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06.02.2006

19:11 Uhr

US-Haushaltsentwurf

Bush schlägt Rekord-Verteidigungsetat vor

Milliardenschwere Ausgabenkürzungen sowie ein Rekord-Verteidigungsetat sind die Kernelemente des Haushaltsentwurfs, den US-Präsident George W. Bush vorgestellt hat. Zum Kampf gegen neue Formen des Terrorismus sowie für größere internationale Konflikte sei das Geld nötig. Gespart wird an den Bürgern der USA.

George Bush hat dem Kongress seinen Haushaltsentwurf vorgestellt. Foto: AP

George Bush hat dem Kongress seinen Haushaltsentwurf vorgestellt. Foto: AP

HB WASHINGTON. Zur Gegenfinanzierung will das Weiße Haus Milliardenbeträge bei der Renten- und Invalidenversicherung einsparen und außerdem in den Bereichen Landwirtschaft, Bildung und Verkehr kürzen. 141 Regierungsprogramme sollen ganz gestrichen werden.

Der Haushalt soll von 2,57 Billionen Dollar im Jahr 2006 auf 2,77 Billionen Dollar (2,31 Billionen Euro) steigen. Das Weiße Haus rechnet dabei mit einem Defizit von mehr als 400 Milliarden Dollar. Das sind noch einmal mehr als 100 Milliarden Dollar mehr als 2005. In dem Budgetentwurf wird der Kampf gegen den Terrorismus als höchste Priorität hervorgehoben. Deshalb sollen allein die Ausgaben für Verteidigung und Heimatschutz um rund fünf Prozent wachsen.

 Die Übersichtsseite des Weißen Hauses zum Haushaltsentwurf

Angesichts neuer Waffenprogramme und einer besseren Ausrüstung zum Schutz von US-Soldaten vor Sprengstoffanschlägen im Irak wächst der Verteidigungshaushalt von 411 auf 439 Milliarden Dollar. Zusätzlich dazu sollen 50 Milliarden Dollar für die Kriege im Irak und in Afghanistan beantragt werden. Für das laufende Fiskaljahr bemüht sich die Regierung für diese Kriege bereits um weitere 70 Milliarden Dollar. Darüber hinaus sind zusätzliche Ausgaben für alternative Energie und umweltfreundliche Fahrzeuge sowie Forschungsprogramme vorgesehen, um die US-Wirtschaft wettbewerbsfähig zu halten.

Die Einsparungen treffen viele Programme und reichen von Streichungen bei Zuschüssen für Studenten, im Gesundheitswesen bis hin zum Bahnverkehr. Bush hält nach Angaben des Weißen Hauses an seinem Vorhaben fest, das Defizit bis zum Jahr 2009 um die Hälfte zu kürzen.

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