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08.09.2011

22:38 Uhr

UN-Generalversammlung

Palästinenser drängen auf Anerkennung als Staat

Noch knapp zwei Wochen bis zur UN-Generalversammlung in New York: Die Palästinenser fordern dort die Anerkennung als Staat. Es droht eine neue Krise. Außenminister Westerwelle reist deshalb nach Nahost.

Die Palästinenser lassen sich nicht von ihrem geplanten Antrag auf staatliche Anerkennung durch die Vereinten Nationen abbringen. dpa

Die Palästinenser lassen sich nicht von ihrem geplanten Antrag auf staatliche Anerkennung durch die Vereinten Nationen abbringen.

Ramallah/Jerusalem/BerlinDie Palästinenser lassen sich nicht von ihrem geplanten Antrag auf staatliche Anerkennung durch die Vereinten Nationen abbringen. Am Donnerstag starteten sie eine internationale Kampagne zur Unterstützung des umstrittenen Anliegens. Israel, die USA und europäische Staaten, darunter Deutschland, sind gegen eine einseitige, nicht mit Israel abgestimmte Anerkennung eines Palästinenserstaates. Sie befürchten den Ausbruch neuer Gewalt. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) wird deshalb an diesem Wochenende kurzfristig in den Nahen Osten reisen, erklärte das Auswärtigen Amt.

Am Vortag hatte sich bereits der US-Sondergesandte David Hale vergeblich bemüht, Palästinenserpräsident Mahmud Abbas von seinem UN-Vorhaben abzubringen. Das US-Außenministerium äußerte sich besorgt. Die UN-Initiative der Palästinenser werde es nur noch schwerer machen, einen dauerhaften Frieden zu erreichen. „Der einzige Weg, dass zwei Staaten in Sicherheit und Frieden nebeneinander leben können, besteht in Verhandlungen", sagte die Ministeriumssprecherin Victoria Nuland.

Die Palästinenser wollen ihren umstrittenen Antrag auf staatliche Anerkennung durch die Vereinten Nationen am 19. September in New York einreichen. Diesen Termin nannte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas am Donnerstag in Ramallah. Der Antrag sei fertiggestellt. Er wolle ihn unmittelbar nach seiner Ankunft in New York an UN-Generalsekretär Ban Ki Moon übergeben.

Am 21. September beginnt die UN-Generalversammlung. „Alles ist bereit. Wir haben den Antrag. Alles liegt in unserer Hand“, sagte Abbas. Er betonte, die Palästinenser ließen sich durch Druck und Bedenken etwa der USA nicht von ihrem Plan abbringen, suchten aber keine Konfrontation und seien weiter gesprächsbereit.

Israel, die USA und europäische Staaten, darunter Deutschland, sind gegen eine einseitige, nicht mit Israel abgestimmte Anerkennung eines Palästinenserstaates. Sie befürchten den Ausbruch neuer Gewalt.

Kommentare (1)

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Account gelöscht!

08.09.2011, 17:36 Uhr

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Das angebliche Nein, Nein Veto der Juden und Amis gegen einen Palästinenserstaat heißt in Wirklichkeit:


Lasst sie ihren Staat gründen und wenn sie nach und nach ihre Landannektierung akzeptieren, können wir den zum Krüppel degradierten Palästinenserstaat anerkennen. Aber wenn sie immer noch keine Ruhe geben, werden wir weiter bomben, diesen Ausgang haben wir sowieso allen prophezeit, nicht wahr ?



Ungeliebte Juden, egal was ihr macht. Das Schicksal in eurer Geschichte wird euch immer wieder einholen. Ihr werdet euch auch nach Jahrhunderten immer wieder fragen müssen, wo müssen wir jetzt wieder hin?
Das letzte mal hatte es sich schon fasst erübrigt gehabt. Wenn Churchill in seinem kleinen Kopf Adolf auch nur ein klein bisschen mehr Sympathie entgegen gebracht hätte.
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