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25.09.2012

11:20 Uhr

Uno-Generalversammlung

Die große Show am East River

VonNils Rüdel

Ab heute kommen in New York die Vertreter von 193 Ländern zur Uno-Generalversammlung zusammen. Lösungen für die ganz großen Probleme sind zwar nicht zu erwarten, aber dafür die großen Gesten und Auftritte.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (M) spricht am 24.09.2012 in New York im Plenarsaal der Uno-Generalversammlung. dpa

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (M) spricht am 24.09.2012 in New York im Plenarsaal der Uno-Generalversammlung.

New YorkBarack Obama hat die Frage nach der Bedeutung des Mega-Gipfels für sich selbst schon beantwortet. Rund 120 Staats- und Regierungschefs kommen ab heute in New York zur diesjährigen Uno-Generalversammlung zusammen, doch der Mächtigste von ihnen hat anderes zu tun.

Der US-Präsident wird am Vormittag Ortszeit eine 15-minütige Rede vor der Vollversammlung halten – und dann mit seiner Air Force One in den Wahlkampf weiterfliegen. Die Treffen mit den Mächtigen dieser Welt überlässt er seiner Außenministerin Hillary Clinton. Nur für ein ausgiebiges TV-Interview und einen Auftritt mit Bill Clinton hatte Obama in New York noch Zeit.

Im vergangenen Jahr noch hatte sich der Präsident am Rande der Versammlung mit gut einem Dutzend Amtskollegen zusammengesetzt. Doch sieben Wochen vor der äußerst knappen Wahl ist die kostbare Zeit wohl besser in Terminen auf Podien investiert.

Die Ausgangslage für die Lösung der Weltprobleme ist ja ohnehin denkbar schlecht: Die nukleare Aufrüstung des Iran, die Palästinenser-Frage und, vor allem, der Bürgerkrieg in Syrien mit inzwischen mehr als 20.000 Toten – nirgendwo ist ein Fortschritt erkennbar. Und vermutlich würden nicht einmal Optimisten erwarten, dass die große Woche der Vereinten Nationen daran irgendetwas ändern wird.

Wie handlungsunfähig die UN sind, hat einmal mehr die Sitzung des Sicherheitsrats am Vorabend der Generalversammlung gezeigt. Die Runde konnte sich weiterhin nicht auf eine Resolution gegen Syriens Machthaber Baschar Assad einigen, weil sich die Vetomächte Russland und China querstellen. Auch dramatische Schilderungen des Sonderbeauftragten Lakhdar Brahimi aus dem umkämpften Land halfen nichts. Vorgänger Kofi Annan hatte deshalb im Juli frustriert hingeworfen.

„Sehr unbefriedigend“ sei die Lage, sagte am Montag Bundesaußenminister Guido Westerwelle, der noch bis Ende September turnusmäßig im Sicherheitsrat den Vorsitz hat. Von der Woche in New York erwarte er deshalb „keinen großen Durchbruch“.

Es ist ja nicht so, dass es an Aufmerksamkeit für Syrien mangelt. Immerhin hatte Generalsekretär Ban Ki Moon das Thema als das Wichtigste der diesjährigen Generalversammlung im Uno-Hauptquartier am East River bezeichnet. „Jeder wird an Syrien denken, jeder wird über Syrien sprechen“, sagte ein erfahrener Diplomat eines westlichen Landes der „New York Times“. Doch Aufmerksamkeit bedeutet noch lange keinen Fortschritt: „Ich sehe nichts Substanzielles, das bei den Treffen herauskommen könnte“, so der Beamte.

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