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26.05.2011

13:01 Uhr

Umsturz in der arabischen Welt

Rechnung für die Revolution

Der Westen bewundert, wie von Kairo bis Sanaa die Freiheit erblüht - nun präsentiert der arabische Frühling die Rechnung. Merkel will Nordafrika Schulden erlassen - die Wende im Nahen Osten könnte noch viel teuer werden.

Merkel: Europa muss Demokratiebewegung stützen

Video: Merkel: Europa muss Demokratiebewegung stützen

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Berlin/DeauvilleAngesichts der politischen Umwälzungen in Nordafrika hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Ländern konkrete und schnelle Hilfe versprochen und einen Schuldenverzicht angekündigt. Die ersten politischen Erfolge dürften nicht durch wirtschaftliche Instabilität gefährdet werden, sagte die Kanzlerin am Donnerstag im Bundestag vor dem G-8-Gipfel im französischen Deauville. Die wichtigsten Industrienationen wollen dort beraten, wie sie die Reformbewegung in den arabischen Staaten unterstützen können.

Die Hilfe solle schnell in Gang kommen, "denn Zeit zählt in dieser Region". FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle schlug die Entsendung von deutschen "Prozessteams" in die nordafrikanischen Staaten vor. Mit solchen Prozessen habe gerade Deutschland besondere Erfahrungen, sagte der ehemalige Wirtschaftsminister mit Blick auf die deutsche Vereinigung.

Fragen und Antworten zum G7-Treffen

Wer gehört zu den G87-Staaten?

Von Frankreich und Deutschland initiiert, nahmen 1975 am ersten Wirtschaftsgipfel außerdem die USA,  Großbritannien, Italien und Japan teil. Ein Jahr später stieß Kanada dazu, seit 1998 war auch Russland offiziell Mitglied der G8, anfangs allerdings mit eingeschränkten Befugnissen. Wegen der Annexion der Krim im März 2014 - aus westlicher Sicht ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht - ist Russland nicht mehr dabei. Die Mitgliedsstaaten repräsentieren momentan 15 Prozent der Weltbevölkerung sowie einen Großteil der  Weltwirtschaftsleistung und des internationalen Handelsvolumens. Mit der Änderung der globalen Kräfteverhältnisse und dem Aufstieg Asiens wird sich das in den nächsten Jahren allerdings aller Voraussicht nach ändern.

Wie oft trifft man sich?

Einmal im Jahr treffen sich die Staats- und Regierungschefs der acht Nationen, die als wirtschaftlich und politisch führend bezeichnet werden, zum sogenannten G7-Gipfel.

Worum geht es bei den Treffen?

Im Vordergrund dieser Treffen steht er direkte und informelle Austausch über internationale  Schlüsselfragen.

Welche Rolle spielen Schwellenländer wie China?

Der steigende wirtschaftliche Einfluss der Schwellenländer spiegelt sich im neuen Selbstverständnis der G7 und vormals G8 wider: Während globalökonomische Fragen seit 2009 vorrangig auf den Gipfeltreffen der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) beraten werden, wendet sich die G7 verstärkt sicherheits- und geopolitischen Themen, dem Klimawandel und der Partnerschaft mit Afrika zu.

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier warf der Regierung vor, keine eigenen Antworten auf den "Sturm" im Nahen Osten zu haben. Merkel nannte es eine "historische europäische Verpflichtung", den Menschen, die in Nordafrika und Teilen der arabischen Welt für Freiheit und Menschenrechte auf die Straße gehen, zur Seite zu stehen. Die Entwicklungen seien für alle "eine historische Chance".

Daher solle eine "Partnerschaft für Beschäftigung" geschlossen werden. Deutschland und die deutsche Wirtschaft sollten sich in Ägypten vor allem in der Berufsausbildung engagieren und für 10.000 zusätzliche Ausbildungsplätze sorgen. Tunesien versprach die Kanzlerin Unterstützung bei der Qualifizierung und Vermittlung von Akademikern und dem Aufbau eines Sektors kleinerer und mittlerer Unternehmen.

Diese Programme könnten durch eine vierjährige Schuldenwandlung in Höhe von 300 Millionen Euro finanziert werden. Zur Unterstützung des demokratischen Wandels werde die Bundesregierung darüber hinaus noch in diesem Jahr 30 Millionen Euro einsetzen. In den nächsten Jahren sollen 100 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt werden, kündigte Merkel an.

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