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17.09.2011

10:25 Uhr

US-Konjunkturprogramm

Republikaner in Teilen für Pläne Obamas

Die Republikaner können den Jobplänen von US-Präsident Obama etwas abgewinnen. Die Parteiführung im Repräsentantenhaus hält eine Kooperation bei Steuersenkungen für möglich. Mehr Ausgaben wolle sie aber nicht mittragen.

Der amerikanische Präsident ist politisch angeschlagen. Doch sein Job-Paket könnte ihm noch dienlich sein. Die Republikaner wollen teilweise mitmachen. dpa

Der amerikanische Präsident ist politisch angeschlagen. Doch sein Job-Paket könnte ihm noch dienlich sein. Die Republikaner wollen teilweise mitmachen.

WashingtonFührende US-Republikaner haben eine Zustimmung zu Teilen des Job-Programms von Präsident Barack Obama signalisiert. In einem am Freitag veröffentlichen Schreiben der Parteiführung im Repräsentantenhaus hieß es, eine Zusammenarbeit sei etwa bei anvisierten Steuervergünstigungen für Unternehmen denkbar. Obama will Steuererbefreiungen fortschreiben für Firmen, die in neue Anlagen oder Ausrüstungen investieren.

Dagegen lehnten die Republikaner Vorschläge für verstärkte Ausgaben ab, darunter mehr Geld für Bundesstaaten und Kommunen, um Lehrer, Polizisten und Feuerwehrleute weiter zu beschäftigen. Die Ernsthaftigkeit des Präsidenten, die maue Wirtschaft in Schwung zu bringen, werde nicht angezweifelt. Wo Gemeinsamkeiten bestünden, würden die Republikaner einer Verabschiedung im Parlament nicht entgegenstehen, hieß es.

Rund 14 Monate vor der Wahl versucht US-Präsident Barack Obama mit einem 447 Milliarden Dollar schweren Konjunkturpaket den Befreiungsschlag. Das in der Wählergunst stark abgerutschte Staatsoberhaupt will vor allem den schwächelnden Arbeitsmarkt ankurbeln. Allerdings ist Obama zur Zusammenarbeit mit dem politischen Gegner gezwungen. Die Republikaner haben die Mehrheit im Repräsentantenhaus, Obamas Demokraten die Mehrheit im Senat.

Von

rtr

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