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13.08.2013

03:29 Uhr

US-Geheimdienste

Experten sollen Überwachungsstrategie überprüfen

Sicherheit oder totale Überwachung? Obama will mehr Transparenz in die scheinbar unbegrenzte Datensammlung der Geheimdienste bringen. Eine Kommission soll jetzt untersuchen, ob Bürgerrechte verletzt werden.

Präsident Barack Obama will eine Expertenkommission einsetzen, die der Abhörpraxis der US-Geheimdienste auf den Grund gehen soll. dpa

Präsident Barack Obama will eine Expertenkommission einsetzen, die der Abhörpraxis der US-Geheimdienste auf den Grund gehen soll.

Washington Die USA haben eine Expertenkommission eingesetzt, die die umstrittene Überwachungstechnologie der Geheimdienste unter die Lupe nehmen soll. Die Regierung in Washington teilte am Montag mit, das Gremium unabhängiger Fachleute werde die bisherige Praxis der elektronischen Datensammlung prüfen.

Im Zentrum der Untersuchung stehe, ob das Vorgehen "die nationale Sicherheit optimal schütze und die Außenpolitik voranbringe", ohne etwa das Vertrauen der Öffentlichkeit zu gefährden. Ein Zwischenergebnis solle in 60 Tagen vorliegen, mit einem abschließenden Bericht werde bis zum 15. Dezember gerechnet.

Der Direktor der US-Geheimdienste, James Clapper, bestätigte die Einsetzung des Gremiums. Über die genaue Zusammensetzung und die Zahl der Experten wurde zunächst nichts bekannt.

Als Konsequenz aus der Affäre um den früheren US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden hatte US-Präsident Barack Obama am Freitag angekündigt, das ausufernde Datensammeln der US-Geheimdienste einzuschränken.

Es begründete dies damit, dass eine Balance zwischen Sicherheit und Bürgerrechten gefunden werden müsse. Die Bildung des Gremiums ist einer der von Obama angekündigten Schritte, um mehr Transparenz zu schaffen.

Der nach Russland geflohene Snowden hatte Ausspähaktionen amerikanischer und britischer Geheimdienste enthüllt und damit für diplomatische Verstimmungen gesorgt. Wegen der Affäre steht Obama auch innenpolitisch unter Druck.

Von

rtr

Kommentare (3)

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Hagbard_Celine

13.08.2013, 11:16 Uhr

Mustafa, ein alter Araber, lebt seit mehr als 40 Jahren in Chicago. Eines Tages kommt er auf die Idee, dass er in seinem Garten Kartoffeln pflanzen möchte. Da er alleine ist, alt ud schwach, schreibt er seinem Sohn, der in Paris studiert eine Email…
“Mein lieber Ahmed, ich bin sehr traurig. Ich schaffe es nicht mehr, in meinem Garten Kartoffeln zu pflanzen. Wärst Du hier, könntest Du mir helfen den Garten umzugraben. Dein Vater.”

Wenig später erhält der alte Mann eine Antwort seines Sohnes:

“Lieber Vater, bitte rühre auf keinen Fall irgendetwas im Garten an. Dort habe ich nämlich ‘das Ding’ versteckt. Dein Sohn Ahmed.”

Keine halbe Stunde später umstellen Spezialeinheiten von FBI und CIA das Haus des alten Mannes.

Sie stellen alles auf den Kopf, graben im Garten, suchen jeden Millimeter ab, finden aber nichts.

Enttäuscht ziehen sie wieder ab.

Am nächsten Tag erhält der alte Mann noch eine E-Mail von seinem Sohn:

“Lieber Vater, ich nehme an, dass der Garten jetzt komplett umgegraben ist und dass Du die Kartoffeln pflanzen kannst. Mehr konnte ich nicht für Dich tun. In Liebe, Ahmed”

Habnix

13.08.2013, 15:04 Uhr

Obama meint sicherlich: "Die Regierungssicherheit optimal schütze und die Schlafschafe nicht aufwecken"

Alinsky

14.08.2013, 00:04 Uhr

Obama sagt ja selber: wäre er ein Normalbürger hätte er jetzt auch Schiß. Zum Glück hat die Konzernregierung >2 Milliarden Schuss Hohlspitzmunition falls einer Muffensausen kriegt.

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