Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

09.03.2017

09:56 Uhr

Umstrittener Trump-Berater

Verbraucherschützer wollen Rolle von Icahn prüfen

Der für seine Einmischungen in Unternehmensführungen berüchtigte Investor Carl Icahn berät auch US-Präsident Donald Trump. Verbraucherschützer vermuten hinter dem Engagement allerdings eher eine Lobbytätigkeit.

Der Investor berät US-Präsident Donald Trump. Reuters, Sascha Rheker

Carl Icahn

Der Investor berät US-Präsident Donald Trump.

New YorkDer US-Kongress soll nach dem Willen von Verbraucherschützern prüfen, ob der Investor Carl Icahn als Berater von US-Präsident Donald Trump Vorschriften zur Offenlegung von Lobbyarbeit eingehalten hat. Es gehe um die Beratertätigkeit Icahns bei der Neufassung des Programms für Biotreibstoff, hieß es in einem Schreiben der Organisation Public Citizen, das der Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch vorlag.

Icahn, der als unbezahlter Berater für Trump tätig ist, hatte dem Präsidenten im Februar vorgeschlagen, dass künftig nicht mehr Raffinerien für die Beimischung von Biotreibstoff zum Benzin zuständig sein sollen, sondern die Vermarkter.

Den Verbraucherschützern zufolge könnte Icahn dabei gegen bestehende Lobby-Vorschriften verstoßen haben, da er selbst Haupteigner einer Raffinerie sei und von den vorgeschlagenen Änderungen profitieren würde. Es sei möglich, dass Icahn seine Beratertätigkeit bei Trump als Lobbyarbeit nach dem Gesetz von 1995 hätte deklarieren müssen. Dies habe er aber offenbar nicht getan, bemängelt die Organisation. In einer Stellungnahme auf der Nachrichtenwebsite The Hill erklärte Icahn, es handle sich um eine „grobe Falschdarstellung der Fakten“. Er habe sein Vorgehen von Anwälten überprüfen lassen.

Das sind Trumps Kommunikatoren

Komplexer Kommunikationsapparat

US-Präsident Donald Trump hat im Weißen Haus einen komplexen Kommunikationsapparat zur Verfügung. Nach der Amtsübernahme ist eine genaue Struktur noch nicht klar, aber einige Figuren ragen heraus.

Sean Spicer (45)

Sprecher des Weißen Hauses, früher Sprecher der Republikaner. Er gehört zu denen, die den unmittelbarsten Kontakt zu Medienvertretern haben, fast täglich. Versuchte nach einem Auftritt mit mehreren nachgewiesenen Lügen die Wogen zu glätten. Soll die Politik des Präsidenten erklären. Sein Verhältnis zu Medien und seine Auffassung der Rollen sind noch nicht klar definiert.

Kellyanne Conway (50)

Ursprünglich Meinungsforscherin, jetzt als offizielle Beraterin des Präsidenten gewiefte Vertreterin der Abteilung Attacke. Deutet und verteidigt Trump mit fast maschineller Beharrlichkeit. Schwer zu greifen. Sehr präsent in Talkshows. Gibt den Tagen oft durch morgendliche Auftritte einen Spin mit. War eine der entscheidenden Figuren für Trumps Wahlsieg.

Stephen Bannon (63)

Der Mann für die langen Linien. Ehemaliger Banker, Chef der stramm konservativen Webseite Breitbart, firmiert als Chefstratege. Wird als blitzgescheiter Mann ohne viele Skrupel beschrieben. Kritiker sagen, er solle Trump weiter ein rechtskonservatives Spektrum erschließen. Ist sichtbar, aber meist eher im Hintergrund. Soll Mitautor von Trumps Antrittsrede sein.

Hope Hicks (28)

Offizieller Titel „Direktorin für strategische Kommunikation“. In Trumps innerstem Kreis die einzige Frau, die nicht zur Familie gehört. Wirkt fast ausschließlich hinter den Kulissen, ist Trump angeblich in gusseiserner Treue verbunden. Arbeitete vorher für seine Firma und seine Tochter Ivanka. Hat angeblich das Ohr des Präsidenten, Journalisten sehen in ihr einen möglichen Zugang zu ihm.

Dan Scavino (geb. 1976)

Verantwortet im Weißen Haus den Bereich Social Media – für Trump von besonderer Bedeutung. Hat auch den präsidialen Twitter-Account @POTUS unter sich. Managte einen von Trumps Golfclubs, verantwortete 2016 die sozialen Medien Trumps im Wahlkampf.

Stephen Miller (31 oder 32)

Politikberater im Weißen Haus. Bevor er in Trumps Wahlkampfteam kam, arbeitete er für den US-Justizminister Jeff Sessions. Jüdischen Glaubens. Wird als ultrakonservativ beschrieben, ist angeblich mit Richard Spencer befreundet, dem Anführer der so genannten „Alt Right“-Bewegung, einer Gruppierung von Rechtsextremen. Soll mit Bannon die Antrittsrede Trumps geschrieben haben.

Quelle: dpa

Die Raffinerien setzen sich bei der Umweltschutzbehörde EPA dafür ein, sie von der Verpflichtung der Beimischung zu entlasten. Icahn hat erklärt, nicht nur sein Unternehmen CVR Energy, sondern die ganze Branche würde von den Änderungen profitieren. Das Präsidialamt hat erklärt, die Vorschläge Icahns würden geprüft, eine Entscheidung sei noch nicht gefallen.

Von

rtr

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×