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30.05.2015

15:08 Uhr

UMP-Parteitag in Paris

Sarkozy ist jetzt ein Republikaner

Die Partei von Nicolas Sarkozy wagt einen Umbruch: Sie nennt sich jetzt nicht mehr UMP, sondern Die Republikaner. Auf dem Parteitag in Paris dreht sich alles um Erneuerung. Nicht alle Anhänger sind begeistert.

„Zu amerikanisch“: An der von Sarkozy vorangetriebenen Namenswahl gab es massive Kritik. Reuters

Nicolas Sarkozy beim Parteitag

„Zu amerikanisch“: An der von Sarkozy vorangetriebenen Namenswahl gab es massive Kritik.

ParisFrankreichs größte Oppositionspartei, die konservative UMP von Ex-Präsident Nicolas Sarkozy, ist am Samstag zu einem Erneuerungsparteitag in Paris zusammengekommen. Unter dem neuen Namen Die Republikaner wollen die Konservativen alte Affären und Streitigkeiten abschütteln und sich für die Präsidentschaftswahl 2017 positionieren. Für den Nachmittag ist die Rede von Parteichef Sarkozy angesetzt, der die Rückeroberung des Elysée-Palastes in zwei Jahren anstrebt.

Die Umbenennung der Partei, die seit ihrer Gründung 2002 mit Jacques Chirac und Sarkozy zwei französische Präsidenten stellte, hatte die Basis in einer Abstimmung am Donnerstag und Freitag gebilligt. An der von Sarkozy vorangetriebenen Namenswahl gab es jedoch massive Kritik. Vielen Parteianhängern war der Name zu amerikanisch.

Attacken kamen aber vor allem aus dem linken Lager, das den Konservativen vorwarf, die Werte der Republik für sich vereinnahmen zu wollen. Ein Eilantrag gegen die Umbenennung scheiterte aber vor Gericht.

Parteigeschichte UMP

April 2002

Bei den Präsidentschaftswahlen zieht der rechtsextreme Politiker Jean-Marie Le Pen in die Stichwahl ein und löst damit in Frankreich ein politisches Erdbeben aus. Als Reaktion schließen sich Konservative und Liberale zur Union für die Präsidenten-Mehrheit (UMP) zusammen. Der konservative Amtsinhaber Jacques Chirac gewinnt die Stichwahl haushoch, bei den folgenden Parlamentswahlen holt die UMP die absolute Mehrheit.

November 2002

Beim Gründungsparteitag wird die Partei in Union für eine Volksbewegung umbenannt, die Abkürzung bleibt unverändert. Ex-Premierminister Alain Juppé wird erster UMP-Vorsitzender.

November 2004

Zum neuen Parteichef wird der damalige Finanzminister Sarkozy gewählt.

Mai 2007

Als Spitzenkandidat der UMP gewinnt Sarkozy die Präsidentschaftswahlen und zieht als Chiracs Nachfolger in den Elysée-Palast ein. Die Parteiführung lässt er in seiner Zeit als Staatschef ruhen, geleitet wird die UMP fortan von einem Generalsekretär.

Mai 2012

Sarkozy unterliegt bei den Präsidentschaftswahlen seinem sozialistischen Herausforderer François Hollande. Die UMP verliert auch die folgenden Parlamentswahlen und findet sich in der Opposition wieder.

November, Dezember 2012

Die UMP-Politiker François Fillon und Jean-François Copé liefern sich einen erbitterten Kampf um die Parteiführung, an der die Partei beinahe zerbricht. Als Sieger geht schließlich Copé hervor.

Juli 2013

Der Verfassungsrat erklärt Sarkozys Wahlkampfkonten wegen einer Budgetüberschreitung für unzulässig und streicht knapp elf Millionen Euro staatliche Wahlkampfhilfen. Für die bereits hochverschuldete UMP bedeutet dies beinahe den finanziellen Ruin. Durch eine Spendenaktion nimmt die Partei aber später elf Millionen Euro ein.

Mai 2014

Wegen einer anderen Affäre um Sarkozys Wahlkampffinanzen muss Copé seinen Rücktritt erklären, die Partei schlittert in eine neue Krise. Die Ex-Premierminister Juppé, Fillon und Jean-Pierre Raffarin übernehmen übergangsweise die Führung der Partei.

November 2014

Nach einem politischen Comeback wird Sarkozy mit einer Mehrheit von 64,5 Prozent an die UMP-Spitze gewählt. Schon zuvor hatte er angekündigt, die Partei neu aufstellen zu wollen.

Sarkozy war bei der Präsidentschaftswahl 2012 seinem sozialistischen Herausforderer François Hollande unterlegen. Danach war die UMP in eine schwere Krise gerutscht; interne Machtkämpfe und Finanzaffäre erschütterten die Partei. Deshalb machte sich Sarkozy, der im November vergangenen Jahres als Parteichef wiedergewählt worden war, für einen Neustart stark.

Offiziell hat der 60-jährige Sarkozy, der vor allem wegen einer Reihe von Finanzaffären selbst im Visier der Justiz ist, eine erneute Kandidatur für die Präsidentschaft noch nicht angekündigt. Allerdings gilt es als sicher, dass er antreten will. Vorher wird sich der Ex-Präsident aber einer Vorwahl des bürgerlich-konservativen Lagers stellen müssen. Als einer seiner stärksten Konkurrenten gilt der frühere Regierungschef und langjährige Bürgermeister von Bordeaux, Alain Juppé.

Von

afp

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