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15.07.2017

12:08 Uhr

Uno-Vermittler

Syrien-Gespräche enden ergebnislos

Der Uno-Sondervermittler de Mistura sucht nach Lichtblicken bei den verfahrenen Syrien-Gesprächen in Genf. Einen hat er offenbar gefunden: Es habe niemand den Raum verlassen, notierte er zum Abschluss der Runde.

UN-Sondervermittler Staffan de Mistura brachte den Sicherheitsrat in New York auf den neuesten Stand. dpa

Syrien-Gespräche

UN-Sondervermittler Staffan de Mistura brachte den Sicherheitsrat in New York auf den neuesten Stand.

Genf/New YorkDie Vereinten Nationen setzen bei einer Lösung des Syrien-Konflikts weiter auf die internationale Gemeinschaft. Nach der ergebnislosen siebten Runde der Friedensgespräche in Genf zeigte sich Uno-Sondervermittler Staffan de Mistura in der Nacht zum Samstag zumindest ansatzweise optimistisch: Es habe zwar keinen Durchbruch gegeben, aber auch „keinen Zusammenbruch, niemand hat den Raum verlassen“.

De Mistura fügte hinzu: „Ich glaube, dass das, was die nächsten Schritte der internationalen Gemeinschaft sein werden, die die Beschleunigung des Endes des Konflikts sehen will, der syrischen Regierung helfen wird, den politischen Prozess anzugehen.“ Zuvor hatte de Mistura hinter verschlossenen Türen die Mitglieder des Uno-Sicherheitsrats in New York per Liveschalte aus Genf auf den neuesten Stand gebracht.

Bei der jüngsten Gesprächsrunde unter Uno-Vermittlung in Genf war eine substanzielle Annäherung der Konfliktparteien ausgeblieben. Die fünftägigen Verhandlungen waren ohnehin mit wenig Erwartungen verbunden. Vertreter der syrischen Opposition gaben der Regierung die Schuld am Stillstand. „Es gibt zwei Fraktionen bei den Gesprächen - die eine will Fortschritte, die andere sucht immer nach Ausflüchten“, sagte ein Mitglied der Opposition am Freitag.

Die Formate der Syrien-Konferenzen

Zum Hintergrund

Der Bürgerkrieg in Syrien dauert schon viele Jahre, die humanitäre Lage ist katastrophal. In diversen Formaten wird versucht, die Leiden der Menschen in der Region zu verringern und das Land auf den Weg zum Frieden zu bringen.

Genf

Unter Vermittlung der Vereinten Nationen (Uno) wird am Genfer See in der Schweiz eine politische Lösung für Syrien gesucht. Es soll ein Weg zu einer Regierung der nationalen Einheit, einer neuen Verfassung, Neuwahlen und Anti-Terrormaßnahmen gefunden werden. An den Gesprächen nehmen unter anderem Vertreter von syrischer Regierung und Opposition teil – wenn auch zuweilen nicht in direktem Kontakt. Das jüngste Treffen Ende März ging ohne greifbare Ergebnisse zu Ende.

Astana

Russland, die Türkei und der Iran treffen sich als sogenannte Garantiemächte regelmäßig mit Vertretern von syrischer Regierung und Opposition in der kasachischen Hauptstadt. Dabei soll vor allem die brüchige Waffenruhe in Syrien überwacht werden. Der Astana-Prozess läuft parallel zu den Genfer Bemühungen. Zum jüngsten Treffen im März war die syrische Opposition nicht angereist.

Brüssel

Seit 2013 sammelt die internationale Gemeinschaft jährlich Hilfsgelder für Syrien: dreimal in Kuwait, danach in London, dieses Jahr in Brüssel. Bislang haben Geberländer mehr als 19,8 Milliarden US-Dollar (aktuell rund 18,4 Mrd Euro) zugesagt – davon sind rund ein Drittel für die Jahre zwischen 2017 und 2020 versprochen.

Weitere Ebenen

Neben diesen Formaten gibt es noch Bemühungen auf weiteren Ebenen. So will zum Beispiel die Syrien-Unterstützergruppe unter der gemeinsamen Führung von USA und Russland mit Vertretern von Arabischer Liga, EU und Uno das Ende des Konflikts vorantreiben. Weiterhin unterstützen große westliche Staaten, darunter Deutschland, und Länder der Region als sogenannte Freundesgruppe die Rebellen gegen das syrische Regime.

Die Vertreter von Präsident Baschar al-Assad möchten den Kampf gegen Terroristen bei den Gesprächen stärker in den Vordergrund rücken und setzten entsprechende Erwartungen in den Uno-Sondervermittler. „Wir haben ihn gedrängt, das Thema Terrorismus und Kampf gegen den Terrorismus gegenüber dem Sicherheitsrat stärker zu betonen“, sagte der Chefverhandler der Regierung. Die syrische Führung stuft ihre Gegner als Terroristen ein.

Ohne eine stabile Lage gebe es keine Hoffnung auf eine mögliche Rückkehr der syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge in ihre Heimat, so Vertreter der Assad-Gegner. Dazu gehöre eine landesweite Waffenruhe, ein politischer Übergangsprozess und ein Ende des Assad-Regimes.

Eigentlich sollten in Genf weitere Schritte zur Bildung einer Übergangsregierung, einer neuen Verfassung und für freie Wahlen gefunden werden. Die Themen Sicherheit und Terrorismus standen ebenfalls auf der Agenda.

Der Bürgerkrieg in Syrien entwickelte sich im März 2011 aus Protesten gegen die Regierung. Seitdem sind nach UN-Angaben mehr als 400.000 Menschen getötet und Millionen vertrieben worden. Große Teile des Landes sind zerstört. Am Sonntag trat im Südwesten Syriens eine von den USA, Russland und Jordanien ausgehandelte Waffenruhe in Kraft. Das nährte Hoffnung auf neuen Schwung in den Gesprächen.

Von

dpa

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