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14.04.2015

20:22 Uhr

UN ergänzt schwarze Liste

Waffenembargo gegen Huthi-Miliz im Jemen

Die UN hat weitere führende Persönlichkeiten der Huthi-Rebellion im Jemen auf ihre schwarze Liste gesetzt. Faktisch ist damit ein Waffenembargo gegen die Milizen verhängt. Russland enthielt sich im Sicherheitsrat.

Die UN hat ein faktisches Waffenembargo gegen die Huthi-Miliz im Jemen verhängt. dpa

Bürgerkrieg

Die UN hat ein faktisches Waffenembargo gegen die Huthi-Miliz im Jemen verhängt.

New YorkDer Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am Dienstag de facto ein Waffenembargo gegen die schiitische Huthi-Miliz im Jemen verhängt. Das Gremium setzte den Sohn des früheren Präsidenten Ali Abdullah Saleh, Ahmed Saleh, und einen Huthi-Anführer auf eine Schwarze Liste.

Dort stehen seit November bereits die Namen des Ex-Präsidenten selbst sowie zwei weiterer Huthi-Anführer. An die fünf und ihre Helfer dürften keine Waffen mehr verkauft werden, heißt es in der Resolution. Davon sind faktisch alle Huthi-Kämpfer und auch die salehtreuen Soldaten betroffen, die gegen die jetzige Regierung des Jemens kämpfen.

Im Sicherheitsrat stimmten 14 Mitglieder für die Resolution, Russland enthielt sich der Stimme. Botschafter Witali Tschurkin begründete dies damit, dass nur die Huthis und die mit ihnen verbündeten Kämpfer und nicht alle Konfliktparteien zum Stopp der Gewalt aufgefordert würden. Die vom Iran unterstützten Huthi haben die Kontrolle über weite Teile des Landes übernommen.

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Die Huthis

Die Huthis sind ein schiitischer Volksstamm aus dem Nordjemen. Früher unterdrückt, etablierten sie sich mit Beginn des Arabischen Aufstands ab 2011 als politische Kraft. Im September 2014 eroberten rund 30.000 Huthis die Hauptstadt Sanaa. Vor einigen Wochen setzten sie Präsident Abed Rabbo Mansur Hadi und die Regierung ab. Auf der Seite der Huthis stehen beträchtliche Teile der Armee, die dem 2012 zum Abgang gezwungenen Präsidenten Ali Abdullah Salih treu geblieben sind.

Präsident Hadi

Präsident Hadi flüchtete im vergangenen Februar in die südjemenitische Stadt Aden, von wo aus er versucht weiterzuregieren. Der von den USA unterstützte Staatschef will einen Föderalstaat errichten - scheiterte aber an der Stärke der Huthis.

Ex-Präsident Salih

Ex-Präsident Ali Abdullah Salih war über 30 Jahre Herrscher im Jemen. Nach Protesten musste er Anfang 2012 zurücktreten. Die USA werfen ihm vor, das Chaos geschürt zu haben. Die UN haben Sanktionen gegen ihn verhängt. Medien berichteten über Absprachen Salihs mit den Huthis. Saudi-Arabien gewährte Salih nach dessen Rücktritt Unterschlupf. Der reiche Golfstaat hat ein großes Interesse daran, den bettelarmen Jemen unter sunnitischer Kontrolle zu halten.

Der Iran

Der Iran versucht als Rivale Saudi-Arabiens, via Sanaa einen Fuß auf die Arabische Halbinsel zu bekommen. Das schiitische Land gilt als Verbündeter der Huthi-Rebellen. Experten vermuten, der Iran unterstütze die Huthis möglicherweise finanziell, habe aber - anders als im Falle der Hisbollah im Libanon oder der schiitischen Milizen im Irak - keinen operativen Einfluss auf sie.

Saudi-Arabien

Eine von Saudi-Arabien geführte regionale Militärallianz bombardiert seit Ende März 2015 im ganzen Land Stellungen und Waffenlager der Huthis und der Salih-loyalen Truppen. Riad sieht - anders als viele Nahost-Experten - in der Miliz der schiitischen Sekte einen „Klienten“ des Iran, der auf diese Weise die Kontrolle über den Hinterhof des sunnitischen Königreichs übernehmen wolle.

Al-Kaida

Al-Kaida auf der Arabischen Halbinsel (AQAP) ist der mächtigste Ableger des weltweit agierenden Terrornetzwerkes. Die sunnitischen Extremisten, die sich unter anderem zum Anschlag auf das Satiremagazin „Charlie Hebdo“ bekannten, galten bisher als heimliche Gewinner im Machtpoker um den Jemen. In den vergangenen Monaten bekannten sich Extremisten und bisherige Al-Kaida-Anhänger zu der Terrormiliz Islamischer Staat (IS), die große Teile des Iraks und Syriens kontrolliert. Trotz einer sehr ähnlichen Ideologie ist der IS mit Al-Kaida verfeindet.

Präsident Abd-Rabbu Mansur Hadi ist angesichts ihres Vorrückens ins benachbarte Saudi-Arabien geflohen. Das Königreich und andere sunnitische Staaten versuchen derzeit, mit Luftangriffen die Huthis zurückzudrängen.

Von

rtr

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