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04.05.2017

09:11 Uhr

US-Gesundheitssystem

Trump will heute Obamacare abschaffen

Die US-Republikaner wollen weiterhin gegen die Gesundheitsreform „Obamacare“ vorgehen und über eine Abschaffung abstimmen. Noch im März erlitten sie damit eine Niederlage. Doch nun sind die Vorzeichen andere.

Trump triumphiert über Obamacare

Trump: „Wie stelle ich mich eigentlich an?“

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WashingtonDie US-Republikaner wollen am heutigen Donnerstag im Repräsentantenhaus einen neuen Anlauf nehmen, die Gesundheitsreform des früheren Präsidenten Barack Obama zurückzudrehen. Ihr Mehrheitsführer Kevin McCarthy sagte am Mittwoch in Washington, er sei zuversichtlich, bei der Abstimmung genügend Stimmen zusammenbekommen, um „Obamacare“ durch eine neue Gesundheitsreform zu ersetzen.

US-Präsident Donald Trump hatte im zähen Ringen um die Gesundheitsreform im März eine schwere Niederlage erlitten. Die Republikaner zogen damals auf Bitten Trumps einen Gesetzentwurf zu massiven Einschnitten an Obamacare zurück. Zuvor zeichnete sich ab, dass bei der Abstimmung in dem von den Republikanern dominierten Repräsentantenhaus keine Mehrheit dafür zustande kommen würde. Damit blieb die Gesundheitsreform von Trumps Vorgänger vorerst in Kraft, deren Abschaffung eines von Trumps wichtigsten Wahlversprechen war.

Trumps Reaktion auf Trumpcare: „Vielleicht ist das das beste, was passieren konnte“

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Zwischen Enttäuschung und Trotz: Donald Trump muss sich wider eigenem Erwarten vorerst mit Obamacare abfinden – Kritik lässt nicht lange auf sich warten. Diesmal aber nutzt er Wege, die man von ihm nicht gewohnt ist.

Die Republikaner lehnen Obamacare im Grundsatz als einen zu starken Eingriff des Staates in den Gesundheitsmarkt ab und halten sie für zu teuer. Allerdings hatte Trump keine eigene Reform der Reform vorgelegt, sondern sich hinter einem Entwurf von führenden Republikanern im Repräsentantenhaus gestellt. Die Vorlage ist umstritten: Das überparteiliche Haushaltsbüro des Kongresses hat berechnet, dass dadurch 14 Millionen Amerikaner innerhalb eines Jahres ihre Krankenversicherung verlieren würden. Bis 2026 würde diese Zahl auf 24 Millionen steigen.

Die benötigten Stimmen, um das neue Gesundheitsgesetz im Abgeordnetenhaus durchzubringen, waren laut Mehrheitsführer Kevin McCarthy gesammelt. Bei einer Zustimmung der Abgeordneten würde das Gesundheitsgesetz der Vorgängerregierung von Barack Obama, auch bekannt als „Obamacare“, aufgehoben und ersetzt werden.

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Interesse an Obamacare ungebrochen

Die Zukunft der Gesundheitsreform von Barack Obama ist ungewiss, das Interesse daran bei Versicherungsnehmern aber ungebrochen hoch. Die Abschaffung dürfte für die Regierung Trump riskant sein. Viele Versicherte leben in Trump-Staaten.

Ein erster Entwurf eines neuen Gesundheitsgesetzes war Ende März gescheitert. Er wurde kurz vor der geplanten Abstimmung zurückgezogen, da erwartet wurde, der Entwurf bekäme ohnehin nicht genügend Stimmen im Abgeordnetenhaus. Der Neuordnung der Gesundheitsreform in der damaligen Form stellten sich nicht nur die Demokraten, sondern auch verschiedene Gruppen innerhalb der republikanischen Partei entgegen.

Kommentare (3)

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Herr Marc Hofmann

04.05.2017, 10:16 Uhr

Trump will Obamacare reformieren...die Republikaner wollen Obamacare abschaffen.
Der erste Anlauf von Trump ist ja am Widerstand der Republikaner gescheitert.

Herr Peter Spiegel

04.05.2017, 10:35 Uhr

Die Amis müssen ihre Krankenversicherung reformieren, die Kosten liegen doppelt so hoch als in Deutschland von daher wird Trump Erfolg haben.

Herr Franz Giegl

04.05.2017, 11:19 Uhr

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