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04.04.2017

04:34 Uhr

US-Gesundheitsreform

Trump versus Obamacare, Teil zwei

Nach dem Debakel um die gescheiterte Gesundheitsreform nimmt Donald Trump einen neuen Anlauf: Ende der Woche soll dem Kongress ein neuer Gesetzentwurf gegen Obamacare vorliegen. Bahnt sich eine weitere Niederlage an?

Donald Trumps Gesundheitsplan hat bisher nicht viele Anhänger. Nun startet er einen neuen Versuch. Reuters, Sascha Rheker

USA

Donald Trumps Gesundheitsplan hat bisher nicht viele Anhänger. Nun startet er einen neuen Versuch.

WashingtonUS-Präsident Donald Trump unternimmt einen neuen Versuch zur Aufhebung der Gesundheitsreform seines Vorgängers Barack Obama. Trump wolle möglichst noch Ende der Woche über einen neuen Gesetzentwurf zur Aufhebung von Obamacare im Kongress abstimmen lassen, sagte der Abgeordnete Chris Collins am Montag nach einem Treffen von Republikanern mit Mitgliedern der Regierung, darunter Vize-Präsident Mike Pence. „Der Präsident wäre sehr froh, wenn das am Freitag verabschiedet werden würde.“ Es könne „ziemlich schnell“ gehen.

Collins gehört der sogenannten „Tuesday Group“ von moderaten Republikanern an, die ins Weiße Haus eingeladen worden waren. Anschließend traf sich Pence mit Vertretern des konservativen „Freedom Caucus“, an dessen Widerstand der erste Gesetzentwurf der Trump-Regierung vor allem gescheitert war.

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Trump scheitert mit seiner Politik im Business-Stil an den eigenen Verbündeten im Kongress. Das Projekt, Obamacare zu ersetzen, hat sich festgefahren. Investoren sind gespannt, worauf er sich als nächstes stürzt.

„Wir hoffen, dass wir den Gesetzestext innerhalb der nächsten 24 Stunden bekommen werden“, sagte Mark Meadows, der Vorsitzende des Freedom Caucus im Repräsentantenhaus. „Wir warten ab, was der Gesetzestext tatsächlich enthält, aber wir bleiben offen und gewillt, uns die Details anzuschauen.“

Mit seinem ersten Gesetzentwurf für tiefe Einschnitte an Obamacare hatte Trump Ende März eine Niederlage erlitten. Die Republikaner zogen auf Bitten des Präsidenten den Entwurf zurück, weil sich abzeichnete, dass er im Repräsentantenhaus keine Mehrheit bekommen würde. Moderaten Republikanern waren die Vorschläge zu weit, konservativen Republikanern dagegen nicht weit genug gegangen.

Von

rtr

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