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15.07.2011

15:24 Uhr

Ultimatum bis Samstag

Obama will Lösung im Schuldenstreit erzwingen

Mit der Drohung, Amerikas Kreditwürdigkeit herabzustufen, machen die Ratingagenturen Druck auf den Kongress. Der Präsident verlangt von den Parteien binnen 24 Stunden einen Konsens - sonst droht die Zahlungsunfähigkeit.

US-Präsident Barack Obama mit den Sprechern des  Repräsentantenhauses. Quelle: dapd

US-Präsident Barack Obama mit den Sprechern des Repräsentantenhauses.

WashingtonAngesichts der verhärteten Fronten im US-Haushaltsstreit hat Präsident Barack Obama dem Kongress eine Frist für einen Kompromiss gesetzt. „Es ist Zeit für Entscheidungen. Wir brauchen konkrete Vorschläge, um voranzukommen“, sagte Obama nach einer weiteren gescheiterten Verhandlungsrunde. Er erwarte bis Samstagmorgen einen Lösungsvorschlag, wie die drohende Zahlungsunfähigkeit der USA noch verhindert werden könne. Die Spitzen der Demokraten und Republikaner im Kongress sollten in sich gehen und ihre Positionen noch einmal überdenken.

Zugleich machte Obama deutlich, dass der Konflikt über eine Anhebung der Schuldengrenze langfristig entschärft werden müsse: „Eine Übergangslösung werde ich nicht unterzeichnen.“ Das Präsidialamt kündigte für Freitagnachmittag (17.00 Uhr MESZ) eine Pressekonferenz von Obama an.

Obama braucht die Zustimmung des Kongresses, um die Verschuldungsgrenze von derzeit 14,3 Billionen Dollar anzuheben. Falls die Gespräche scheitern, sind die USA voraussichtlich ab dem 2. August zahlungsunfähig. Ein solcher „Super-GAU“ in der Schuldenkrise der größten Wirtschaftsmacht würde die Finanzmärkte weltweit erschüttern.

Nach mehreren ergebnislosen Verhandlungsrunden verlautete aus Kreisen der Demokraten, Obama halte ein Sparpaket über zwei Billionen Dollar für möglich. Die Republikaner haben zuletzt gefordert, dass die Regierung ihre Ausgaben im selben Umfang streichen müsse, wie die Schuldengrenze angehoben werden soll. Eine Einigung auf Ausgabenkürzungen von zwei Billionen Dollar würde unter dieser Bedingung also eine Anhebung der Schuldengrenze auf 16,3 Billionen Dollar bedeuten.

Kommentare (7)

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15.07.2011, 10:51 Uhr

Für das "Erzwingen" gäbe es zwei Möglichkeiten:
1. Er tritt zurück, oder
2. er läßt sich einen Oberlippenbart wachsen.
Da morgen Fitch, wie die dritte Krähe auf der Regenrinne, auch noch dasselbe intoniert, wäre doch ein internationaler Kuhhandel eine Lösung:
Amerika läßt Illinois pleite gehen und Europa Griechenland.
Fertig. Und in dem Durcheinander findet doch keiner mehr Zeit für eine ordnungsgemäße Bilanzierung.
AMERIKAS SCHICKSAL: SUPPENKÜCHEN

Account gelöscht!

15.07.2011, 10:56 Uhr

Oh wie schön - Obama läßt nachsitzen :-))

Im nächsten Akt des Theaters zückt er vermutlich einen 45er Peacemaker und erschießt unbotmäßige Politiker

Account gelöscht!

15.07.2011, 11:09 Uhr

Obama sollte mal etwas selbstkritischer sein und zugeben, daß er als Präsident total unfähig ist! YES, WE CAN NOTHING!!!

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