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19.01.2005

13:55 Uhr

Umstrukturierungsplan

EU genehmigt Kohlesubventionen

Die EU-Kommission genehmigte am Mittwoch in Brüssel das geplante Beihilfepaket, wonach Deutschland seinen Steinkohlebergbau in diesem Jahr mit gut 2,7 Mrd. € aus der Staatskasse unterstützen darf.

HB BRÜSSEL. Es ist Teil eines zwischen der Bundesregierung und der EU-Kommission ausgehandelten Umstrukturierungsplans für den Steinkohlebergbau 2003 bis 2005. Die Beihilfen sollen auch dazu beitragen, die Kohle-Förderung dauerhaft zurückzufahren. Auch die staatliche Unterstützung für die Branche soll sinken.

Staatliche Beihilfen müssen in der EU von der Kommission als Wettbewerbsbehörde genehmigt werden. Die Behörde erklärte, die geplanten Beihilfen stünden im Einklang mit der EU-Kohlebeihilfenverordnung.

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