Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

08.10.2011

16:12 Uhr

US-Arbeitsmarkt

Stellungskrieg in Washington

VonNils Rüdel

In der US-Jobkrise ist kein Ende in Sicht, doch die Politik ist erstarrt. Präsident Obama kämpft um sein Arbeitsmarkt-Gesetz, aber die Gegner gönnen ihm keinen Krümel. Die Amerikaner wenden sich angewidert ab.

Quo Vadis, Barack Obama? Das Problem Arbeitsmarkt drängt auf eine Lösung. dapd

Quo Vadis, Barack Obama? Das Problem Arbeitsmarkt drängt auf eine Lösung.

WashingtonMit dem Schlachtruf „Yes, we can!“ schaffte es Barack Obama vor drei Jahren ins Weiße Haus. Mit dem Schlachtruf „Pass this bill!“ versucht der US-Präsident nun, nicht wieder herauszufliegen.

„Verabschiedet dieses Gesetz!“ – kaum ein Tag vergeht, an dem Obama nicht diese Formel ausruft, gerichtet an den Kongress. Die Abgeordneten sollen sein 447 Milliarden Dollar schweres Konjunkturprogramm durchwinken, „um Amerika zurück an die Arbeit zu bringen“. Wenn sie sich weigern, drohte er am Donnerstag erneut, werde er eine harte Kampagne fahren gegen einen „Do-nothing-Congress“ („Nichtstu-Kongress“). Obama, der vor einiger Zeit von Ausgleich auf Angriff umgeschaltet hat, donnerte: „Die Zeit der politischen Spielchen ist vorbei“.

Doch da irrt er sich. Die Spielchen um die große Jobmisere haben erst so richtig begonnen, seit er vor vier Wochen seine Pläne vorstellte. Es ist ein hässlicher, ein zermürbender Stellungskrieg, dessen Ausgang völlig offen ist. Die Amerikaner wenden sich angesichts des Stillstands angewidert ab und bestrafen Obama und den Kongress mit miserablen Umfragewerten. Oder sie gehen auf die Straße und demonstrieren.

Auf der einen Seite stehen die Demokraten und der unpopuläre Obama - der Präsidenten eines Landes mit 14 Millionen Arbeitslosen und Rekordschulden von mehr als 14 Billionen Dollar. Sein erstes, knapp 800 Milliarden Dollar schweres Konjunkturpaket von 2009 ist weitgehend verpufft, seine wichtigsten Wirtschaftsberater haben das Weite gesucht. Jetzt soll es das Job-Paket richten, das unter anderem Steuervergünstigungen für den Mittelstand und Investitionen in Schulen oder Straßen vorsieht und das mit höheren Abgaben für Reiche finanziert werden soll.

Auf der anderen Seite stehen die Republikaner, die im Repräsentantenhaus die Mehrheit stellen. Sie gönnen dem Präsidenten keinen Krümel. Jede Besserung der Lage hieße für Obama bessere Chancen bei der Wahl im nächsten Jahr. Angestachelt von der einflussreichen ultrakonservativen Tea Party lehnen sie alles ab, was auch nur nach Steuererhöhungen und staatlichen Konjunkturprogrammen riecht. Sie würden deshalb Obamas Programm niemals im Ganzen durchwinken.

Und die Zeit läuft für sie: Schafft es Obama nicht, die Arbeitslosigkeit bis zur Wahl im November 2012 deutlich zu senken, ist er erledigt.

Der Arbeitsmarktbericht vom Freitag dürfte ihm deshalb ziemlich schlechte Laune bereitet haben.    

Kommentare (11)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

HelmutjosefWeber

08.10.2011, 16:52 Uhr

In welchen Fabriken sollen denn die Leute Arbeit finden?
Selbst Apple und Levis lassen in China produzieren.

Viele Grüße
H. J. Weber

Voltaire

08.10.2011, 17:06 Uhr

Mit welchen Versprechungen ist ER denn angetreten und was hat ER bis jetzt - nachhaltiges - erreicht?

Für mich war B. Obama von Beginn an ein "begnadeter Schwätzer" (das kann ER wirklich gut!), ansonsten zeigen ihm die Republikaner eins ums andere Mal seine Grenzen auf.

"Thus far you shall come, but no farther" (Job 38,11)

anon

08.10.2011, 17:25 Uhr

Kann man sagen, allerdings würde ich die Schuld zunaechst der Demokartenparty anlasten, denn es ist immer noch das Congress, dass die Gesetze verabschieden und als diese ihre Mehrheit hatten, wurde nichts vollbracht. Obwohl die Republikaner da noch in beiden Häusern in der Minderheit waren, konnten sie die wichtigsten Kämpfe für sich entscheiden. Das war eine miserable Leistung.
Ich hatte bei der Entscheidung zwischen Clinton und Obama vom Letzteren eine schwächere Durchsetzbarkeit erwartet, doch nicht so eine Blamage, wie es in der ersten Halbzeit geschah.
Was jetzt passiert ist kaum ueberraschend, nach dem die Republikaner die letzten Wahlen gewonnen haben.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×