Vermögenssperren sind neben den Einzelpersonen auch 37 Einrichtungen, Unternehmen und Organisationen betroffen. Die Strafmaßnahmen waren zuletzt bis zum 15. März dieses Monats verlängert worden. Nun sollen sie bis Mitte September gelten.

Zu den prominentesten Namen auf der „Schwarzen Liste“ der EU gehören Vizeregierungschef Dmitri Rogosin, Putin-Berater Sergej Glasjew sowie der Geschäftsmann und Milliardär Arkadi Rotenberg. Rotenberg war früher Judopartner Putins und gilt bis heute als dessen enger Vertrauter.

Keine spürbaren Konsequenzen haben die Sanktionen allerdings dann, wenn die Gelisteten weder Konten oder Immobilien in der EU besitzen noch in die EU reisen wollen. Nach Angaben aus EU-Kreisen gilt dies vermutlich für einen Großteil der 146 Personen. Die Wirtschaftssanktionen gegen Russland gelten als wesentlich härtere Strafmaßnahme.

Die Entscheidung der Vertreter der Mitgliedstaaten soll bis Freitag beim Treffen der Innen- und Justizminister formalisiert werden und am Samstag mit Veröffentlichung im EU-Amtsblatt in Kraft treten.

Von

dpa

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