Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

07.12.2015

14:37 Uhr

Umstrittene Pläne

Armenien stimmt für Verfassungsänderung

Mit mehr als 63 Prozent stimmt das armenische Volk für eine Verfassungsänderung, die Präsident Sersch Sargsjan mehr Macht bringen könnte. In der Hauptstadt Eriwan gibt es Proteste – doch es bleibt friedlich.

Kritiker vermuten hinter der Reform einen Schachzug von Präsident Sersch Sargsjan, nach seiner zweiten Amtsperiode das Amt des Regierungschefs anzustreben. dpa

Der armenische Präsident Sersch Sargsjan

Kritiker vermuten hinter der Reform einen Schachzug von Präsident Sersch Sargsjan, nach seiner zweiten Amtsperiode das Amt des Regierungschefs anzustreben.

EriwanDie Südkaukasusrepublik Armenien hat nach Angaben der Wahlleitung für eine von Präsident Sersch Sargsjan unterstützte Verfassungsänderung gestimmt. Demnach votierten in dem Referendum 63,35 Prozent dafür, dass Befugnisse des Staatsoberhaupts künftig auf den Regierungschef übergehen. Rund 32,35 Prozent lehnten die umstrittene Änderung ab, wie die Wahlleitung in der Hauptstadt Eriwan am Montag nach Auswertung aller Stimmzettel mitteilte.

Kritiker vermuten hinter der Reform einen Schachzug von Sargsjan, dessen zweite und damit letzte Amtszeit 2018 abläuft. Sie werfen dem 61-Jährigen vor, danach das Amt des Regierungschefs anzustreben und dann mit erweiterter Machtfülle regieren zu wollen. Der Präsident hatte angekündigt, sich nach der Abstimmung dazu zu äußern.

Weißrussland: Sanktionslockerungen sind Signal für deutsche Wirtschaft

Weißrussland

Sanktionslockerungen sind Signal für deutsche Wirtschaft

Weißrussland könnte für die Wirtschaft eine Drehscheibe zwischen Ost und West werden – vor allem wenn Sanktionen gelockert werden. Das deutsche Engagement vor Ort ist noch ausbaufähig, findet die Auslandshandelskammer.

Im Zentrum der Hauptstadt protestierten örtlichen Medien zufolge Hunderte Demonstranten friedlich gegen die Verfassungsänderung. Die Polizei ließ die Menge, die unter anderem mit Trillerpfeifen und Trommeln auf sich aufmerksam machte, aber nicht zum Gebäude der Wahlleitung durch. Zu der Kundgebung hatte die oppositionsnahe Bürgerbewegung Neues Armenien aufgerufen. Sie wirft der Führung der früheren Sowjetrepublik vor, das Ergebnis gefälscht zu haben.

Der Wahlleitung zufolge nahmen 50,51 Prozent der 2,56 Millionen Wahlberechtigten an der Befragung teil. Damit das Referendum gültig ist, mussten mindestens 25 Prozent abstimmen. Die Behörden erhielten rund 200 Hinweise auf Verstöße. Die Wahlleitung teilte mit, dabei handele es sich nach einer ersten Einschätzung nicht um massive Vergehen.

Von

dpa

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×