Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

12.05.2017

00:01 Uhr

US-Politik nach Comey-Rauswurf

Schräger als „House of Cards“

VonFrank Wiebe

Solcherlei Plots überholen die Fantasie: Trump feuert und beleidigt den Mann, der ihm zum Wahlsieg verholfen hat. Die Demokraten verteidigen den Mann, den sie zuvor für ihre Niederlage verantwortlich machten.

Aufschrift "Ausgang nur für Mitarbeiter" an einer Tür des FBI in Washington: Nachdem US-Präsident Donald Trump den FBI-Chef James Comey gefeuert hat, nehmen die Argumente und Allianzen in Washington erstaunliche Wendungen. Reuters

FBI-Tür in Washington

Aufschrift "Ausgang nur für Mitarbeiter" an einer Tür des FBI in Washington: Nachdem US-Präsident Donald Trump den FBI-Chef James Comey gefeuert hat, nehmen die Argumente und Allianzen in Washington erstaunliche Wendungen.

New YorkAls Netflix Anfang Februar 2013„House of Cards“ auf den Markt brachte, erschien die Serie über den ehrgeizigen, mitunter hinterhältigen US-Präsidenten und seine ebenso schillernde First Lady zwar realistisch, aber auch ein bisschen übertrieben. Sieht man von dem einen oder anderen Mord ab, dann bleibt „House of Cards“ aber doch erheblich gegenüber der Show zurück, die Washington zurzeit der eigenen Nation und der staunenden Welt darbietet.

US-Präsident Donald Trump hat seinen Wahlsieg in erster Linie dem mittlerweile gefeuerten FBI-Chef James Comey zu verdanken. Das sagt Hillary Clinton. Grund dafür waren nach ihrer Ansicht Comeys Äußerungen über die Ermittlungen gegen sie selbst wegen der Nutzung eines privaten E-Mail-Accounts in ihrer Zeit als Außenministerin.

Die fünf Schlüsselmomente in der Karriere des James Comey

Showdown im Krankenhaus

Comey war im Jahr 2004 im Zentrum einer dramatischen Konfrontation, als er zum Krankenhausbett des damaligen Justizministers John Ashcroft eilte. Comey, der aufgrund dessen Erkrankung als verwaltender Justizminister tätig war, wollte dort hohe Regierungsbeamte der Bush-Regierung stoppen. Diese versuchten, Comey bei einer Entscheidung zu übergehen - Ashcroft sollte eine Erlaubnis zur erneuten Genehmigung eines Abhörprogramms ausstellen, das Ermittlern erlaubte ohne vorliegende Haftbefehle zu handeln. „Diese Nacht war vermutlich die schwierigste in meinem Berufsleben“, sagte Comey 2007 im US-Kongress aus.

Clintons E-Mails, Teil 1

Comey hob im Juli 2016 eine große rechtliche Bedrohung für Hillary Clintons Präsidentschaftswahlkampf auf, als er ankündigte, er empfehle keine Anklage gegen sie. Hintergrund war ihr Umgang mit vertraulichen Regierungsinhalten, die sie in einem privaten E-Mail-Postfach verwaltet hatte. Zugleich warf er ihr vor, „extrem sorglos“ mit den Daten umgegangen zu sein - ein Begriff, den die Republikaner fortan nutzten, um gegen Clintons Kampagne vorzugehen. Seine Ankündigung war ungewöhnlich: Er gab sie in einer Liveübertragung vor dem Sitz des FBI bekannt. Normalerweise ist es üblich, die Informationen ohne Öffentlichkeit an die Strafverfolgung des Justizministeriums weiterzugeben.

Clintons E-Mails, Teil 2

Nur elf Tage vor der Präsidentschaftswahl ließ Comey eine Art politische Bombe auf Clintons Wahlkampfkampagne fallen, als er ankündigte, das FBI habe Ermittlungen über neue E-Mails der Demokratin eingeleitet, die vertrauliche Informationen enthielten. Zwei Tage vor der Wahl erklärte er dann, das FBI bleibe bei seiner Entscheidung, dass Clinton nicht angezeigt werden sollte. Kritiker klagten, Comey hätte solche Äußerungen so kurz vor der Wahl nie machen dürfen. Clinton selbst sagte in der vergangenen Woche, ihr Team sei auf dem Siegeszug gewesen, bevor Comey die Ankündigung machte und die Enthüllungsplattform Wikileaks gehackte E-Mails veröffentlichte.

