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04.10.2017

19:16 Uhr

Unabhängigkeitskrise

EU ruft spanische Regierung und Katalonien zum Dialog auf

Die EU-Kommission ruft Spanien und Katalonien zum Dialog auf. Beide sollten wieder miteinander reden, um die Unabhängigkeitskrise zu überwinden. In der Beurteilung des Referendums bleibt die EU aber bei ihrer Meinung.

Der Vizepräsident der EU-Kommission will sich weiter aus dem Katalonienkonflikt heraushalten. dpa

Frans Timmermans

Der Vizepräsident der EU-Kommission will sich weiter aus dem Katalonienkonflikt heraushalten.

MadridDie EU-Kommission hat die spanische Zentralregierung und die Katalanen gebeten, in der Unabhängigkeitskrise miteinander zu sprechen. Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans sagte am Mittwoch in Brüssel, alle Kommunikationskanäle zwischen Madrid und der katalanischen Regionalregierung müssten offen bleiben. „Es ist Zeit, zu reden, um im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung in Spanien einen Weg aus der Sackgasse zu finden“, sagte er.

Timmermans machte gleichzeitig klar, es herrsche allgemeine Einigkeit darüber, dass die katalanische Regionalregierung bei dem Referendum das spanische Gesetz ignoriert habe. In der EU sei es nicht optional, sich an die Rechtsstaatlichkeit zu halten, sondern grundsätzlich.

Die katalanischen Unabhängigkeitsbefürworter haben die Europäische Union aufgefordert, in dem Streit mit Madrid einzuschreiten und zu vermitteln. Timmermans schien solch einen Schritt auszuschließen. Es handele sich um eine interne Angelegenheit Spaniens, sagte er.

Von

ap

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