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16.04.2018

06:07 Uhr

US-Militär

Trump musste laut Macron zum Verbleib in Syrien überredet werden

Frankreichs Präsident Macron verteidigt den Militärschlag und enthüllt, dass US-Präsident Trump überzeugt werden musste, sein Truppen in Syrien zu lassen.

In einem Live-Interview gibt sich der französische Staatschef entschlossen: Die Luftangriffe in Syrien waren ein Erfolg. AFP

Emmanuel Macron

In einem Live-Interview gibt sich der französische Staatschef entschlossen: Die Luftangriffe in Syrien waren ein Erfolg.

ParisDer französische Präsident Emmanuel Macron hat die Luftangriffe seines Landes sowie der USA und Großbritanniens auf Ziele in Syrien als Erfolg bezeichnet. „Die Operation, zu der wir uns entschlossen haben, wurde perfekt ausgeführt“, sagte Macron am Sonntag in einem Live-Interview des Fernsehsenders BFM und der Online-Investigativseite Mediapart. Alle Raketen hätten ihr Ziel erreicht. US-Präsident Donald Trump habe zum Verbleib in Syrien überredet werden müssen.

„Vor zehn Tagen wollte Präsident Trump die Vereinigten Staaten aus Syrien abziehen. Wir haben ihn davon überzeugt, zu bleiben“, sagte Macron. Frankreich wolle westliche Staaten, Russland und die Türkei zu einer neuen diplomatischen Initiative bringen, um eine langfristige politische Lösung in Syrien zu erreichen. Er bot sich zudem als Vermittler zwischen den USA und Russland an.

Trumps Pressesprecherin Sarah Huckabee Sanders teilte in einer Stellungnahme am Sonntagabend (Ortszeit) indes mit, die Mission der Vereinigten Staaten habe sich nicht verändert: „Der Präsident hat klar gemacht, dass er die US-Truppen so schnell wie möglich zu Hause haben will.“ Die USA wollten die Terrormiliz Islamischer Staat noch immer vernichten. Das Land erwarte von regionalen Verbündeten Hilfe dabei, die Region zu sichern.

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Wie gesetzlich vorgeschrieben, informierte Trump die Mitglieder des US-Kongresses schriftlich über das Vorgehen in Syrien. Gemeinsam mit Großbritannien und Frankreich hatten die USA am Wochenende Luftangriffe auf syrische Stellungen geflogen. Dies erfolgte als Reaktion auf einen mutmaßlichen Giftgasangriff auf syrische Rebellen in Duma bei Damaskus mit mindestens 40 Toten.

Trump schrieb in dem Brief an die US-Politiker, Ziel der Angriffe seien Einrichtungen des syrischen Militärs gewesen. Er habe gehandelt, um „die Stabilität in der Region zu fördern, Abschreckung vor dem Einsatz chemischer Waffen zu erzeugen und ein Verschlimmern der humanitären Katastrophe zu verhindern“.

Um den Druck auf die Regierung von Präsident Baschar al-Assad weiter zu erhöhen, haben die USA neue Sanktionen gegen Russland angekündigt. Sie sollen am (heutigen) Montag bekannt gegeben werden. „Die internationale Gemeinschaft wird nicht erlauben, dass Chemiewaffen zurück in unseren Alltag kommen“, sagte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley. Dass Assad den Einsatz befohlen habe und Russland das vertusche, müsse aufhören. Syrien streitet ab, Chemiewaffen eingesetzt zu haben.

Macron sagte mit Blick auf den Vergeltungsschlag, das syrische Regime und Russland „behaupten, sie hätten auf ihrer Seite keine Opfer“. Dies sei exakt das, was die westlichen Verbündeten tun wollten. Bei der Aktion sei es um Vergeltung gegangen – es sei kein kriegerischer Akt gewesen.

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Die Verbündeten seien international zudem vollständig legitimiert gewesen, um internationales humanitäres Recht durchzusetzen. Wegen der starren Haltung Russlands im Weltsicherheitsrat seien sie zum Handeln ohne explizites UN-Mandat gezwungen gewesen, erklärte der Präsident. „Wir waren an einem Punkt angelangt, da diese Angriffe unumgänglich geworden waren.“

Auch innenpolitisch fand Macron deutliche Worte. In dem Interview verteidigte er den Ansatz seiner Regierung, Arbeitnehmerrechte für einen wirtschaftlichen Aufwind zu beschneiden sowie Steuerkürzungen für Unternehmen und Reiche zu beschließen. „Ich will, dass wir wirtschaftlich erfolgreich sind, um wirklich soziale Politik zu machen.“

Seit dem vergangenen Jahr ist die Arbeitslosenrate in Frankreich von zehn auf 8,9 Prozent gesunken. Für das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr wird ein Wachstum von zwei Prozent erwartet, und unter Macron blieb das Haushaltsdefizit Frankreichs erstmals in zehn Jahren in den Vorgaben der Europäischen Union. Trotz landesweiter Proteste versprach der Präsident in der vergangenen Woche, bei seinen Reformen zu bleiben: „Denn die Welt um uns herum nimmt an Fahrt auf.“

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Von

ap

Kommentare (8)

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Herr Toni Ebert

16.04.2018, 09:13 Uhr

Keinen Deut besser, als Hitler, dieser Typ, der fremde Länder im eindeutigen Bruch des Völkerrechts überfällt.

Napoleon und Hitler in einer Person, das ist der kleine Macron wirklich.

Herr Richard Schmelzle

16.04.2018, 09:36 Uhr

Die Franzosen kassieren ( erpressen ) bis heute noch Gelder aus Ihren ehemaligen Kolonien in Afrika für ihre mal geschaffene Infrastruktur in diesen Ländern.
Auch ihr super Konzern Total ( kein Deutscher konzern erziehlt soviel Umsatz und Gewinn )
plündert in schöner Gemeinschaft mit Exxon, BP, und Shell den irak und andere Länder in Afrika !! Regierungen die nicht mitspielen werden hinweggeputscht !!
Ohne diese Gaunerreien wäre Frankreich und England pleite!
Margaret Tacher Thatcher hat zu ihren Landsleuten mal gesagt, wenn ihr leben wollt wie die Deutschen, müsst ihr auch arbeiten wie die Deutschen !!! Da sie das nicht wollen/ können, plündern Sie, genau wieTrankreich andere Länder!!

Herr Richard Schmelzle

16.04.2018, 10:09 Uhr

In Frankreich trifft nicht macron die Entscheidungen, sondern Rothschild ( auch das Satiere Magazin "charlie hepdo" gehört mehrheitlich zu Rothschild ). In Enland macht die mächtige city of London ( Bankenviertel mit Rothschild ) die Politik.
Die jeweiligen Staatsoberhäupter sind nur deren Marionetten !!
Letzte Dienststelle von Macron, Rothschild - bank...alles klar??

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