Trump-Russland-Fragen

Comey bestätigte im März öffentlich, dass das FBI zu der Frage ermittelt, ob Verbündete von Donald Trump gemeinsam mit russischen Vertretern daran arbeiteten, die Präsidentschaftswahl zu manipulieren. Die Besorgnis, dass es geheime Absprachen gegeben habe, so sagte Comey, habe es bereits seit Juli 2016 gegeben. Sie sei Teil einer größeren Ermittlung über die Einflussnahme Moskaus auf die amerikanische Politik gewesen. Konkret wurde gegen Trumps Verbündete wegen mutmaßlicher Verbindungen zu Russland ermittelt, als dieser bereits gewählter Präsident war. Comeys öffentliche Bestätigung der Ermittlung war besonders, da das FBI sich für gewöhnlich mit Informationen über seine Arbeit zurückhält. Doch Comey sagte, das immense öffentliche Interesse rechtfertige den Schritt. „Ich kann Ihnen versprechen, wir werden den Fakten folgen, wo auch immer sie uns hinführen werden“, sagte der FBI-Chef bei einer Anhörung vor dem US-Senat.

„Leichte Übelkeit“

Comey sagte Anfang Mai vor Senatoren aus, „leichte Übelkeit“ bei dem Gedanken daran zu empfinden, dass er das Wahlergebnis mit seiner Ankündigung zu den Clinton-Mails beeinflusst haben könnte. Rückblickend würde er aber nichts an dem Umgang mit den den Ermittlungen im Wahljahr ändern, sagte er. Temperamentvoll verteidigte er seine Äußerungen kurz vor der Wahl. Das FBI dürfe nicht berücksichtigen, welche Vor- oder Nachteile Ermittlungen für Politiker hätten. „Ich kann nicht eine Sekunde lang erwägen, welche politische Zukunft in welcher Weise beeinflusst wird. Wir müssen uns fragen, was das Richtige ist und das dann tun.“

Nun behauptet Trump, er habe Comey gefeuert, weil er den Fall Clinton nicht ordentlich gehandhabt hat. In Wahrheit hat Trump das aus Wut darüber getan, dass Comey intensiv in Trumps Umgebung ermittelte und mögliche Kontakte nach Russland untersuchte. Das sagen US-Medien unter Berufung auf zahlreiche Leute, die ihm nahestehen. Die Medien berichten auch, dass Comey kurz vor seinem Rauswurf mehr Mittel für diese Russland-Ermittlungen gefordert hat.

Russland hatte nichts mit seinem Wahlsieg zu tun. Sagt Trump. Dagegen sagen fast alle außer Trumps engsten Verbündeten – und den Russen – Russland habe sich in die Wahl eingemischt und mit der gezielten Veröffentlichung von peinlichen Details aus dem Alltag des Teams von Clinton deren Gegenspieler Trump geholfen.

Trump habe Comey auf Veranlassung von Justizminister Jeff Sessions und dessen Vertreter Rod Rosenstein gefeuert. Das sagt Trumps Sprecher Sean Spicer. Trump wollte Comey ohnehin feuern, egal was Sessions und sein Vize dazu meinen. Das sagt Trump selber, allerdings erst einen Tag später.

Trump tritt nach: Comey „ist ein Großkotz“

Trump tritt nach

Comey „ist ein Großkotz“

Während US-Präsident Trump seine Entscheidung zur Entlassung von FBI-Chef Comey bekräftigt, bekommt das Weiße Haus Gegenwind vom FBI. Der Comey-Nachfolger wiederspricht der Regierung gleich in mehreren Punkten.

Offenbar hatten sich die "Fakten" in der Zwischenzeit geändert. Trump hat Session und Rosenstein quasi diktiert, wie sie den Rauswurf Comeys begründen sollen. Rosenstein war kurz davor, sein Amt niederzulegen, als man ihm die Verantwortung für den Rauswurf zuschob. Das sagen die US-Medien.

Comey ist ein „ein Blender, ein Großkotz“, sagt Trump. Doch Comey ist auch nach seinem Rauswurf im FBI hoch angesehen. Das sagt sein bisheriger Stellvertreter, Andrew McCabe, der zurzeit das FBI führt, vor einem Senats-Ausschuss.

Comey habe Trump dreimal versichert, dass er selbst nicht Gegenstand von Untersuchungen sei, sagt Trump. McCabe sagt dazu gar nichts.

Kommentare (11)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Herr Peter Spiegel

12.05.2017, 08:59 Uhr

Illoyalität führt zur Entlassung, ist das in Deutschland anders ?

Herr Robbie McGuire

12.05.2017, 10:22 Uhr

Der Herr der alternativen Fakten hat mal wieder zugeschlagen. Donny ist Münchhausen um Lichjahre voraus.

Wurde nicht Comey im Wahlkampf von Trump noch mit sehr viel Lob überschüttet? Aber so ist der Schwätzer.

Herr Marc Hofmann

12.05.2017, 11:49 Uhr

@Robbie McGuire
Trump führt und mistet aus...Trump ist auf einen guten Weg. Ende des Jahres wird Trump soweit diesen korrupten Clinton-Obama Stall ausgemistet haben und richtig durchstarten.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×