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04.05.2011

02:33 Uhr

UN

EU erhält Beobachterstatus an UN-Vollversammlung

Die Europäische Union hat einen eigenen Beobachterstatus bei den Sitzungen der UN-Vollversammlung zugesprochen bekommen. Damit kann die EU nun auch aktiv an den Diskussionen teilnehmen.

EU-Außenpolitikchefin Catherine Ashton. Quelle: dapd

EU-Außenpolitikchefin Catherine Ashton.

New YorkDie Europäische Union darf auf der UN-Vollversammlung künftig mit einer Stimme sprechen. Das Gremium in New York stimmte am Dienstag mit überwältigender Mehrheit für ein entsprechendes gesondertes Rederecht Brüssels. 180 Mitgliedsstaaten waren dafür, Gegenstimmen gab es nicht. Syrien und Simbabwe enthielten sich.

Im September hatte die UN-Vollversammlung Beratungen über eine ähnliche Resolution noch hinausgeschoben. Grund waren Bedenken unter anderem karibischer und afrikanischer Staaten, die EU könnte in New York mehr Einfluss bekommen als andere regionale Gruppen. Die am Dienstag verabschiedete Resolution sieht vor, dass die Vollversammlung möglicherweise ähnliche Vereinbarungen für weitere regionale Organisationen mit Beobachterstatus bei den UN billigt.

EU-Außenpolitikchefin Catherine Ashton begrüßte die Entscheidung und erklärte, damit könnten Vertreter der EU die Positionen der Union mit deutlicherer Stimme vertreten. Sie glaube an die Zusammenarbeit von Europäischer Union und Vereinten Nationen. Gemeinsam könne man die Herausforderungen auf der Welt angehen. Die EU hat aber weiter nur Beobachterstatus in New York. Sie hat kein Stimmrecht und kann auch keine Kandidaten für UN-Posten vorschlagen. Sie kann aber nun ihre Positionen auch an die Mitgliedsstaaten weiterleiten.

Zur Begründung für das gesonderte Rederecht wurde in der Resolution auf die neue Führungsstruktur der EU nach dem Vertrag von Lissabon verwiesen, der Ende 2009 in Kraft trat. So gibt es seitdem statt einer rotierenden Präsidentschaft einen festen Vorsitz, den gegenwärtig der Belgier Herman Van Rompuy innehat. Zudem gibt es mit Catherine Ashton eine außenpolitische Vertreterin.

Von

dapd

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