Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

28.05.2012

00:43 Uhr

Uneinigkeit

Nepal scheitert an Verfassung, setzt Neuwahlen an

In Nepal konnten sich die Koalitionsparteien nicht auf eine neue Verfassung einigen. Im Herbst sollen Neuwahlen stattfinden. Bis dahin will der jetzige Regierungschef im Amt bleiben. Jetzt drohen Monate der Instabilität.

Nepals Regierungschef bei einer Pressekonferenz in Kathmandu. dapd

Nepals Regierungschef bei einer Pressekonferenz in Kathmandu.

KathmanduNepal steht vor Neuwahlen: Nachdem die Koalitionsparteien sich nicht auf eine neue Verfassung einigen konnten, setzte Regierungschef Baburam Bhattarai am Montag Neuwahlen für den 22. November an. Das 2008 gewählte Parlament werde aufgelöst, erklärte der Maoist nach einer Kabinettssitzung in einer Fernsehansprache an die Nation. Bhattarai, der an der Spitze der Einheitsregierung aus den vier größten Parteien des Landes steht, will weiter im Amt bleiben. Damit drohen dem Land Monate der Instabilität.

Nach dem Ende des Bürgerkriegs 2006 wurde die Monarchie in dem südasiatischen Staat abgeschafft. Bei der Parlamentswahl 2008 wurden die Maoisten zur stärksten Fraktion. Das für zwei Jahre gewählte Parlament erhielt den Auftrag zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung, das Mandat musste jedoch bereits mehrfach verlängert werden.

Vor dem Parlament versammelten sich tausende Menschen verschiedener Ethnien und politischer Gruppen zu Protesten. Es kam auch zu Zusammenstößen mit der Polizei, die Tränengas einsetzte. Von schwereren Verletzungen wurde jedoch nichts bekannt. Während die Maoisten in der neuen Verfassung die Bildung von bis zu 14 ethnisch bestimmten Bundesstaaten festschreiben wollen, lehnen ihre Gegner dies mit dem Argument ab, ethnisch definierte Grenzen würden Unruhen befeuern.

Von

afp

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×