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01.12.2011

19:47 Uhr

United Nations

Syrien befindet sich im Bürgerkrieg

4.000 Tote, anhaltende Gewalt, bewaffnete Deserteure: Die Lage in Syrien gleicht nach Ansicht der UN einem Bürgerkrieg. Der Druck auf Assad wächst, die Arabische Liga hat ein Einreiseverbot für ranghohe Syrier verhängt.

Syriens Präsident Assad spaltet sein Volk - und geht mit Gewalt gegen Regimegegner vor. dapd

Syriens Präsident Assad spaltet sein Volk - und geht mit Gewalt gegen Regimegegner vor.

Genf, Kairo, ArbilDer seit Monaten tobende Machtkampf in Syrien ist aus Sicht der UN zum Bürgerkrieg eskaliert. Grund sei die wachsende Zahl bewaffneter Deserteure, die sich der Opposition angeschlossen hätten, sagte die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, am Donnerstag in Genf. Sie sprach von mindestens 4000 Toten. Sie habe aber zuverlässige Informationen, dass es erheblich mehr Opfer gebe. Als Reaktion auf die auch am Donnerstag anhaltende Gewalt gegen Regierungsgegner verhängte die Arabische Liga ein Einreiseverbot gegen hochrangige Vertreter der Führung in Damaskus. US-Vizepräsident Joe Biden forderte den Machtverzicht des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. „Das Problem in Syrien ist eindeutig Assad“, sagte Biden in einem Reuters-Interview.

Von dem Einreiseverbot der Arabischen Liga sind insgesamt 17 Syrer betroffen, darunter der Bruder von Präsident Assad. Auch der Verteidigungs- und der Innenminister sowie Geheimdienst- und Militärvertreter dürften nicht mehr in andere arabische Länder einreisen, berichtete die ägyptische Nachrichtenagentur Mena. Machthaber Assad selbst hat die Arabische Liga offenbar nicht auf die Liste der Personen mit Einreiseverbot gesetzt. Assads Bruder Maher ist Kommandeur der Republikanischen Garde und zweitmächtigster Mann Syriens.

Mena berichtete weiter, ein Ausschuss der Arabischen Liga habe empfohlen, ab Mitte Dezember Flüge zwischen Syrien und anderen arabischen Ländern einzustellen. Wegen der anhaltenden Gewalt gegen Regierungsgegner hat die Arabische Liga wie viele westliche Staaten Sanktionen gegen die Führung in Damaskus erlassen.

Die Europäische Union (EU) beschloss unterdessen, zwölf weitere Syrer und elf zusätzliche Unternehmen und Institutionen auf die Sanktionsliste zu setzen. Die EU machte zunächst keine näheren Angaben zur Ausweitung ihrer Sanktionsliste. Diplomaten sagten, dass unter anderem die staatliche syrische Ölfirma General Petroleum Corporation ins Visier der EU geraten sei. Die EU hat bereits Einreiseverbote und Kontensperrungen gegen zahlreiche Personen und Firmen beschlossen. Seit September gilt ein Ölembargo.

Auch am Donnerstag kam es wieder zu gewaltsamen Übergriffen in Syrien. Bei einem Armee-Einsatz in der Provinz Hama wurden nach Angaben einer Menschenrechtsorganisation sechs Zivilisten getötet und fünf weitere schwer verletzt. Hama gilt als Hochburg des Widerstands gegen die syrische Führung.

Die Furcht wächst, dass sich die Kämpfe in Syrien zu einem regionalen Konflikt ausweiten - vor allem im benachbarten Irak. Dort beendete US-Vizepräsident Biden am Donnerstag seinen dreitägigen Besuch. Er sollte noch am selben Tag in die Türkei weiterfliegen. Die Lage in Syrien steht ganz oben auf der Tagesordnung bei einer Reihe von Gesprächen in den nächsten Tagen. „Es ist durchaus berechtigt, dass sich sämtliche Nachbarn Syriens um die Zukunft sorgen“, sagte Biden. Das Wichtigste sei zunächst, dass Assad abtrete.

 

Von

rtr

Kommentare (4)

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Thomas-Melber-Stuttgart

01.12.2011, 20:20 Uhr

Zu dumm nur, daß dann auch dort radikale Muslimbrüder an die Macht kommen werden. Bisher hat der "arabische Frühling" weder für die Völker dort noch für den Westen irgendetwas positives gebracht und die Sicherheitslage eher verschlechtert.

Oma

01.12.2011, 21:59 Uhr

der Westen wird schon für die richtige Regierung sorgen. Bis dahin werden die Aufständischen weiter ausgebildet, ausgerüstet und mit allem notwendigen unterstützt. Hat man doch Erfahrung mit.
Hoffe nur D hält sich raus, ganz raus!

EuroTanic

01.12.2011, 22:58 Uhr

Das ist kein Bürgerkrieg. Dies ist eine orchestrierte Destabilisationskampagne der anglo-amerikanischen Finanzinteressen in Syrien. Ebenso wie in Libyen werden in Syrien hauptsächlich Söldner angeheuert, instruiert und finanziert und mit Waffen ausgerüstet um "Rabbatz" zu machen und Zivilisten und Beamte des legitimen syrischen Staates zu foltern und zu ermorden. Ich nehme Assad damit nicht in Schutz, seine Regierung ist sicher nicht unschuldig. Aber wenn ich Deutschland bewaffnete Truppen anfangen gegen Berlin zu rebellieren wird Frau Merkel hier sicher Panzer auffahren lassen um sich zu verteidigen.

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