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14.10.2011

08:30 Uhr

UN-Resolution

Entwurf fordert Salehs Rückzug im Jemen

Im Weltsicherheitsrat verhandeln die Vetomächte über eine UN-Resolution zur Lage im Jemen. Einem britischen Entwurf zufolge wird Präsident Saleh zur Rückgabe der Macht aufgefordert. Er soll Immunität erhalten.

Anti-Saleh-Demonstrant in Sanaa. dpa

Anti-Saleh-Demonstrant in Sanaa.

New YorkDie fünf Vetomächte im Weltsicherheitsrat verhandeln derzeit über eine UN-Resolution zur Lage im Jemen. In dem britischen Entwurf wird Präsident Ali Abdullah Saleh aufgefordert, unverzüglich ein Abkommen zur Übergabe der Macht zu unterzeichnen. Im Gegenzug soll dem Staatschef Immunität zugesichert werden.

Das Papier, das der Nachrichtenagentur AP am Donnerstag zugespielt wurde, verurteilt zudem die Menschenrechtsverletzungen seitens der jemenitischen Sicherheitskräfte und fordert alle Gruppen zum Gewaltverzicht auf. Der französische UN-Botschafter Gerard Araud räumte dem Entwurf am Mittwoch wenig Chancen im UN-Sicherheitsrat ein. Allerdings bewegten sich die Russen in die richtige Richtung. „Vielleicht werden wir die Resolution doch verabschieden“, sagte Araud.

Der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin zeigte sich am Donnerstag einer rechtlich bindenden Resolution gegenüber aufgeschlossen. Anfang der Woche hatte er noch erklärt, er bevorzuge die schwächere Form der präsidentiellen Erklärung. Anders als im Fall Syrien sieht der Resolutionsentwurf zum Jemen jedoch auch keine Sanktionen vor.

Die britische Initiative stützt sich in weiten Teilen auf den Entwurf des Golfkooperationsrats. Saleh hatte diesem Vorschlag bereits mehrfach zugestimmt, die Unterzeichnung des Abkommens aber immer wieder in letzter Minute abgesagt. Bereits am heutigen Freitag könnte das britische Papier allen 15 Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates zugestellt werden. Eine Abstimmung über den Entwurf wäre dann in der kommenden Woche möglich.

Der UN-Sonderbeauftragte für den Jemen, Jamal Benomar, informierte den Weltsicherheitsrat am Donnerstag über die Lage in dem arabischen Land. „Die Sicherheitslage hat sich dramatisch verschlechtert“, sagte Benomar. „Die Jemeniten wollen eine schnelle Übergabe der Macht. Das ist es, worauf sich alle internationalen und regionalen Bemühungen konzentrieren.“

Von

dapd

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