Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

19.04.2016

14:58 Uhr

Uno kritisiert Japan

Presse? Alles andere als frei

VonMartin Kölling

Nicht nur in der Türkei ist die Pressefreiheit gefährdet. Auch um Japans Meinungsfreiheitsteht es schlecht: Denn die Regierung hat einige Gesetze verschärft. Und die haben eine besondere Wirkung.

David Kaye vor dem FCCJ in Japan. AP

UN-Sonderberichterstatter in Tokio

David Kaye vor dem FCCJ in Japan.

TokioDer Uno-Sonderberichterstatter zur Meinungsfreiheit, David Kaye, ging am Dienstag hart mit der japanischen Regierung zu Gericht. Zwar habe Pressefreiheit in Japan ein starkes Fundament, sagte er zum Abschluss einer mit Spannung erwarteten einwöchigen Mission in Tokio. Besonders die Freiheit der Onlinewelt hob er als beispielhaft hervor. Aber es gebe besorgniserregende Trends. „Die Unabhängigkeit der Presse ist ernsthaften Bedrohungen ausgesetzt“, warnte Kaye im Klub der Auslandskorrespondenten (FCCJ).

Schwacher gesetzlicher Schutz, Verunsicherung durch eine Reihe neuer schwammiger Gesetze, wie das zum Schutz von Staatsgeheimnissen, und andauernde Ermahnungen der Regierung um „faire“ und „neutrale“ Berichterstattung führten zu einem „hohem Maß der Selbstzensur“, bilanzierte Kaye seine Beobachtungen. Darüber hinaus warnte er, dass der Entwurf für eine neue Verfassung der regierenden Liberaldemokratischen Partei „eine wirkliche Gefahr“ für die Pressefreiheit sei.

Kayes Worte werden in Japan und im Ausland nicht ungehört verhallen. Denn erstens kommt es nicht jeden Tag vor, dass ein UN-Sonderberichterstatter zur Meinungsfreiheit in offizieller Mission eine Demokratie besucht. In diesem Fall nutzte er eine ständige Einladung der japanischen Regierung an Uno-Sonderberichterstatter.

Japan

Hauptstadt

Tokio

Staatsform

Parlamentarische Erbmonarchie

Regierungssystem

Parlamentarische Demokratie

Staatsoberhaupt und Regierungschef

Staatsoberhaupt: Kaiser Akihito

Regierungschef: Shinzo Abe

Bevölkerung

127,3 Millionen Einwohner (Stand 2013)

Bruttoinlandsprodukt

BIP: 4.901.532 Millionen US-Dollar

BIP pro Kopf: 38.492,09 US-Dollar (Stand 2013)
Quelle: Weltbank

Zweitens nannte er als Reisegrund die wachsende Sorge im In- und Ausland um Japans Pressefreiheit, seit Ministerpräsident Shinzo Abe im Dezember 2012 an die Macht gekommen ist. Während der Regierungszeit des konservativen Regierungschefs ist das Land im Pressefreiheitsranking der Reporter ohne Grenzen vom 12. auf den 61. Platz abgerutscht.

Ein Grund für den Absturz sind die umstrittenen Gesetze zur Sicherung von Staatsgeheimnissen und der schwache Schutz von Whistleblowern, die auch dem UN-Sonderbeauftragten aufstoßen. Sie könnten eine abschreckende Wirkung auf Berichterstattung gerade in Bereichen wie Atomenergie, Sicherheitsstrategie und bei Katastrophenfällen haben, die für die Öffentlichkeit von großem Interesse seien, warnte Kaye.

Die Regierung beteuert zwar, Journalisten nicht zu verfolgen. Aber der Wortlaut der Gesetze lässt Strafen sehr wohl zu. Diese Unsicherheit könnte Journalisten davon abhalten, Geschichten zu verfolgen, die möglicherweise von der Regierung als brisant eingestuft werden.

Kommentare (9)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Herr Hans Mayer

19.04.2016, 15:06 Uhr

Toll, das Handelsblatt schreibt über Meinungsfreiheit.
Jetzt tun die doch wirklich so, als gäbe es diese Meinungsfreiheit bei uns, nein, gibt es nicht mehr!, die Schreiberlinge haben sich zu Organen der Regierungs-Einheits-Parteien machen lassen, anders als vielleicht das Handelsblatt und andere "Medien" kann ich mich noch gut an den letzten Sommer und Herbst erinnern, da wurden hier Kommentare "Gelöscht" und "Wegzensiert" das es nur so krachte, das war den Damen und Herren von Handelsblättchen wohl selbst schon peinlich.
Kehrt endlich mal vor eurer eigenen Tür bevor ihr hier rumschreibt wie es in anderen Ländern um die Meinungsfreiheit bestellt ist.

Account gelöscht!

19.04.2016, 15:17 Uhr

Und in Deutschland wird seit Jahrzehnten durch das linke Spektrum -angefangen im öffentl. Dienst, vornehmlich durch viele Lehrer, Richtern und sonst. Beamten bis hin zu den Journalisten und Medien- die Meinung und Ansichten überdurchschnittlich uns Bürgern und unseren Kinder verkauft.

Früher konnte man sie an den Klammotten -auch heute noch zum großen Teil- ihren Halstüchern, Kettchen, Ringen etc. pp. gut erkennen. Zwischenzeitlich sind sie auch mit Desingerklammooten, Goldketten und Ohrigen -auch im Bundestag- salonfähig geworden.

Leider sind die Ansichten zum großen Teil nur ein Wunschdenken und hat manchmal mit der realen Welt nichts zu tun.

Entsprechend sind dann auch die oder deren Kinder, sofern die Kinder oder die Eltern genaus gestrickt sind.

Das hat auch etwas mit Freiheit zu tun. Die Toleranz und Tabuthemen sind grenzenlos. Entsprechnde ist das Volk und ihre Memschen.

Und dann wundert man sich wie im Falle Beck & Co.

Kann man verstehen, muß man aber nicht.

Deutschland, wir schafffen das.

Herr Peter Delli

19.04.2016, 15:20 Uhr

Presse? Alles andere als frei,
Ist das eine Selbsterkenntnis ?

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×